Kategorie: Strafvollzug

Heute berichte ich über die mündliche Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über die Klagen von Strafgefangenen gegen die niedrige Entlohnung von Arbeit hinter Gittern (1.),sowie über aktuelle Veränderungen im Freiburger Vollzug im Hinblick auf die Corona-Pandemie (2.). Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht In fast allen Bundesländern müssen Strafgefangene arbeiten. Zwar ist Zwangsarbeit verboten, aber in Artikel 12 Absatz… Justiz-Frühling 2022: von Verhandlungen und weiteren Neuigkeiten! weiterlesen

Radiointerview mit Thomas, u.a. zur prekären finanziellen Situation von Gefangenen während der Pandemie, zur Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Ausbeutung arbeitenderGefangener in den Knästen sowie warum er sich auch immer wieder zuThemen wie den 1.Mai oder Gefangenenkämpfe wie in der Türkei äußert.https://www.freie-radios.net/115423

Durch die Pandemie waren in finanzieller Hinsicht insbesondere die mittleren und unteren Einkommensschichten existentiell getroffen, das gilt für Inhaftierte in besonderem Maße. Zwischenzeitlich haben sich alle 16 Landtage mit dieser Problematik beschäftigt. Der Anlass Nachdem der Bundestag für Hartz-4 Beziehende einen einmaligen Pandemiezuschuss geplant hatte (Sozialschutz-Paket III im Zusammenhang mit dem SGB XII), bat ich… Die prekäre finanzielle Situation von Gefangenen während der Pandemie weiterlesen

Wir müssen alle Verhältnisse umwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, eingeknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist, so schrieb Karl Marx vor rund 177 Jahren. Der gegenwärtige ökonomische Niedergang der „Working Class“ ist vielfach beschrieben und belegt. Noch immer sind die allermeisten von uns geknechtet. Emiedrigt! Und werden verächtlich gemacht! Um so wichtiger erscheint… Der 1. Mai ist auch 2022 und darüber hinaus ein wichtiger Kampftag! weiterlesen

Erklärung in englischer Übersetzung im Anschluss Sich auch im Gefängnis nicht brechen zu lassen, auch dort ihre eigene politische und soziale Identität zu wahren, dafür treten Sibel und Gökhan, aber viele andere Genossinnen und Genossen ein. Auch als Gefangene an jene Menschen zu denken, die außerhalb von Gefängnismauern unter unmenschlichen und unterdrückerischen Bedingungen leben müssen,… Solidarität mit Sibel Balaç und Gökhan Yildirim! weiterlesen

aktuelle Meldungen aus der JVA Freiburg und ein Beitrag zu Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Maßnahmen der Anstalt für Gefangene https://rdl.de/beitrag/rechtschutz-f-r-gefangene-im-knast https://rdl.de/beitrag/zur-anstehenden-sicherungsverwahrungspr-fung-und-dem-k-rzlich-abgelehnten

Nunmehr im 13. Jahrgang erscheint in Berlin der ‘DreckSack‘, die, laut Untertitel, `Lesbare Zeitschrift für Literatur´, in der zeitgenössische Autorinnen und Autoren Kurzgeschichten und Gedichte dem Lesepublikum vorstellen. Die meist fünf mal im Jahr erscheinende Zeitschrift ist nun mit Heft 2/2022 eine `Sondernummer Knast´ ein Wagnis eingegangen: wird die LeserInnenschaft dies goutieren? Auf 20 Seiten… Knast-Sonderausgabe des ‘DreckSack‘ weiterlesen