Kategoriearchiv: Strafvollzug

Antifa-Ost-Prozess Dresden: ein langer kurzer Prozesstag!

Veröffentlicht am August 11, 2026 von breakdownthewalls

Der Prozess vor dem OLG Dresden begann mit ein ein paar Minuten Verspätung. Es ist Dienstag, 09:45 Uhr als die Richter:innen den Saal betreten und feststellen, einer der Angeklagten fehlt. Vorsitzender Richter Joachim Kubista erzählt, dass der Angeklagte X. durch … Weiterlesen →

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BGH: Linas Schweigen im Antifa-Prozess wird mit sechs Monaten Beugehaft bestraft!

Veröffentlicht am August 7, 2026 von breakdownthewalls

Der Bundesgerichtshof hat am 4. August 2026 (Az. StB 47/26) die Beschwerde von Lina E. gegen die im Juni vom OLG Dresden verhängten sechs Monate Beugehaft zurückgewiesen. Lina E. war selbst bereits wegen mehrerer Taten im Zusammenhang mit dem sogenannten„Antifa … Weiterlesen →

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Acht Jahre Stalking – keine Bewährung für den Angeklagten! Urteil nach unzähligen Verstößen gegen Näherungsverbot

Veröffentlicht am Juli 28, 2026 von breakdownthewalls

Zehn Zeug:innen, ein Angeklagter ohne jede Spur von Reue, und eine Richterin, die immer wieder grinst. Am 17.Juli stand Joachim B. (Name geändert) erneut vor Gericht. Er macht einer Cafè-Besitzerin im Quartier, ihrer Familie, Angestellten sowie anderen, die seinen Weg … Weiterlesen →

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34 Jahre Haft, scheinbar kein Ende- und unzählige Gutachten später

Veröffentlicht am Juli 28, 2026 von breakdownthewalls

Seit rund 34 Jahren sitzt Frank Müller (Name geändert) in Haft, seit dem Jahr 2000, also seit fast 26 Jahren, in Sicherungsverwahrung. Zehn Jahre davon waren bereits 2010 vollstreckt. Ab diesem 10-Jahreszeitpunkt gilt ein verschärfter Prüfmaßstab für die weitere Unterbringung. … Weiterlesen →

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Das Geschäft mit den Gefangenen: die Massak Logistik GmbH aus Bayern.

Veröffentlicht am Juni 10, 2026 von breakdownthewalls

Wer im Gefängnis oder der forensischen Psychiatrie landet verliert zwar seine Freiheit, aber nicht die Notwendigkeit, Lebensmittel, Duschgel, Tabak, Kaffee oder Schreibwaren zu kaufen. Für viele tausend Gefangene sowie Patient:innen in Psychiatrien in Deutschland bedeutet das, sie müssen bei der … Weiterlesen →

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Knastbeamten-Gewerkschaft hetzt über Gefangenenlöhne

Veröffentlicht am Juni 4, 2026 von breakdownthewalls

Seit über 60 Jahren organisieren sich Schließer:innen und andere Bedienstete der Gefängnisse dieses Landes im BDSB, dem Bund der Strafvollzugsbediensteten. Sich deren Auftritte im Internet anzusehen kann recht informativ sein. Heute soll es um die Kampagne des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen gegen … Weiterlesen →

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„Nicht dauern dazwischen quatschen“- ein selbstgefälliger Antifa-Ost-Richter in Aktion!

Veröffentlicht am April 24, 2026 von breakdownthewalls

Da sitzt er, Joachim Kubista, im bayrischen Augsburg geboren, knapp 62 Jahre alt und erst seit einem halben Jahr Vorsitzender des Staatsschutzsenats am OLG Dresden- und dann gleich mit dem Großverfahren „Antifa-Ost-2“ betraut. Am 39. Verhandlungstag zeigte er sich erneut … Weiterlesen →

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Ein Besuch im Niemandsland des Oldenburger Gefängnisses

Veröffentlicht am Februar 5, 2026 von breakdownthewalls

Es ist ein leicht verschneiter, eisiger Februarvormittag, als ich vor der hohen Mauer des Oldenburger Gefängnisses stehe, um dort gleich Christian Bogner zu besuchen. Seit 21 Jahren sperrt die Justiz ihn in Isolationstrakten weg. Vor einigen Wochen hatte ich ihn … Weiterlesen →

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