Sicherlich ist es nicht widerspruchsfrei, als Anarchist die Gerichte eines Staates zu bemühen, um so gegen Maßnahmen einer Knastleitung vorzugehen. Trotzdem greife ich seit dem 08. Juli 2013 zu diesem Mittel und möchte einige der zurzeit knapp 30 Gerichtsverfahren vorstellen. Kurze Einführung in „Strafvollzugsrecht“ Im Gegensatz zu anderen Staaten ist – zumindest in der… Freiburgs Knast vor Gericht weiterlesen
Autor: breakdownthewalls
80 Jahre Sicherungsverwahrung
Am 24.11.1933 führten die Nazis die Sicherungsverwahrung in das deutsche Strafrecht ein: Schon Kurt Tucholsky kämpfte in den 20’er Jahren gegen diese Maßregel („Die Weltbühne“ 1928, S. 839) erfolgreich. Aber die Nazis nahmen die SV ins Strafgesetzbuch auf. Das ist nun 80 Jahre her. Und so wie nach 1945 Juristen, Diplomaten, Wirtschaftsführer, Politiker… 80 Jahre Sicherungsverwahrung weiterlesen
Heroin im Knast!?
In den Gefängnissen finden sich zahlreiche Menschen mit Drogenproblemen. Wohl erstmals in Deutschland sprach nun ein Gericht einem Inhaftierten das Recht auf eine Diamorphin-Substitution zu. Drogenabhängigkeit in Vollzugsanstalten Aktuelle Untersuchungen gehen davon aus, dass der Anteil der drogenabhängigen Gefangenen circa 30 – 40 % beträgt (vgl. Prof. Dr. Stöver, in „Forum Strafvollzug“, 2013,… Heroin im Knast!? weiterlesen
Sicherungsverwahrte protestieren!
In der JVA Freiburg (http://www.jva-freiburg.de) sitzen zur Zeit rund 55 männliche Sicherungsverwahrte. Angesichts der schon an anderer Stelle erwähnten Mängel (http://de.indymedia.org/2013/09/348487.shtml) regt sich weiter Unmut unter den Freiburger Verwahrten. Vorfälle der jüngsten Zeit Am 08.10.2013 wurden in allen Zellen der Verwahrten die gut funktionierenden Armaturen an den Waschbecken durch „Selbstschlussarmaturen“ ersetzt, da die Justiz… Sicherungsverwahrte protestieren! weiterlesen
Knast-Shop Massak – Ärger ohne Ende?
Schon in den zurückliegenden Jahren berichtete ich mehrfach über die Firma Massak Logistik GmbH (http://www.massak.de) und den massiven Ärger unter Gefangenen, was die Belieferung mit Nahrungsmitteln angeht (http://de.indymedia.org/2010/05/280395.shtml, http://de.indymedia.org/2011/12/321287.shtml). In der JVA Freiburg findet die Geschichte nun ihre Fortsetzung. Gefangeneneinkauf – was ist das? Inhaftierte möchten und dürfen sich mit… Knast-Shop Massak – Ärger ohne Ende? weiterlesen
17 years in prison – A balance sheet
June 6, 2013 After being imprisoned for almost 17 years nonstop, from the 8th of July 2013 onward I will be held in preventative detention (Sicherungsverwahrung, a form of “security detention” in Germany for convicts who have served full terms, but are still considered to be a risk to “public safety” and therefore detained past… 17 years in prison – A balance sheet weiterlesen
Nazi-Law in Germany 2013
In 1933 the German Nazis created a new law, called ‚Preventive Detention‘ (P.D.), which allows the state to keep people inside prison after they have finished their sentence. The courts in Eastern Germany forbid this law, because it was a ‚fascist-law‘; the courts in the capitalist West-Germany never had such problems with Nazi-laws, so until… Nazi-Law in Germany 2013 weiterlesen
Solidarität mit Smily
Der Stuttgarter RASH-Aktivist Smily tauchte Mitte September 2013 in die „Illegalität“ ab und verweigerte sich dem demütigendem Ritual, einem „Haftantritt“ Folge zu leisten und am Knasttor um Einlass zu bitten (https://linksunten.indymedia.org/de/node/95308). In seinem kämpferischen Beitrag (siehe oben, auch zu finden auf http://rashstuttgart.blogsport.de/2013/09/16/gruesse-aus-der-illegalitaet wendet er sich öffentlich an Richter und Staatsanwälte. Selbst ein Red-Skin,… Solidarität mit Smily weiterlesen