Monatsarchive: November 2013

Die heute 47 jährige Carmen saß seit rund 14 Jahren in Haft; davon die letzten vier in (nachträglicher) Sicherungsverwahrung. Diese Woche kam sie frei. Was ist SV Vor genau 80 Jahren, mit Gesetz vom 24.11.1933, führten die Nazis den SV-Paragrafen … Weiterlesen →

Am 26.11.2013 und 27.11.2013 besuchte eine Abordnung des Anti-Folterkomitees des Europarates die JVA Freiburg.   Was ist das Anti-Folterkomitee?   Das Committee for the Prevention of Torture (CPT; vgl. http://www.cpt.coe.int) ist eine Einrichtung des Europarates, dem nicht nur die Staaten … Weiterlesen →

In den letzten Wochen machte der Fall des Raimund M. Schlagzeilen, da er seit 2012 in bayrischen Gefängnissen in strenger Isolationshaft gehalten wurde.   Was ist Isolationshaft?   Hier sitzt man nicht nur in einer Einzelzelle, etwas, das viele Inhaftierte … Weiterlesen →

Sicherlich ist es nicht widerspruchsfrei, als Anarchist die Gerichte eines Staates zu bemühen, um so gegen Maßnahmen einer Knastleitung vorzugehen. Trotzdem greife ich seit dem 08. Juli 2013 zu diesem Mittel und möchte einige der zurzeit knapp 30 Gerichtsverfahren vorstellen. … Weiterlesen →

Am 24.11.1933 führten die Nazis die Sicherungsverwahrung in das deutsche Strafrecht ein: Schon Kurt Tucholsky kämpfte in den 20’er Jahren gegen diese Maßregel („Die Weltbühne“ 1928, S. 839) erfolgreich. Aber die Nazis nahmen die SV ins Strafgesetzbuch auf.     … Weiterlesen →

In den Gefängnissen finden sich zahlreiche Menschen mit Drogenproblemen. Wohl erstmals in Deutschland sprach nun ein Gericht einem Inhaftierten das Recht auf eine Diamorphin-Substitution zu.   Drogenabhängigkeit in Vollzugsanstalten   Aktuelle Untersuchungen gehen davon aus, dass der Anteil der drogenabhängigen … Weiterlesen →