Monatsarchive: Juli 2024

Proteste vor dem Max-Planck-Institut in Freiburg: US-Richter, der gegen Recht auf Abtreibung stimmte, zu Gast im MPI

Publiziert am Juli 12, 2024 von breakdownthewalls

Am 11. und 12. Juli 2024 fand in Freiburg, im „MPI zur Erforschung von Kriminalität, Sicherheit und Recht“ (Max-Planck-Institut), eine Konferenz über Konzepte von Datensicherheit und Privatheit statt. Zu Gast war unter anderem der im Jahr 2017 von dem damaligen US-Präsidenten … Weiterlesen →

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Majas Auslieferung Thema im Parlamentsaussschuss

Publiziert am Juli 5, 2024 von breakdownthewalls

Nachdem vor wenigen Tagen Maja von Dresden nach Ungarn ausgeliefert wurde, und auch Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Bundesverfassungsgericht, obwohl dieser Erfolgt hatte, nichts half, hat nun die Berliner Justiz ihr Vorgehen vor Abgeordneten versucht als rechtsstaatlich zu … Weiterlesen →

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Verfassungsschutz stuft „Ende Gelände“ als extremistisch ein – Klage hiergegen hätte gute Chancen!

Publiziert am Juli 4, 2024 von breakdownthewalls

Im kürzlich vorgestellten Jahresbericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz  (BfV) für das verangegangene Jahr, ist zu lesen, dass das Bündnis „Ende Gelände“ vom BfV als linksextremistischer Verdachtsfall geführt wird (dort Seite 165 ff). Der in Freiburg am MPI forschende Rechtswissenschaftler Dr. … Weiterlesen →

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„Die Linke und der Nahostkonflikt” – Gerhard Hanloser zu Gast im Strandcafè

Publiziert am Juli 4, 2024 von breakdownthewalls

Am 27. Juni 2024 fand in Freiburg im Strandcafé eine gut besuchte Veranstaltung zu der Situation des Nahostkonflikts statt. Zu Gast war Gerhard Hanloser aus Berlin, der früher hier in Freiburg gelebt hatte. Unter der Überschrift: „Die Linke und der … Weiterlesen →

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Wann fliegt ein Polizist aus dem Job? Nicht gleich bei Rassismus-aber beim Käseklau

Publiziert am Juli 2, 2024 von breakdownthewalls

Immer wieder wird über rassistische Polizist*innen berichtet, fliegt so sojemand aus dem Job? Eher nicht. Da muss dann schon „mehr“ kommen: zum Beispiel der Diebstahl von Käse! Weiterlesen →

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