In der Presse war gelegentlich zu lesen, die nachträgliche Sicherungsverwahrung sei abgeschafft oder verboten worden, anhand eines aktuellen Falls möchte ich die aktuelle Rechtslage anschaulich machen. Nachträgliche SV? Bei der Sicherungsverwahrung (§§ 66 ff Strafgesetzbuch) handelt es sich um eine in Gefängnissen vollzogene Form der Freiheitsentziehung im Anschluss an die reguläre Strafe. Man… Nachträgliche Sicherungsverwahrung – reloaded weiterlesen
Kategorie: Strafvollzug
Gefangenenanwalt verstorben – über den Tod eines Rechtsanwaltes
Es gibt immer wieder Situationen, in welchen wir auf Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte angewiesen sind, das gilt auch für Menschen, die im Gefängnis sitzen. Anfang November 2012 verstarb Rechtsanwalt Wolfgang Zimmermann aus dem badischen Bruchsal. Er vertrat seit vielen, vielen Jahren auch Strafgefangene und Sicherungsverwahrte. Ich selbst lernte ihn schon 1996 kennen und er… Gefangenenanwalt verstorben – über den Tod eines Rechtsanwaltes weiterlesen
Tod eines HIV-positiven Gefangenen
Im Frühjahr 2012 berichtete ich über den Tod des Mitgefangenen Willi und dessen Kampf um ein menschenwürdiges Sterben in Freiheit. Nach seinem Tod bemühte ich mich um einige Reaktionen zu Willis Sterbeprozess; so soll heute insbesondere die Rede sein von der Haltung der Justiz und Politik. Zur Vorgeschichte Am 08. August 1966 wurde Willi im… Tod eines HIV-positiven Gefangenen weiterlesen
Neue Gesetze zur Sicherungsverwahrung
Seit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 04. Mai 2011 (vgl http://de.indymedia.org/2011/05/307207.shtml), in welchem das Gericht unter anderem die materiellen Haftbedingungen in der Sicherungsverwahrung kritisierte, versuchen u.a. die Bundesländer eigene SV-Gesetze auf den Weg zu bringen. Anhand dreier Beispiele soll die Entwicklung skizziert werden. A.) Was ist „SV“? Gemäß § 66 Strafgesetzbuch kann Sicherungsverwahrung, d.h. eine… Neue Gesetze zur Sicherungsverwahrung weiterlesen
Gewalt in den Knästen 2012
Wenn von Gefängnissen die Rede ist, schwingt meist eine von Gewalt geprägte Empfindung mit. So mag es dann wenig überraschend sein, wenn der ehemalige niedersächsische Justizminister und im Hauptberuf Kriminologie lehrende Professor Christian Pfeiffer, zusammen mit Steffen Bieneck, Mitte August 2012 eine Studie über „Viktimisierungserfahrungen im Justizvollzug“ (abrufbar unter http://www.kfn.de/versions/kfn/assets/fob119.pdf) veröffentlicht, die von einem hohen Maß… Gewalt in den Knästen 2012 weiterlesen
50 Jahre im Gefängnis
Kürzlich berichtete die taz (http://taz.de/Laengste-Haftstrafe-seit-Bestehen-der-BRD/!96971/) in einem langen Artikel über, wie ihn alle nennen, Icke, in Haft seit dem 20. Januar 1962. Icke sitzt seit den 80er Jahren in der baden-württembergischen Haftanstalt Bruchsal (www.jva-bruchsal.de), die Jahrzehnte zuvor hatte er in Berliner Gefängnissen zugebracht. Was hat Icke getan? Wie die taz berichtet, habe Icke am 13.… 50 Jahre im Gefängnis weiterlesen
Knastarzt stellt Ferndiagnosen
Wer in einem Gefängnis sitzt und krank wird, kann sich nicht aussuchen, zu welchem Arzt er/sie geht, sondern ist auf Gedeih und Verderben auf den/die jeweilige Anstaltsarzt/-ärztin angewiesen. Und so sind die Arzt-Patienten-Beziehungen in den Haftanstalten ein ständiger Quell von Klagen. Gefängnisarzt der JVA Bruchsal Seit wenigen Jahren ist in der im schönen Baden gelegenen… Knastarzt stellt Ferndiagnosen weiterlesen
Gefangene schuften für den Krieg
In Deutschland sind Gefangene verpflichtet zu arbeiten, sofern die zugewiesene Arbeit von ihnen körperlich geleistet werden kann. Rechtlich handelt es sich hierbei um Zwangsarbeit, wie das Grundgesetz (Artikel 12 Absatz 3) in erfreulicher Klarheit feststellt; manche arbeiten auch für den Krieg. Schuften für die Rüstung Die im 19. Jahrhundert erbaute Justizvollzugsanstalt Straubing (Bayern) verpflichtet schon… Gefangene schuften für den Krieg weiterlesen