Kategorie: Strafvollzug
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Rassistische Polizeichats – Urteil des AG Breisach erwartet
Im Frühjahr 2023 machte die Freiburger Polizei (mal wieder) Schlagzeilen, weil auf Smartphones von Polizist*innen, wenig überraschend, rassistische und homophobe Chatinhalte aufgetaucht sind. Für den 20.11.2024 hat das Amtsgericht Breisach eine Urteilsverkündung angesetzt. Die Vorgeschichte Wie die Badische Zeitung am 26.07.2021 berichtete, sei eine Chatgruppe von Freiburger Polizist*innen aufgeflogen. Knapp zwei Jahre später wurde bekannt,…
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Berliner Gefängnispsychologin gibt in Einblicke in ihre Gedankenwelt
Seit einigen Wochen sendet die ARD eine Podcastreihe aus der Berliner JVA Tegel. In der aktuellen Folge kommt ausführlich Pia Andrée zu Wort, die Leiterin von Haus 5, der Therapieabteilung der JVA Tegel. „Unter Mördern – Leben im Gefängnis“ Der reißerische Titel der Podcastreihe wird durchaus eingelöst. Zu Wort kommen nicht jene Insass*innen, die die…
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Anti-Knastkundgebung in Köln
Immer wieder finden Proteste gegen die Existenz von Gefängnissen statt. Für Radio Dreyeckland war ich letzte Woche bei einer Knastkundgebung in Köln-Ossendorf mit vor Ort. Es sprachen u.a. ein Vertreter von „Solidarity 1803„, eine Vertreterin des Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V., sowie Bix, eine seit Jahrzehnten im Antiknastkampf erfahrene Mitstreiterin des „Autonomen Knastprojekt“. Der…
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Bayrische Justiz suspendiert Gefängnisbedienstete und stellt JVA-Leiterin vom Dienst frei
Im Zusammenhang mit den binnen weniger Tage als „Folterskandal von Augsburg“ bekannt gewordenen mutmaßlichen Misshandlungen von Gefangenen in der JVA Augsburg-Gablingen hat sich der bayrische Justizminister Georg Eisenreich am 31.10.2024 vor der Presse geäußert. Die Vorwürfe Gegen die stellvertretende Leiterin der JVA Augsburg-Gablingen, sowie weitere Bedienstete wird u.a. wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt…
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Foltervorwürfe in Bayern lassen Verband um „Image“ fürchten!
Wie berichtet, erheben (ehemalige) Gefangene aus der bayrischen JVA Augsburg-Gablingen, Foltervorwürfe gegen Vollzugsbedienstete. Nun hat sich auch der Verband der Justizvollzugsbediensteten geäußert- sie fürchtet um ihr Image! Das besorgt den Verband Der Landesverband der Bayerischen Justizvollzugsbediensteten zeigt sich nicht etwa besorgt darüber, dass Kolleg*innen von ihnen, Gefangene womöglich gefoltert haben, sie fordern auch nicht, Kolleg*innen…
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Foltervorwürfe aus bayrischer Haftanstalt Augsburg-Gablingen
Seit vergangener Woche wird über Foltervorwürfe gegen Bedienstete der bayrischen Justizvollzugsanstalt Augsburg-Gablingen berichtet. Dunkelhaft, kein warmes Essen, nur ein Glas Wasser am Tag, Tritte und Schläge ins Gesicht. Eine ehemalige Gefängnisärztin bestätigt zumindest Teile der Vorwürfe. Rechtsanwältin erhebt FoltervorwürfeFür zwei ihrer Mandanten erhebt eine Rechtsanwältin massive Vorwürfe gegen Mitarbeitende der bayrischen Haftanstalt Augsburg-Gablingen. Ihre Mandanten…
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Der Alltag vor dem Amtsgericht – auch eine Klassenfrage!
Der Gerichtsalltag vor den Strafgerichten wird immer wieder mal beschrieben. Auch in der südbadischen Provinz lässt sich der Klassenaspekt der Strafjustiz beobachten. Nur drei Beispiele aus den letzten Tagen. Sechs Monate Haft ohne Bewährung wegen Ladendiebstahl Wie kürzlich berichtet, hat das Amtsgericht Freiburg einen Menschen wegen Ladendiebstahl und Hehlerei zu sechs Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Der…
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Strafprozess vor dem Amtsgericht: Angeklagter Gefangener bekommt Bewährungsstrafe
Gefängnisse sind immer auch gewalttätige Orte und so hatte am 09. Oktober 2024 Strafrichterin Bachmann vom Amtsgericht Freiburg über einen solchen Fall aus der Justizvollzugsanstalt zu verhandeln: ein damals 23-jähriger Insasse soll einen Mitgefangenen unvermittelt angegriffen und geschlagen haben. Eigentlich ein klare Sache, und nach einer Stunde hätte der Prozess vorbei sein können, aber am…