Breakdownthewalls!
Ein abolitionistischer Blog- aus und über den Strafvollzug und verwandte Themen.

Das Leben im Gefängnis ist keine „all-inclusive“ Veranstaltung, denn die Justizverwaltungen bemühen sich, Inhaftierte für alle möglichen Leistungen zur Kasse zu bitten. Im folgenden Beitrag soll es um die Stromkostenbeteiligungen im baden-württembergischen Justizvollzug gehen. Rechtslage Schon vor über 10 Jahren stellte das Oberlandesgericht Karlsruhe (Az.: 1 Ws 194/01, 23.05.2002) fest, dass ungeachtet einer konkreten strafvollzugsrechtlichen…

An einem sonnigen Juli-Tag vor zwei Jahren wurde ich in einem vergitterten Gefängnisbus von der JVA Bruchsal (jva-bruchsal.de) in die JVA Freiburg (jva-freiburg.de) überführt. Um Mitternacht, des 8. Juli 2013 hatte die Sicherungsverwahrung begonnen. Was ist Sicherungsverwahrung (SV)? Eingeführt 1933 von den Nationalsozialisten, ermöglicht die SV dem Staat Menschen über das Ende der Strafhaftzeit hinaus…

In der JVA Freiburg kam es im Juli 2015 zu einem Hungerstreik (HS) zweier Sicherungsverwahrter, der zuletzt, nachdem ein Verwahrter seinen Protest beendet hatte, daran gipfelte, dass der verbliebene Verwahrte entmündigt werden sollte und zwangsweise in das Gefängniskrankenhaus verlegt wurde https://linksunten.indymedia.org/de/node/148745 . Der Anlass für den Protest erst hatte Herr P. Mit seinem Hungerstreik begonnen,…

Am 16.7.2015 ordnete die JVA Freiburg gegen mich ein Telefonverbot an (Hintergründe: http://community.beck.de/gruppen/forum/freiburger-jva-reagiert-mit-verlegung-und-sanktionen). Hiergegen protestierten FreundInnen und GenossInnen (https://linksunten.indymedia.org/de/node/149053) und es wurde aufgerufen, bei der JVA Freiburg eine Aufhebung des Telefonverbots zu verlangen. Zwischenzeitlich zeigte der Protest Erfolg! Am Nachmittag des 28.7.2015 wurde das Telefonsystem wieder frei geschaltet. Ich freue mich sehr über die solidarische…

Wie zuletzt berichtet, befand sich noch ein Sicherungsverwahrter in der JVA Freiburg im Hungerstreik und sollte nun beim Amtsgericht unter Betreuung (früher: Entmündigung genannt) gestellt werden https://linksunten.indymedia.org/de/node/148453 . Am 16.07.2015 überschlugen sich die Ereignisse. Zugriff um 6:30 Uhr Während alle Verwahrten noch in den Zellen eingeschlossen waren, betrat ein Kommando von Beamten die Zelle des…

Wie vor wenigen Tagen berichtet, befinden sich seit dem 03.Juli 2015 zwei Sicherungsverwahrte in einem unbefristeten Hungerstreik https://linksunten.indymedia.org/de/node/147996. Nun fordert die Justiz die Entmündigung eines Beteiligten. Neueste Entwicklung Herr P. hat am 15.07.2015 seinen Hungerstreik abgebrochen, da die gesundheitliche Situation für ihn nicht mehr tragbar war. Er wurde daraufhin in eine andere Station der Anstalt…

Am 7. Mai 2015 hat der Bundestag beschlossen eine Petition zur Änderung der Strafprozessordnung zu unterstützen (BT-Drucksache 18/4698), mit der es künftig wieder drogenabhängigen Gefangenen ermöglicht werden soll, so bald als möglich eine Therapie zu beginnen. Rechtslage bis zur BGH-Entscheidung 2010 §35 Betäubungsmittelgesetz ermöglicht es Verurteilten, deren Taten in Verbindung stehen mit einer Betäubungsmittelabhängigkeit, die…

Wie vor wenigen Tagen berichtet, befinden sich seit dem 03.Juli 2015 zwei Sicherungsverwahrte in einem unbefristeten Hungerstreik. (https://freedomforthomas.wordpress.com/2015/07/04/pressemitteilung-erneuter-hungerstreik-hs-in-sicherungsverwahrung-sv) Die Forderungen Herr H., der schon 2014 mit einem Hungerstreik Schlagzeilen machte (https://freedomforthomas.wordpress.com/2014/11/08/hungerstreik-in-jva-freiburg-beendet/)und gegen die Haftbedingungen in der Freiburger Sicherungsverwahrung protestierte, sowie Herr P., fordern, dass VertreterInnen des Justizministeriums, sowie des Landgerichts Freiburg in der JVA erscheinen,…