Über die gesundheitliche Lage von Inhaftierten in Deutschland existieren keine zusammenfassende Erkenntnisse, deshalb gibt es auch keine Statistiken über HIV-positive Gefangene. Die Landesjustizverwaltungen gehen von einer geringen bis rückläufigen Anzahl HIV-positiver Gefangener aus (vgl. Feest, AK-Strafvollzugsgesetz, 5. Auflage, vor § 56 Ziffer 48). Bei AIDS/HIV handelt es sich um eine schwere Schwächung des körpereigenen Abwehrsystems.… Aids im Strafvollzug weiterlesen
Kategorie: Strafvollzug
Knastshop Massak – ein Erlebnis!
Gefangene dürfen (situationsbedingt) nicht einfach im nächstgelegenen Supermarkt einkaufen, sondern erhalten die von ihnen gewünschten und benötigten Nahrungs-/Körperpflegemittel, welche sie sich privat kaufen möchten, vom jeweiligen Anstaltskaufmann. Hierzu schließt der Anstaltsleiter einen Vertrag mit einem externen Händler, der dann exklusiv, also wie bei einem Monopol, die Gefangenen der betreffenden Anstalt beliefern kann. Seit Dezember 2007… Knastshop Massak – ein Erlebnis! weiterlesen
Tod eines Gefangenen
Ende Dezember 2008 starb im Gefängniskrankenhaus Asperg (bei Stuttgart gelegen) Heinrich Pommerenke in Folge eines Krebsleidens. Mitleid mit dem Täter Pommerenke ist verfehlt; er hatte in den Jahren 1958 und 1959 in Baden-Würtemberg mehrere Menschen ermordet, Frauen vergewaltigt und manches mehr. Mitleid mit dem Menschen Heinrich Pommerenke ist jedoch sehr wohl angebracht, saß er doch… Tod eines Gefangenen weiterlesen
Das Justizministerium und der Hungerstreik
Wie die Interessenvertretung Inhaftierter (IVI) berichtete, haben sich Anfang August 2008 über 500 Gefangene an einem Hungerstreik gegen die Haftsituation in Deutschland beteiligt. Eine mediale Rezeption fand nur in wenigen Zeitungen, darunter taz (Ausgabe Hamburg, 08.08.2008) Junge Welt (04.08.2008), sowie Neues Deutschland (15.08.2008) statt. Unter Bezugnahme auf das Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen fragte ich Justizministerium in Düsseldorf… Das Justizministerium und der Hungerstreik weiterlesen
„Suizid in Frauengefängnis…“
Über das Sterben in (deutschen) Gefängnissen ist in den Medien nicht oft die Rede. So ging auch der Tod von Heide L. am 22. Juni 2008 an der Öffentlichkeit vorbei. Im August 2007 verurteilte das Landgericht München die linke Aktivistin zu drei Jahren und neun Monaten Haft (http://www.net-tribune.de/article/300807-96.php), weil sie 2006 und 2007 in Fernzügen,… „Suizid in Frauengefängnis…“ weiterlesen
Knast und Resozialisierung – weshalb Resozialisierung scheitern muss
Als 1976 der Deutsche Bundestag das Strafvollzugsgesetz verabschiedete, bestimmte er in dessen § 2 als Aufgabe des Freiheitsentzuges, die Befähigung der Gefangenen, „künftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen.“ Dieser als „Resozialisierungsvollzug“ bezeichnete Strafvollzug versteht unter „sozialer Verantwortung“ eine Haltung, in der straffreie Lebensführung am ehesten erwartet werden kann (Böhm in Kommentar… Knast und Resozialisierung – weshalb Resozialisierung scheitern muss weiterlesen
Freilassung von Meyer-Falk?
Vor bald 12 Jahren wurde ich von der Polizei verhaftet und 1997 zu 11 Jahren 6 Monaten Haft, sowie Unterbringung in der Sicherungsverwahrung verurteilt. In drei weiteren Prozessen kamen insgesamt fünf Jahre drei Monate hinzu, da sich diverse Politiker und Juristen im Staatsdienst von mir beleidigt und wahlweise bedroht oder genötigt fühlten. Zwei Drittel der… Freilassung von Meyer-Falk? weiterlesen
News aus dem Knast
Hier folgen ein paar Informationsschnipsel rund um den Bereich Strafvollzug. Erst geht es um die CDU-Grünen-Koalition in Hamburg (1.), dann um das spannende Thema Justizvollzugsmobilverhinderungsgesetz (2.) und zuletzt um das (leidige) Thema „Lebensmitteleinkauf“ in der JVA Bruchsal (3.). 1.) Koalition in Hamburg Nach Zustimmung durch die entsprechenden Parteigremien von CDU und Bündnis 90/Die Grünen gibt… News aus dem Knast weiterlesen