Archiv der Kategorie: Strafvollzug

  Die JVA Freiburg (http://www.jva-freiburg.de), in Gestalt ihres Anstaltsleiters hat am 13.03.2014 mitgeteilt, sie verbiete dem Politmagazin KONTRASTE (ARD) mich im Rahmen eines Fernseh-Interviews zum Thema Isolationshaft zu befragen. Vorgeschichte Wie mir Markus P., vom Rundfunk Berlin-Brandenburg Ende November 2013 … Weiterlesen →

Immer mal wieder habe ich über die Firma Massak Logistik GmbH ( http://www.massak.de) berichtet, die mittlerweile in über 80 Gefängnissen Deutschlands Inhaftierte beliefert. In der Regel ging es in den Berichten um aus der Sicht der Gefangenen zu teure Preise für … Weiterlesen →

In mehreren Entscheidungen beanstandete das Bundesverfassungsgericht Anwendung und Ausgestaltung der Zwangsbehandlung mit Psychopharmaka in forensischen Psychiatrien. Nunmehr hatte das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart Gelegenheit sich in mehreren Beschlüssen zur neuen Rechtslage zu äußern.   Worum geht es? Der Fall des ehemaligen … Weiterlesen →

Seit 2008 existiert (auch) in Deutschland eine „Nationale Stelle zur Verhütung von Folter“, basierend auf einem Fakultativprotokoll zur UN-Antifolterkonvention. Im Folgenden berichte ich über deren Jahresbericht für das Jahr 2012. A.) Ausstattung der Nationalen Stelle   Wie schon im Jahresbericht … Weiterlesen →

Ob Angeklagte oder Verurteilte, beide sind in existenzieller Weise von psychiatrischen und psychologischen Sachverständigengutachten abhängig. Wie ist es um deren Unabhängigkeit bestellt?     Wer kann als Sachverständige(r) vor Gericht auftreten?     Nach der Kommentarliteratur obliegt die Beurteilung eines … Weiterlesen →

Aus Sicht der Gerichte können Sicherungsverwahrte erst dann damit rechnen frei zu kommen, wenn sie eine langjährige Therapie absolviert haben. An dieser Stelle soll die aktuelle Situation in diesem Bereich näher beleuchtet werden. Sicherungsverwahrung Von den Nationalsozialisten mit dem “Gewohnheitsverbrechergesetz“ … Weiterlesen →

Für Inhaftierte zählen Besuche seitens FreundInnen und Familie zu den wichtigsten Ereignissen, denn die Bindungen in die Freiheit sind essentiell für eine später erfolgreiche Wiedereingliederung. Es gibt Anstalten, die in akzeptabler Weise Privatsphäre bei den Besuchen gewährleisten; so finden in … Weiterlesen →

Nicht umsonst wird die Sicherungsverwahrung im Gefängnisjargon „Totenstation“ genannt: am 19.01.2014 starb dort Mario. Und am Tag zuvor starb in der Jugendabteilung, in einem Anbau zur SV-Anstalt, ein Jugendlicher durch Suizid. Der Abend des 19.01.2014 Noch wenige Stunden zuvor spielten … Weiterlesen →