Schlagwort-Archiv: AfD

AfD-Parteitag: Gericht, Polizei, SPD und CDU – Hand in Hand mit der AfD!

Hand in Hand versuchen das Oberverwaltungsgericht Thüringen, die Polizei, die CDU, in Gestalt des Oberbürgermeisters der Stadt Erfurt, Andreas Horn sowie das Landesverwaltungsamt, vertreten durch dessen Präsidenten Frank Roßner, Mitglied der SPD, der AfD eine von Demonstrationen in weiten Teilen … Weiterlesen

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Dr. Guido Arnold nach der rechten Medienhetze -Wegducken ist keine Option- Plädoyer für antifaschistische und feministische Gegenwehr!

Im Januar fand im schweizerischen Basel eine Veranstaltung unter dem Titel „BIG TECH GOES MAGA – Eine faschistoide Allianz“ statt. Der Referent Dr. Guido Arnold sprach unter anderem darüber, wie durch künstliche Intelligenz und algorithmisch verstärkte Polarisierung ,Hass, Hetze und … Weiterlesen

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AfD-Verbotsverfahren? – „Keine Angst vor einem solchen Verfahren!“, sagt Rechtsanwalt Jung vom RAV

Ein mögliches Parteiverbot gegen die AfD wird kontrovers diskutiert, juristisch wie politisch. Was, wenn ein AfD-Verbotsverfahren schiefgeht? Der Kieler Anwalt Thomas Jung warnt in einem aktuellen Beitrag vor unnötigen Ängsten aber auch vor strategischen Fehlern. Zugleich hat das Verwaltungsgericht Köln … Weiterlesen

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Volkshochschule sagt Workshop wegen Beteiligung der Amadeu-Antonio-Stiftung ab!

Auch in der südbadischen Provinz zeigt die Hetze von AfD & CDU und anderen rechten Akteur:innen gegen die Amadeu-Antonio-Stiftung ihre Wirkung. Kurzfristig wurde ein Workshop der sich mit Desinformation beschäftigen sollte, abgesagt. Im vorderster Reihe die CDU-Bürgermeisterin und Vorstandsvorsitzende der … Weiterlesen

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Bezahlkarte für Geflüchtete stoppen! 500 Menschen demonstrieren in Freiburg.

Das Bündnis „Bezahlkarte Stoppen“ hatte in Freiburg zu einer Demonstration aufgerufen. Am 25.01.2025 nahmen zeitweise bis zu 500 Menschen an dem Protest teil. In mehreren Reden wurde der rassistische, ausgrenzende Charakter der Bezahlkarte thematisiert. Die Demonstration zog vom Platz der … Weiterlesen

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AfD sorgt sich um ein Zuviel an Sympathie für Daniela Klette

Aus einer schon ein paar Monate alten Anfrage des AfD Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt lässt sich ablesen, wie die AfD durch Anfragen an die Bundesregierung versucht, an Informationen aus dem linken Spektrum zu gelangen. Weiterlesen

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Landtagswahlen in Sachsen – Kraftvolle Demonstration noch am Wahlabend

Nur zwei Stunden nach Schließung der Wahllokale in Sachsen, zog eine antifaschistische Demo durch Dresden. Weiterlesen

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Polylux vor den Landtagswahlen im Gespräch: „Man muss Scheiben bezahlen die eingeschmissen werden….“

Wer setzt Nazis etwas entgegen? Auch und gerade in Ostdeutschland, und dort dann auf dem Land? Wer unterstützt die Menschen auch finanziell? Seit einigen Jahren macht das Polylux e.V. Weiterlesen

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