Archiv der Kategorie: Strafvollzug

Wahlrecht für Gefangene

Veröffentlicht am Oktober 18, 2009 von breakdownthewalls

Auch Gefangene dürfen in Deutschland wählen; ein Ausschluss vom aktiven Wahlrecht ist die absolute Ausnahme (von 1990 bis 2009 wurde gegen 77 Verurteilte als Nebenfolge ein solcher Ausschluss verhängt; vgl. Bundestags-Drucksache 16/12622 vom 08.04.2009). Was viele – auch Inhaftierte – … Weiterlesen →

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Gefangene sind Lumpen?

Veröffentlicht am Oktober 18, 2009 von breakdownthewalls

Heute soll über die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Hamburg berichtet werden, wonach die Bezeichnung von Gefangenen als „Lumpen“ eine straflose Meinungsäußerung darstelle (Ziff. 1), sowie über den Ausgang eines über 6 1/2jährigen Rechtstreits eines Gefangenen der JVA Bruchsal (Ziff. 2). 1.) … Weiterlesen →

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Haftbedingungen im europäischen Vergleich

Veröffentlicht am Oktober 18, 2009 von breakdownthewalls

Wer sich mit den Haftbedingungen in den Knästen beschäftigt, der oder die ist vielleicht auch daran interessiert etwas über die Situation in anderen Staaten zu erfahren. Selbst auf europäischer Ebene wird sich mit dieser Frage beschäftigt, wobei die Gründe hierfür … Weiterlesen →

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Nachrichten aus dem Strafvollzug – August 2009

Veröffentlicht am Oktober 18, 2009 von breakdownthewalls

Im folgenden berichte ich zum einen über das Therapiekonzept des Justizvollzugskrankenhauses Hohenasperg (Baden-Württemberg) für Drogenabhängige (1.), im weiteren über den im Juni 2009 im Düsseldorfer Landtag vorgestellten Jahresbericht des Ombudsmanns für den Justizvollzug in NRW (2.) und schließe mit einem … Weiterlesen →

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Schweinegrippe im Knast

Veröffentlicht am August 12, 2009 von breakdownthewalls

Nun ist die Schweinegrippe auch im Gefängnis angekommen. In der JVA Freiburg wurden Anfang August 14 Gefangene in Quarantäne genommen, sprich in das Krankenrevier verlegt, da sie Kontakt zu einem Wärter hatten der sich auf seinem Mallorca-Urlaub mit dem H1N1-Virus … Weiterlesen →

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Folter in Jugendgefängnis

Veröffentlicht am August 12, 2009 von breakdownthewalls

Anfang Juli 2009 wurde ruchbar, dass mehrere Gefangene in der Jugendstrafanstalt Regis-Breitingen im Frühjahr 2008 einen Jugendstrafgefangenen über Wochen schwer misshandelt haben sollen; am Ende sollen die Täter versucht haben, ihr Opfer zu töten, was ihnen jedoch misslungen sei. Der … Weiterlesen →

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Gericht verweigert Freilassung von Meyer-Falk

Veröffentlicht am August 5, 2009 von breakdownthewalls

Nach meiner Festnahme 1996 wurde ich 1997 vom Landgericht Heilbronn wegen eines versuchten Banküberfalls zu 11 1/2 Jahren und Sicherheitsverwahrung verurteilt. In weiteren Verfahren kamen summa summarum 5 Jahre und 3 Monate Haft hinzu, da sich einige RichterInnen und PolitikerInnen … Weiterlesen →

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Gefängnisschicksale in Deutschland

Veröffentlicht am Juni 18, 2009 von breakdownthewalls

Heute soll über das Schicksal von Ralf Schüler (er ist mit der Namensnennung einverstanden), der seit 2005 in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bruchsal in Absonderung sitzt und über David S., der im Juli 2008 in der JVA Nürnberg verblutete berichtet werden. … Weiterlesen →

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