Über das Sterben in (deutschen) Gefängnissen ist in den Medien nicht oft die Rede. So ging auch der Tod von Heide L. am 22. Juni 2008 an der Öffentlichkeit vorbei. Im August 2007 verurteilte das Landgericht München die linke Aktivistin zu drei Jahren und neun Monaten Haft (http://www.net-tribune.de/article/300807-96.php), weil sie 2006 und 2007 in Fernzügen,… „Suizid in Frauengefängnis…“ weiterlesen
Knast und Resozialisierung – weshalb Resozialisierung scheitern muss
Als 1976 der Deutsche Bundestag das Strafvollzugsgesetz verabschiedete, bestimmte er in dessen § 2 als Aufgabe des Freiheitsentzuges, die Befähigung der Gefangenen, „künftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen.“ Dieser als „Resozialisierungsvollzug“ bezeichnete Strafvollzug versteht unter „sozialer Verantwortung“ eine Haltung, in der straffreie Lebensführung am ehesten erwartet werden kann (Böhm in Kommentar… Knast und Resozialisierung – weshalb Resozialisierung scheitern muss weiterlesen
Freilassung von Meyer-Falk?
Vor bald 12 Jahren wurde ich von der Polizei verhaftet und 1997 zu 11 Jahren 6 Monaten Haft, sowie Unterbringung in der Sicherungsverwahrung verurteilt. In drei weiteren Prozessen kamen insgesamt fünf Jahre drei Monate hinzu, da sich diverse Politiker und Juristen im Staatsdienst von mir beleidigt und wahlweise bedroht oder genötigt fühlten. Zwei Drittel der… Freilassung von Meyer-Falk? weiterlesen
News aus dem Knast
Hier folgen ein paar Informationsschnipsel rund um den Bereich Strafvollzug. Erst geht es um die CDU-Grünen-Koalition in Hamburg (1.), dann um das spannende Thema Justizvollzugsmobilverhinderungsgesetz (2.) und zuletzt um das (leidige) Thema „Lebensmitteleinkauf“ in der JVA Bruchsal (3.). 1.) Koalition in Hamburg Nach Zustimmung durch die entsprechenden Parteigremien von CDU und Bündnis 90/Die Grünen gibt… News aus dem Knast weiterlesen
Knastshop Massak – Teil 2
Vor einigen Wochen berichtete ich unter der Überschrift „Kapitalismus im Knast“ ( http://www.de.indymedia.org/2008/03/210045.shtml) über die Firma Massak Logistik GmbH ( http://www.massak.de), die in mittlerweile 40 Gefängnissen die Gefangenen mit Lebensmitteln und Hygieneartikeln beliefert. Zwei Mal pro Monat können Gefangene in Thüringen, Bayern, Sachsen und auch Baden-Württemberg bei genannter Firma ihr Geld ausgeben. Allerdings missfällt den… Knastshop Massak – Teil 2 weiterlesen
„UN Sanktionsliste – ein Einzelfall?“
Hätte es die „Terrorismusliste“ schon zu RAF – Zeiten gegeben, die sowieso schon situationsbedingt reduzierten Lebensbedingungen wären noch schlechter gewesen. Heute im 21. Jahrhundert trifft das Institut der Sanktionslisten vornehmlich angeblich islamistische Terroristen und Organisationen, aber auch Befreiungsbewegungen, welche von den jeweiligen Regierungen via UN – Sicherheitsrat auf einer „Blacklist“ landen und damit auch automatisch… „UN Sanktionsliste – ein Einzelfall?“ weiterlesen
RAF-Gefangene : zur möglichen Freilassung von Klar und Mohnhaupt
MIn den letzten Tagen und Wochen überschlagen sich die Zeitungsberichte, aber auch Funk und Fernsehen in der Berichterstattung über eine mögliche Freilassung von Brigitte Mohnhaupt und Christian Klar (RAF)., beide in Haft seit 1982, mithin-fast-25 Jahre. Die Kommentatoren in taz, Frankfurter Rundschau, Süddeutsche Zeitung, junge Welt stehen einer Entlassung durchweg positiv gegenüber, befürworten eine Gnadenentscheidung… RAF-Gefangene : zur möglichen Freilassung von Klar und Mohnhaupt weiterlesen
Rechtsstaat im April 2003
Vielen von uns sind sicherlich noch die Bilder des Bahnunglücks von 1998 in Erinnerung, als ein ICE bei Eschede verunglückte und 101 Todesopfer und unzählige Verletzte forderte. Die Ermittlungen ergaben, dass Verantwortliche der Deutschen Bahn AG ICE ? Reifen einsetzten die nicht ausreichend getestet und zudem schlecht gewartet waren. Es grenzte schon an ein Wunder,… Rechtsstaat im April 2003 weiterlesen