Wer in einem Gefängnis sitzt, hat mitnichten ein solch süßes Leben, wie es beispielsweise BILD immer wieder gerne zeichnet. Vielmehr sind Gefangene zahlreichen Pressionen ausgesetzt; heutzutage eher psychischer, denn physischer Natur. Das heißt, die körperliche Misshandlung ist die Ausnahme, dafür empfinden Gefangene vielfach Handlungen der Anstaltsmitarbeiter/innen als psychische Gewalt. Wohlgemerkt, hier geht es um die… Knast und Renitenz – drei Beispiele weiterlesen
Prozess um Bush-Besuch-Kosten vertagt
Eigentlich hätte am Freitag, 05. März endlich vor dem Verwaltungsgericht Schwerin ein Prozess um die Kosten für den Besuch des U.-S.-Präsidenten Bush 2006 stattfinden sollen (vgl. http://www.de.indymedia.org/2010/02/272962.shtml). Nachdem sich die Presse redlich für die Sache interessierte, setzte der Richter am 03.03.2010 kurzerhand den Termin ab. Das Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern legte nämlich zwei Landtagsdrucksachen von 2007 und… Prozess um Bush-Besuch-Kosten vertagt weiterlesen
Gefangene und das Parlament
Auch Gefangene glauben vielfach immer noch daran, dass Parlamentsabgeordnete ihnen im Einzelfall helfen (können/wollen). Heute soll anhand aktueller Erfahrungen mit den GRÜNEN im Landtag Baden-Württemberg, dieser Glaube hinterfragt werden. In Stuttgart sitzen die GRÜNEN seit eh und je in der Opposition; dies mindert ihre Handlungsmöglichkeiten verständlicherweise, dennoch haben sie die Möglichkeit behördliches Tun kritisch zu… Gefangene und das Parlament weiterlesen
Prozess wegen Bush-Besuch 2006
Erinnert sich nur noch einer oder eine an George W. Bush jr., den ehemaligen US-Präsidenten? Zur seinerzeit „teuersten Grill-Party“ Deutschlands hatte Merkel ihn nach Mecklenburg-Vorpommern in ihren Wahlkreis eingeladen. Da die Landesregierung auf einem Kostenaufwand in zweistelliger Millionenhöhe sitzenblieb, frug ich nach den entsprechenden Rechnungen der an den Schutzmaßnahmen beteiligten Bundesländer beim Innenministerium an. Dieser… Prozess wegen Bush-Besuch 2006 weiterlesen
Justizministerium interveniert!
Anfang Januar 2010 berichtete ich von „Gedanken und Einfällen“ des Leiters der JVA Bruchsal, Thomas Müller; er hatte mit Wirkung zum 01.01.2010 den Gefangenen verboten, sich Bücher oder Zeitungen von Dritten (z.B. Freunden, Angehörigen) bezahlen zu lassen (http://www.de.indymedia.org/2010/01/270575.shtml). Fälschlicherweise hatte ich in dem Artikel hierzu dem Leiter der Anstalt das „Vorgehen nach Art eines Sonnenkönigs“… Justizministerium interveniert! weiterlesen
Reaktionen eines Knast-Chefs auf Kritik
In letzter Zeit hatte ich mehrfach in Beiträgen Kritik an Verfügungen (http://de.indymedia.org/2010/01/270575.shtml) und sonstigen Verlautbarungen (http://de.indymedia.org/2010/01/270866.shtml) des Leiters des Bruchsaler Gefängnisses, Leitenden Regierungsdirektor Thomas Müller geäußert. So kritisierte ich zum einen die Streichung von 23 Besuchstagen im Jahr 2010, das Verbot der Bezahlung von Büchern und Zeitungen durch Dritte (z. B. Freunde/Verwandte), sowie einen Weihnachtsgruß,… Reaktionen eines Knast-Chefs auf Kritik weiterlesen
Boehse Onkelz hoffähig im Knast?
Alle Jahre wieder grüßt der Anstaltsleiter der JVA Bruchsal die Gefangenen und Bediensteten via Aushang; wobei er nicht immer ein glückliches Händchen beweist (vgl. seine Botschaft im Dezember 2003; http://de.indymedia.org/2003/12/70907.shtml). Dem leitenden Regierungsdirektor Thomas MÜLLER, besoldet nach Besoldungsgruppe A16 mit über 5.000 Euro pro Monat, gefiel es, auch 2009 einen Gruß unters Volk zu bringen.… Boehse Onkelz hoffähig im Knast? weiterlesen
Urteil zur Sicherungsverwahrung
Kurz vor Weihnachten 2009 machte sich ein Urteil des EGMR (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte) mit Sitz in Strasbourg Schlagzeilen. Konkret ging es um einen in Schwalmstadt (Hessen) inhaftierten Sicherungsverwahrten, der gegen seine fortdauernde Verwahrung bis nach Strasbourg zog, wo ihm nun der EGMR eine Verletzung seiner Menschenrechte bescheinigte und zudem 50.000 Euro Geldentschädigung zuerkannte. Im… Urteil zur Sicherungsverwahrung weiterlesen