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Breakdownthewalls!
Ein abolitionistischer Blog- aus und über den Strafvollzug und verwandte Themen.

  • Wann werden Gefangene gegen Corona geimpft?

    Längere Zeit herrschte Unsicherheit darüber, wann Gefangene geimpft werden.Auf eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz legte das zuständige Ministerium nun offen, Inhaftierte seien erst in Gruppe 3 und dort an allerletzter Stelle zu finden. Die Anfrage Mit Schreiben vom 01.02.2021 beantragte ich nach dem IFG-Bund eine kostenlose Auskunft darüber, in welcher Prioritätengruppe inhaftierte Menschen zu finden…

  • Justizministerium Dresden lehnt Verlegung nach Sachsen ab

    Im November 2019 hatte ich bei der JVA Freiburg meine Verlegung nachSachsen beantragt. Nach rund einem Jahr der Prüfung lehnte eineÜbernahme meiner Person der zuständige Ministerialrat E. imStaatsministerium ab. Die Vorgeschichte Nunmehr bin ich fast 25 Jahre am Stück in Baden-Württemberg inhaftiertund hatte deshalb eine Verlegung in ein anderes Bundesland beantragt.Die Wahl fiel auf Sachsen,…

  • Radiointerview zum Verbot von linksunten

    Hier das Interview mit Thomas von Radio Dreyeckland https://rdl.de/person/thomas-meyer-falk

  • Radiointerview zu Überwachung im Knast von heute

    Hier das Interview von Thomas mit Ausbruch – die Antirepressionswelle: https://www.freie-radios.net/107365

  • Über einige Petitionen an den Landtag Baden-Württemberg

    In allen Landtagen, sowie dem Bundestag gibt es sogenannte Petitionsausschüsse, welche sich mit Eingaben der BürgerInnen beschäftigen. Grundlage ist Artikel 17 Grundgesetz, das sogenannte Petitionsrecht. Im Folgenden soll es erst um eine Petition gegen den Polizeieinsatz anlässlich einer Corona-Demonstration in Freiburg gehen und in einem zweiten Teil um solche aus dem Bereich des baden-württembergischen Justizvollzug.…

  • Datenschutz im Justizvollzug – ein Beispiel

    Der Datenschutz, dem verfassungsrechtlich eigentlich eine hervorgehobene Bedeutung zukommen sollte, droht im Gefängnisalltag immer wieder unter die Räder zu kommen. Mitunter macht es auch den Anschein, als sei er zumindest einem Teil der Beschäftigten eher lästig. Wer sich als Insasse oder Insassin darauf beruft gilt schnell als Querulant/in. Herr Schmitt bekommt eine Stellungsnahme Der seit…

  • Shorty gewinnt vor Gericht – mal wieder!

    Das Jahr 2021 ist noch jung, doch schon ereilte Shorty der erste Gerichtsbeschluss. Mal wieder hat er sich, zumindest vorläufig, vor Gericht durchgesetzt. Wer ist Shorty? Geboren 1978, sitzt er seit einem halben Jahrzehnt in Freiburg in Sicherungsverwahrung. Immer wieder berichte ich über seine bisweilen sehr kreativen Einfälle, die den Haftalltag abwechslungsreich gestalten (zuletzt über…

  • Corona-Winter in der Justizvollzugsanstalt in Freiburg

    Nicht nur vor den Mauern wird es winterlich und kalt, auch in den Gefängnissen der Republik, wobei auch dort jedes Bundesland macht, was es möchte, für sinnvoll oder rechtlich vertretbar hält. Besuche durch Freund_Innen, Familie, Bekannte In Freiburgs JVA wurden zum 24.12.2020 sämtliche Besuche ausgesetzt, es wurde vollständig auf Skype umgestiegen. Offenbar beruht dies auf…

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