Kategoriearchiv: Gerichtsreportage

Hakenkreuzfahnen auf X: Kurzer Prozess endet mit Einstellung!

Veröffentlicht am September 3, 2026 von breakdownthewalls

Pünktlich um 11:15 Uhr beginnt in Freiburg vor dem Landgericht die Berufungsverhandlung gegen Thorsten D., der knapp ein Jahr zuvor vom Amtsgericht wegen Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen zu einer Geldstrafe verurteilt wurde. Keine Stunde später, sollte er … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Gerichtsreportage | Verschlagwortet mit § 154 StPO, § 86 a StGB, Amtsgericht, Amtsgericht Freiburg, Berufungsverhandlung, Freiburg, GRÜNE, Haft, Kinderpornografie, LAndgericht, Landgericht Freiburg, Rainer Schmid, Richterin Goj, Ukraine, Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Waffenlieferung | Kommentar hinterlassen

Budapest-Verfahren vor dem OLG Düsseldorf – Waren Tritte und Schläge lebensbedrohlich?

Veröffentlicht am August 18, 2026 von breakdownthewalls

Mittlerweile läuft das Verfahren gegen sechs jungen Antifaschist:innen vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf seit sieben Monaten, über 30 Verhandlungstage fanden statt. Am 18. August war erneut Professor Dr. Eisenmenger geladen seines Zeichens Rechtsmediziner. Er sollte zu möglichen Tatwerkzeugen sowie potentiellen Folgen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Gerichtsreportage, Innen und Rechtspolitik, Strafvollzug | Verschlagwortet mit Antifa, Budapest, Düsseldorf, Eisenmenger, Flinta, Haft, Hanna, JVA, München, OLG, OLG Düsseldorf, OLG München, Strafvollzug, Ungarn | Kommentar hinterlassen

Antifa-Ost-Prozess: trotz Unterbringung in der Psychiatrie verhandlungsfähig?

Veröffentlicht am August 12, 2026 von breakdownthewalls

Ein weiterer zäher Prozesstag im Dresdner Antifa-Ost-Komplex fand diesen Mittwoch statt. Es ist schon fast 10:30 Uhr, als die wenigen Zuschauer:innen die sich eingefunden hatten, in den Saal dürfen, denn seit gestern war die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Was war passiert? Einer … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Gerichtsreportage, Innen und Rechtspolitik | Verschlagwortet mit Antifa, Antifa Ost Verfahren, Dresden, Haft, JVA, Karl Jonas Kaden, Leipzig, Neonazis, Solidarität, Wurzen | Kommentar hinterlassen

Antifa-Ost-Prozess Dresden: ein langer kurzer Prozesstag!

Veröffentlicht am August 11, 2026 von breakdownthewalls

Der Prozess vor dem OLG Dresden begann mit ein ein paar Minuten Verspätung. Es ist Dienstag, 09:45 Uhr als die Richter:innen den Saal betreten und feststellen, einer der Angeklagten fehlt. Vorsitzender Richter Joachim Kubista erzählt, dass der Angeklagte X. durch … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Gerichtsreportage, Innen und Rechtspolitik, Strafvollzug | Verschlagwortet mit Antifa, Antifa Ost Verfahren, Beugehaft, Dresden, Haftunfähig, JVA, Lina E., OLG, OLG Dresden, Psychiatrie, Strafvollzug | Kommentar hinterlassen

BGH: Linas Schweigen im Antifa-Prozess wird mit sechs Monaten Beugehaft bestraft!

Veröffentlicht am August 7, 2026 von breakdownthewalls

Der Bundesgerichtshof hat am 4. August 2026 (Az. StB 47/26) die Beschwerde von Lina E. gegen die im Juni vom OLG Dresden verhängten sechs Monate Beugehaft zurückgewiesen. Lina E. war selbst bereits wegen mehrerer Taten im Zusammenhang mit dem sogenannten„Antifa … Weiterlesen →

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Der Kampf eines Eritreers um seine Einbürgerung: Freiburger Gericht lehnt Klage ab!

Veröffentlicht am August 5, 2026 von breakdownthewalls

Schon im März hat das Verwaltungsgericht (VG) Freiburg die Klage eines aus Eritrea stammenden Mannes auf Einbürgerung abgelehnt, wie erst kürzlich bekannt wurde. Das VG lehnte die Einbürgerung ab, weil es dem Kläger zumutbar sei, bei der Botschaft in Berlin … Weiterlesen →

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Eine Ehe um jeden Preis? Der BGH korrigiert einen skandalösen Beschluss.

Veröffentlicht am Juli 30, 2026 von breakdownthewalls

Es gibt Entscheidungen, bei denen man sich fragt, was Richterinnen und Richter eigentlich für eine Vorstellung von einer von Gewalt geprägte Ehe und mutmaßlichen sexuellen Übergriffen, auch auf das gemeinsame Kind,haben. Welchen Stellenwert messen Richter:innen der körperlichen Unversehrtheit von Frau … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Gerichtsreportage | Verschlagwortet mit BGH, Bundesgerichtshof, Ehe, Famlienrecht, Flinta, Frau, Freiburg, Kind, OLG, OLG Karlsruhe, Scheidung, sexualisierte Gewalt | Kommentar hinterlassen

Acht Jahre Stalking – keine Bewährung für den Angeklagten! Urteil nach unzähligen Verstößen gegen Näherungsverbot

Veröffentlicht am Juli 28, 2026 von breakdownthewalls

Zehn Zeug:innen, ein Angeklagter ohne jede Spur von Reue, und eine Richterin, die immer wieder grinst. Am 17.Juli stand Joachim B. (Name geändert) erneut vor Gericht. Er macht einer Cafè-Besitzerin im Quartier, ihrer Familie, Angestellten sowie anderen, die seinen Weg … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Gerichtsreportage, Innen und Rechtspolitik, Strafvollzug | Verschlagwortet mit Amtsgericht Freiburg, Angela Furmaniak, Bedrohung, Belästigung, Café Huber, Freiburg, Haft, JVA, Radio Dreyeckland, RDL, Scheiße Uwe, Strafvollzug | Kommentar hinterlassen