Schlagwort: Auslieferung

  • Majas Auslieferung Thema im Parlamentsaussschuss

    Majas Auslieferung Thema im Parlamentsaussschuss

    Nachdem vor wenigen Tagen Maja von Dresden nach Ungarn ausgeliefert wurde, und auch Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Bundesverfassungsgericht, obwohl dieser Erfolgt hatte, nichts half, hat nun die Berliner Justiz ihr Vorgehen vor Abgeordneten versucht als rechtsstaatlich zu rechtfertigen. Die Ausschusssitzung ist mittlerweile auf YouTube abrufbar. Ab Minute 11:17 geht es dort dann…

  • Legalistische Möglichkeiten im Fall Maja

    Legalistische Möglichkeiten im Fall Maja

    Am 28.06.2024 wurde Maja von deutschen Behörden an die ungarische Justiz übergeben, obwohl die deutschen Behörden rechtzeitig in Kenntnis gesetzt wurden, daß das Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag, mit welchem die Auslieferung unterbunden werde sollte, konkret geprüft wird. Neben vielen sonstigen Aktionen können Menschen gegen die Auslieferung von Maja auch auf legalistischem Weg protestieren. Darunter sind dann…

  • Sächsische Justizministerin äußert sich zu Angriff auf Maja

    Sächsische Justizministerin äußert sich zu Angriff auf Maja

    Wie basc.news am 11. Mai 2024 berichtete, kam es kürzlich zu einem queerfeindlichen Übergriff auf Maja in der JVA Dresden. Maja sitzt seit letztem Dezember in Haft, da die ungarischen Justizbehörden behaupten, Maja sei im Frühjahr 2023 an antifaschistischen Aktionen gegen Nazis in Budapest beteiligt gewesen. Eine Abgeordnete der LINKEN richtete eine Anfrage an die…

  • Solidarität mit verfolgten Antifaschist*innen – Solishirts für Betroffene des „Budapest-Verfahrens“

    Solidarität mit verfolgten Antifaschist*innen – Solishirts für Betroffene des „Budapest-Verfahrens“

    Es gibt ein Soli-Shirt für die im „Budapest-Komplex“ verfolgten Menschen. Kürzlich konnte ich darüber mit Impur ein kleines Interview führen.