Kategorie: Strafvollzug

Aus der Haft wird nur „vorzeitig“, d.h. auf Bewährung frei gelassen, deren oder dessen Sozialprognose sich als günstig erweist (vgl. §§ 57 Abs. 1 Nr. 2, 67 d Abs. 3 StGB); besonders kritisch schauen GutachterInnen und RichterInnen bei Sicherungsverwahrten hin. Im Folgenden soll über einen aktuellen Beschluss des OLG Karlsruhe berichtet werden. Die Vorgeschichte Franz Schulz… Das Elend der Prognose im Gefängnis weiterlesen

Da ich in der Justizvollzugsanstalt Freiburg seit kurzer Zeit Schüler bin, wollte ich meinen privaten Aktenkoffer, den die Anstalt seit meiner Verhaftung 1996 verwahrt, ausgehändigt bekommen. Dies wurde von ihr abgelehnt! Der Schulbesuch Wie ich kürzlich berichtete, besuche ich in der JVA Freiburg den Abitur-Kurs. Um täglich die Schulunterlagen von der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung… Aktenkofferaffäre in JVA Freiburg? weiterlesen

Die deutsche Bürokratie ist weithin bekannt, und in einer totalen Institution wie der eines Gefängnisses, bekommen Einschränkungen des Lebens ein ganz besonderes Gewicht. Allerdings können Inhaftierte, so sie sich beschwert und in ihren Rechten verletzt fühlen, hiergegen vor Gericht ziehen. Hierfür benötigt man, zumindest in Freiburg, viel Zeit, Geduld und am besten eine lange Haftstrafe,… Rechtsschutz im Knast heißt: warten, warten, warten weiterlesen

Das Strafvollzugsgesetz sieht vor, ‚geeigneten Gefangenen‘ Bildung anzubieten (vgl.§ 38 Strafvollzugsgesetz-Bund). Wie setzt diesen Auftrag die Justizvollzugsanstalt Freiburg um? Bildungszentrum der JVA Freiburg Schon seit über 40 Jahren wird innerhalb der im Südwesten der Bundesrepublik gelegenen Haftanstalt Ausbildung und insbesondere Schulunterricht angeboten. Zu Anfang ging es um eher schlichtere Angebote; aber im Verlauf der Zeit… Schulleben hinter Gittern weiterlesen

Vor wenigen Wochen erklärte die deutsche Bundeskanzlerin Merkel, Deutschland sei ein freundliches Land, das Menschen willkommen heiße, welche vor Kriegen und politischer Verfolgung flüchteten. Kaum ausgesprochen, reagiert die ganz große Koalition aus CDU, SPD und – wie sollte es anders sein – den Grünen, angesichts des Umstandes, dass viele tausende Menschen dieses Kanzlerinnenwort für bare… Ein Versprechen namens Freiheit weiterlesen

Selten macht die Sicherungsverwahrungsanstalt in Freiburg mit positiven Nachrichten von sich reden. So auch heute nicht. Es gilt zu berichten von einem Todesfall, sowie einem mutmaßlichen sexuell motivierten Angriff eines Sicherungsverwahrten auf ein Kind. Erneuter Todesfall Immer wieder sterben hier in der JVA Freiburg Sicherungsverwahrte, so dass letztlich mehr Verwahrte durch Tod aus der SV… Tragische Tage in Sicherungsverwahrung weiterlesen

Das Leben im Gefängnis ist keine „all-inclusive“ Veranstaltung, denn die Justizverwaltungen bemühen sich, Inhaftierte für alle möglichen Leistungen zur Kasse zu bitten. Im folgenden Beitrag soll es um die Stromkostenbeteiligungen im baden-württembergischen Justizvollzug gehen. Rechtslage Schon vor über 10 Jahren stellte das Oberlandesgericht Karlsruhe (Az.: 1 Ws 194/01, 23.05.2002) fest, dass ungeachtet einer konkreten strafvollzugsrechtlichen… Auch Gefangene zahlen für Strom – Abzocke pur? weiterlesen

An einem sonnigen Juli-Tag vor zwei Jahren wurde ich in einem vergitterten Gefängnisbus von der JVA Bruchsal (jva-bruchsal.de) in die JVA Freiburg (jva-freiburg.de) überführt. Um Mitternacht, des 8. Juli 2013 hatte die Sicherungsverwahrung begonnen. Was ist Sicherungsverwahrung (SV)? Eingeführt 1933 von den Nationalsozialisten, ermöglicht die SV dem Staat Menschen über das Ende der Strafhaftzeit hinaus… Zwei Jahre Sicherungsverwahrung weiterlesen