Es gibt immer wieder Situationen, in welchen wir auf Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte angewiesen sind, das gilt auch für Menschen, die im Gefängnis sitzen. Anfang November 2012 verstarb Rechtsanwalt Wolfgang Zimmermann aus dem badischen Bruchsal. Er vertrat seit vielen, vielen Jahren auch Strafgefangene und Sicherungsverwahrte. Ich selbst lernte ihn schon 1996 kennen und er… Gefangenenanwalt verstorben – über den Tod eines Rechtsanwaltes weiterlesen
Autor: breakdownthewalls
Tod eines HIV-positiven Gefangenen
Im Frühjahr 2012 berichtete ich über den Tod des Mitgefangenen Willi und dessen Kampf um ein menschenwürdiges Sterben in Freiheit. Nach seinem Tod bemühte ich mich um einige Reaktionen zu Willis Sterbeprozess; so soll heute insbesondere die Rede sein von der Haltung der Justiz und Politik. Zur Vorgeschichte Am 08. August 1966 wurde Willi im… Tod eines HIV-positiven Gefangenen weiterlesen
Wiesenhof – 1. Prozess vor Gericht
Für den 10.Dezember 2012 hat das Verwaltungsgericht Halle (Saale) einen Prozesstermin in Sachen Wiesenhof angesetzt. Gegenstand des Verfahrens ist das Bemühen Wiesenhofs, einem Verbraucher den Zugang zu Informationen über lebensmittelrechtliche Verstöße der Firma Wiesenhof Geflügel Möckern GmbH zu verwehren. Vorgeschichte Nachdem in der JVA Bruchsal Produkte Wiesenhofs verkauft wurden und ich in der… Wiesenhof – 1. Prozess vor Gericht weiterlesen
Gewalt, Folter, Tod & die Polizei
Wer in den letzten Wochen und Monaten die Mainstream-Presse liest, begegnet allenthalben den meist recht wehleidigen Klagen deutscher Polizisten und deren Gewerkschaftsvertreter über eine angeblich erschreckende Zunahme an Gewalt gegenüber Polizeibeamten. Wesentlich weniger Aufmerksamkeit schenkt die selbe Presse den Opfern der Polizeigewalt. „Um Leben und Tod“ So lautet der Titel des Buches… Gewalt, Folter, Tod & die Polizei weiterlesen
Neue Gesetze zur Sicherungsverwahrung
Seit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 04. Mai 2011 (vgl http://de.indymedia.org/2011/05/307207.shtml), in welchem das Gericht unter anderem die materiellen Haftbedingungen in der Sicherungsverwahrung kritisierte, versuchen u.a. die Bundesländer eigene SV-Gesetze auf den Weg zu bringen. Anhand dreier Beispiele soll die Entwicklung skizziert werden. A.) Was ist „SV“? Gemäß § 66 Strafgesetzbuch kann Sicherungsverwahrung, d.h. eine… Neue Gesetze zur Sicherungsverwahrung weiterlesen
Gewalt in den Knästen 2012
Wenn von Gefängnissen die Rede ist, schwingt meist eine von Gewalt geprägte Empfindung mit. So mag es dann wenig überraschend sein, wenn der ehemalige niedersächsische Justizminister und im Hauptberuf Kriminologie lehrende Professor Christian Pfeiffer, zusammen mit Steffen Bieneck, Mitte August 2012 eine Studie über „Viktimisierungserfahrungen im Justizvollzug“ (abrufbar unter http://www.kfn.de/versions/kfn/assets/fob119.pdf) veröffentlicht, die von einem hohen Maß… Gewalt in den Knästen 2012 weiterlesen
Verhütung von Folter in BRD?
Seit dem 1. Mai 2009 hat die in Wiesbaden angesiedelte Bundesstelle zur Verhütung von Folter ihre Arbeit aufgenommen – und seit September 2010 die entsprechende Länderkommission. Über die Hintergründe dieser Einrichtung, sowie deren ersten Jahresbericht soll im folgenden informiert werden. Nationale Stelle zur Verhütung von Folter Schon am 18.12.2002 verabschiedeten die Vereinten Nationen… Verhütung von Folter in BRD? weiterlesen
50 Jahre im Gefängnis
Kürzlich berichtete die taz (http://taz.de/Laengste-Haftstrafe-seit-Bestehen-der-BRD/!96971/) in einem langen Artikel über, wie ihn alle nennen, Icke, in Haft seit dem 20. Januar 1962. Icke sitzt seit den 80er Jahren in der baden-württembergischen Haftanstalt Bruchsal (www.jva-bruchsal.de), die Jahrzehnte zuvor hatte er in Berliner Gefängnissen zugebracht. Was hat Icke getan? Wie die taz berichtet, habe Icke am 13.… 50 Jahre im Gefängnis weiterlesen