Es ist schon bemerkenswert, wenn ein Kulturverein zu einer Veranstaltung über den Rechtsruck einlädt, um diese dann abzusagen, weil die eingeladenen Autoren die AfD möglicherweise zu deutlich kritisieren könnten. Genau dies ist Ende Oktober in Hoyerswerda in Sachsen passiert.
Dort sollten am vergangenen Mittwoch die beiden Journalisten Michael Kraske und Dirk Laabs ihr Buch „Widersetzt euch! Wie wir gemeinsam den neuen Faschismus besiegen“ vorstellen. Ein Buch, das sich mit dem Erstarken der extremen Rechten beschäftigt und mit der gesellschaftlichen Normalisierung rechtsextremer Positionen. Das aber auch Lösungswege aufzeigt: wie können Menschen sich gemeinsam gegen dieses erstarken wehren.
Eingeladen hatte die Kulturfabrik Hoyerswerda, ein 1994 gegründeter Verein, der ein soziokulturelles Zentrum betreibt. Nach dessen eigenem Selbstverständnis setzt der Verein sich für Demokratie, Offenheit und gesellschaftliche Teilhabe ein.
Ausgerechnet dieser Verein wollte offenbar verhindern, dass bei einer Buchvorstellung über Rechtsextremismus allzu deutlich über die AfD gesprochen wird.
Dirk Laabs, einer der beiden Buchautoren, schildert in einem ausführlichen Beitrag, wie es zu der Absage kam. Bei einem vorbereitenden Gespräch habe die Leiterin der Kulturfabrik darauf bestanden, dass der Abend nicht zu einem einseitigen, Zitat, „AfD-Bashing“ werden dürfe.
Die AfD sei schließlich die stärkste Kraft im Stadtrat, der zudem über einen Teil der Finanzierung des Kulturvereins entscheide.
Nicht weniger bemerkenswert die vorgesehene Moderatorin der Veranstaltung: Ellen Schweda. Sie sagte, laut Laabs, in Richtung der Leiterin der Kulturfabrik, diese müsse sich schon überlegen, ob es sich lohne, für einen Abend mit den beiden Autoren zehn Jahre zukünftige Arbeit zu riskieren. Mit anderen Worten: Lieber eine kritische Veranstaltung absagen, als möglicherweise Schwierigkeiten mit der AfD bekommen. Ellen Schweda arbeitet unter anderem als freie Journalistin für den MDR und mit dieser MDR-Tätigkeit wurde im Vorfeld von dem Verein für die geplante Veranstaltung geworben.
Der MDR, bei dem ich nachgefragt habe, erklärte mir, Schweda sei zwar freiberuflich für den Sender tätig, die Veranstaltung habe aber in keinerlei Zusammenhang mit dem MDR gestanden. Auch die ursprüngliche Ankündigung der Kulturfabrik, in der Schweda mit MDR Kultur in Verbindung gebracht wurde, sei ohne Wissen des Senders erfolgt.
Die Kulturfabrik bat ich ebenfalls um eine Stellungnahme. Dort wollte man sich zu der Absage allerdings nicht äußern.
Stattdessen verschwand der Veranstaltungshinweis ohne jede Erklärung von der Internetseite des Vereins.
Nun ist die Angst vor der AfD keineswegs unbegründet. Gerade in Sachsen, aber auch in Sachsen-Anhalt und andernorts erzielt die extreme Rechte erschreckende Wahlerfolge. Wer sich öffentlich gegen sie stellt, muss nicht selten mit Anfeindungen, Bedrohungen, Angriffen rechnen. Insbesondere der Kultursektor ist der AfD ein Dorn im Auge. seit Jahren agitiert die AfD auf kommunaler, wie auf Landes- und Bundesebene gegen zahlreiche etablierte Vereine und Veranstaltungen.
Genau deshalb erscheint es mir fatal, wenn ausgerechnet diejenigen, die sich Demokratie und gesellschaftliche Offenheit auf die Fahnen schreiben, im vorauseilenden Gehorsam einknicken.
Denn in Hoyerswerda bedurfte es nicht einmal eines Versuchs einer Intervention der AfD, um eine Veranstaltung zu verhindern. Die Sorge vor möglichen Konsequenzen genügte.
Und das ausgerechnet in Hoyerswerda. Einer Stadt, die 1991 durch tagelange rassistische Pogrome bundesweit bekannt wurde. Einer Stadt also, in der es durchaus Anlass gibt, sich mit dem Erstarken der extremen Rechten auseinanderzusetzen.
Es geht mir nicht darum, die Schwierigkeiten kleinzureden, unter denen gerade kleinere Kulturvereine arbeiten. Wer auf öffentliche Förderung angewiesen ist, steht möglicherweise unter erheblichem Druck.
Aber wenn die Angst um Fördermittel dazu führt, dass kritische Stimmen ausgeladen werden, dann haben sich die politischen Kräfteverhältnisse bereits verschoben, ohne dass die extreme Rechte dafür auch nur eine einzige Veranstaltung selbst verhindern musste.
Die beiden Autoren haben sich jedenfalls geweigert, ihre Kritik an der AfD den Erwartungen der Veranstalter:innen anzupassen.
Wie geht es weiter? In Hoyerswerda haben sich inzwischen Menschen gefunden, die den beiden Autoren dieses Jahr doch noch eine öffentliche Buchvorstellung ermöglichen wollen.
Vielleicht ist das die gute Nachricht in diesem ganzen kulturpolitischen Skandal um die Kulturfabrik: Dass es auch in Hoyerswerda Menschen gibt, die nicht bereit sind, der AfD den öffentlichen Raum kampflos zu überlassen.