Monatsarchive: Juli 2011

Wiesenhof & Lebensmittelrecht – über den Versuch, an Informationen zu gelangen

  Wiewohl schon seit 2008 vollständig in Kraft, ist noch heute vielen Verbraucherinnen und Verbrauchern das „Gesetz zur Verbesserung der gesundheitlichen Verbraucherinformation (VIG)“ nicht wirklich bekannt. Es regelt, neben anderen Punkten, unter anderem, dass man kostenlosen Anspruch auf Informationen über … Weiterlesen

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Freilassung aller Verwahrten?

Über die Konsequenzen aus dem BVerfG-Urteil Nachdem am 04. Mai 2011 das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die wesentlichen Bestimmungen über die Sicherungsverwahrung (SV) für verfassungswidrig erklärte (Az.: 2 BvR 2365/09 abrufbar unter  http://www.bverfg.de), herrscht vielfach, ob bei Presse, der Bevölkerung, aber auch … Weiterlesen

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Bundeswehr in deutschen Schulen

  Immer mal wieder wird in den Medien über den Einsatz von Jugendoffizieren an deutschen Schulen berichtet, die dort für die Bundeswehr als Arbeitgeber werben. Ein bayrischer Schuldirektor, der Vorsitzender des Deutschen Lehrerverbandes ist, verteidigte kürzlich gegenüber der Süddeutschen Zeitung … Weiterlesen

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