In deutschen Gefängnissen geschieht mitunter auch Sonderbares, was im ersten Moment zum Lachen reizt, oder ungläubig den Kopf schütteln lässt; aber fast immer weist die auch noch so skurril anmutenste Situation auf tiefer gehende und vor allem bedrückende Zustände hin. Von diesen soll heute die Rede sein. Weichspüler im Nasenspray In der nordrhein-westfälischen Haftanstalt… Knast – eine eigene Welt weiterlesen

Auch vor den Gefängnismauern macht der Tod nicht kehrt; obwohl ein geflügeltes Wort unter Gefangenen davon spricht, dass „Knast konserviert“. Heute soll die Rede von Willi sein – er hat schon manchen Mitgefangenen sterben sehen und nun muss er sich mit seinem eigenen langsam, aber unaufhaltsamen Tod auseinander setzen. Wer ist Willi? Obwohl erst circa… Tod und Sterben im Gefängnis weiterlesen

  Vollzugsexperten sprechen von Folter Nachdem die taz ( http://www.taz.de) in einem langen Artikel vom 24.02.2011 die seit 1995 andauernde Isolationshaft von Günther Finneisen thematisierte, wird zumindest in Teilen der Presse diese Form der Verwahrung eines Gefangenen kritisch beleuchtet. Fall Günther Finneisen Mittlerweile ist es fast 16 Jahre her, dass Herr Finneisen und ein Mitgefangener… Isolationshaft 2011 weiterlesen

Heute möchte ich über die Erfahrungen mit der „Privatisierung“ von Apothekenleistungen im Strafvollzug der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bruchsal berichten. Vor der Privatisierung Bis Ende 2009 erhielten die Gefangenen in Baden-Württemberg sämtliche notwendigen medizinischen Produkte kostenlos über die Anstaltsärzte (in der Gefangenensprache „Revier“ genannt). Dies schloss auch Wundsalben, fettende Salben, Hustentabletten und ähnliches ein. Nach der Privatisierung… Knast – Gesundheit – Apotheke – über Privatisierung im Gesundheitswesen der Gefängnisse weiterlesen

In der (auch linken) Öffentlichkeit ist vielfach unbekannt, wie einfach Menschen in Deutschland hinter den Mauern der Psychiatrie verschwinden können. Wie schon vor einigen Jahren an anderer Stelle berichtet ( http://www.freedom-for-thomas.de/thomas/texte/sozia/wZ908x.shtml http://de.indymedia.org/2008/03/211923.shtml) reichen kleinste „psychische Auffälligkeiten“ mitunter aus, um von Gerichten in die Psychiatrie gesperrt zu werden. Heute soll die Rede sein von einem Fall,… Entsorgt in der Psychiatrie weiterlesen

Wie schon vor wenigen Wochen berichtet ( http://de.indymedia.org/2011/01/298027.shtml) hat das Bundesverfassungsgericht eine umfangreiche mündliche Verhandlung zum Themenkomplex „Sicherungsverwahrung“ angesetzt. Diese Anhörung fand nun am 08. Februar 2011 statt. Worum ging es? Geklagt haben vier in Sicherungsverwahrung befindliche Gefangene. Entweder sitzen sie in nachträglich angeordneter SV, oder aber es handelt sich um „Altfälle“, d.h. ihr Urteil… Karlsruhe und die Sicherungsverwahrung weiterlesen

So kritisch die Reform der Regelungen zur Sicherungsverwahrung von Dezember 2010 auch zu bewerten ist (vgl. http://de.indymedia.org/12/29706.shtml), so bedeutet die Neukonzeptionierung doch auch, dass bis spätestens 30.6.2011 dutzende Einbrecher, Diebe, Betrüger, Heiratsschwindler aus der SV zu entlassen sind. Dies regelte der Bundestag in einem recht versteckten Absatz des vielen Laien nicht bekannten EGSTGB (= Einführungsgesetz… Hoffnung für Sicherungsverwahrte – über die Freilassung dutzender Verwahrter weiterlesen

Am 13.01.2011 hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) erneut Gelegenheit, sich zur deutschen Regelung der Sicherungsverwahrung zu äußern. In den vier zur Entscheidung stehenden Fällen verurteilte der EGMR jeweils die Bundesrepublik Deutschland, da diese die Menschenrechte der Verwahrten verletzt habe.    Ich möchte (in gebotener Kürze) die Regelungen darstellen, die der EGMR beanstandete (a.),… Immer noch Sicherungsverwahrung und kein Ende weiterlesen