Kategorie: Strafvollzug

Am Mittwoch, den 8.Juli 2020, wurden in der JVA Freiburg 5 Sicherungsverwahrte sowie mehrere Gefangene auf die Quarantänestation verlegt. Hintergrund ist die mögliche Infektion mit Corona seitens eines Werkbeamten. Nach bisher vorliegenden Informationen soll die Quarantäne der Infektierten 14 Tage andauern. Die Verunsicherung unter den Inhaftierten ist verständlicherweise nun erheblich gestiegen. Thomas Meyer-Falk, c/o JVA (SV)…

Nachdem zwei Mittdreißiger am 26. März 2020 zwei Sicherungsverwahrte in der JVA Freiburg verprügelt hatten, kamen sie in Isohaft. Einer der beiden erzielte einen Etappensieg bei Gericht. Der 26. März 2020 So um die Mittagszeit drangen die Herren K. und R. in die Zelle eines Mitverwahrten ein, schlossen die Zellentüre hinter sich und dann hörte…

Mal wieder hat Shorty, über den ich von Zeit zu Zeit berichte, einen Etappensieg vor Gericht erzielt. Das Landgericht Freiburg setzte in einem Eilverfahren die Disziplinarmaßnahme der Anstalt außer Vollzug. Die Vorgeschichte Der 42-jährige Shorty befindet sich nun schon mehrere Jahre in der Freiburger Sicherungsverwahrungs-Anstalt. Immer wieder wehrt er sich mit Erfolg gegen Maßnahmen der…

Seit nunmehr 100 Tagen dürfen sich in Baden-Württemberg Gefängnis-Insassinnen und -Insassen nicht mehr besuchen lassen. Ab dem 29.Juni 2020 werden nun wieder Besuchspersonen eingelassen – jedoch nur Angehörige! Das totale Besuchsverbot Seit über drei Monaten wird den Inhaftierten (aber auch all deren Angehörigen und FreundInnen) ein totales Besuchsverbot zugemutet. Der durch die Inhaftierung bedingte hohe…

Kürzlich entschied das Landgericht (LG) im Südbadischen Freiburg, dass der Einsatz der elektronischen Fußfessel am 29.11.2019 rechtswidrig gewesen sei. Zur Vorgeschichte Vor Jahren entkam der baden-württembergischen Justiz ein zu lebenslanger Freihaftsstrafe Verurteilter im Rahmen einer (von Beamten bewachten) Ausführung. Im Zuge dessen plante der Justizminister in Stuttgart ein Gesetz, welches es künftig erlauben sollte allen…

Sputnik hat mit Thomas ein Interview zu den Corona-Maßnahmen im Knast geführt. Hier der 1. Teil des Interviews, die audio-Datei ist am Ende des Textes. https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20200618327392335-corona-im-knast/

Vor wenigen Wochen erschien im Herder-Verlag (https://www.herder.de/) anlässlich der 900-Jahre Freiburg ein 112 Seiten Buch, welches umfänglichen Einblick in den Haftalltag gewährt. Das Buchprojekt – es war zuerst ein Fotoprojekt 2020 wollte die Stadt eigentlich groß das 900-Jahr-Jubiläum feiern, bis dann Corona dazwischen kam. Während der Vorbereitungen fiel irgendwann auf, dass das in der Stadtmitte…

Kürzlich fragten Ulla Jelpke (Die Linke, Bundestagsabgeordnete) und weitere Abgeordnete die Bundesregierung nach der Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts von 2011 im Bereich der Sicherungsverwahrung. Mit Schreiben vom 17.3.2020 antwortete die Bundesregierung. Statistisches Material In der Bundestagsdrucksache 19/18038 (online aufrufbar unter dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/180/1918038.pdf ) stellt die Regierung die Entwicklung der Zahl der Sicherungsverwahrten seit 2009 dar.…