Schlagwortarchiv: AfD

Sachsen: Buchlesung aus Angst abgesagt – Kulturfabrik Hoyerswerda cancelt Buchautoren!

Es ist schon bemerkenswert, wenn ein Kulturverein zu einer Veranstaltung über den Rechtsruck einlädt, um diese dann abzusagen, weil die eingeladenen Autoren die AfD möglicherweise zu deutlich kritisieren könnten. Genau dies ist Ende Oktober in Hoyerswerda in Sachsen passiert. Dort … Weiterlesen →

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AfD im Bundestag fordert Verbot von „Antifa“, indymedia.de sowie Roter Hilfe!

In einem aktuellen Entschließungsantrag fordert die AfD im Rahmen ihrer „24 Maßnahmen gegen linksextremistische Gewalt und Terror“ unter anderem ein Verbot der „Antifa“ sowie der Roten Hilfe. Hinsichtlich der Antifa, richtet sich der AfD-Antrag exemplarisch gegen die„Antifa Süd“. Ferner wird … Weiterlesen →

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Razzia in Sachsen: Gericht verurteilt Razzia in linkem Wohnprojekt als verfassungswidrig!

Vor vier Jahren wurden im sächsischen Erzgebirge die BewohnerInnen des Projekts von rund 200 Polizist:innen aus dem Schlaf gerissen. 14 Durchsuchungsbeschlüsse sollten vollstreckt werden. Nun entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die Razzia bei einem der Bewohnenden verfassungswidrig gewesen sei. Die Vorgeschichte … Weiterlesen →

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Ulrich Siegmund und die rechtsextreme KI-Band „Eichenherz“

Kürzlich postete AfD-Frontmann Ulrich Siegmund auf seinem Instagram-Kanal ein Photo von seiner Ehefrau Julia und sich selbst. Er kommentierte das Bild mit einer Zeile eines Songs des KI-Musikprojekts „Eichenherz“: Spannender als das Posting sind jedoch die offenbar enge Verbindung von … Weiterlesen →

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Keine Antifa-Symbole an Brandenburgs Schulen – Ministerium pflichtet rechter Hetze bei!

Nachdem vor drei Jahren die damalige Koalition von SPD, CDU und GRÜNEN in Brandenburg bekräftigte, es dürften an Schulen des Landes keine AfD-Logos mit sich geführt, gezeigt oder weitergegeben werden, geraten nun Rote Hilfe und „die Antifa“ ins Visier, nachdem … Weiterlesen →

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Freiburger Staatsanwaltschaft und Amtsgericht auf Abwegen – Razzia gegen Antifaschistin für rechtswidrig erklärt!

Was war der passiert? Am 12. Mai, es ist frühmorgens, klingelt die Polizei bei einer Freiburger Antifaschistin. Polizist:innen stehen vor der Türe mit einem Durchsuchungsbefehl. Die Staatsanwaltschaft Freiburg ermittelt gegen Paula, wie sie in diesem Kommentar genannt sein soll, weil … Weiterlesen →

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AfD-Parteitag: Gericht, Polizei, SPD und CDU – Hand in Hand mit der AfD!

Hand in Hand versuchen das Oberverwaltungsgericht Thüringen, die Polizei, die CDU, in Gestalt des Oberbürgermeisters der Stadt Erfurt, Andreas Horn sowie das Landesverwaltungsamt, vertreten durch dessen Präsidenten Frank Roßner, Mitglied der SPD, der AfD eine von Demonstrationen in weiten Teilen … Weiterlesen →

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Dr. Guido Arnold nach der rechten Medienhetze -Wegducken ist keine Option- Plädoyer für antifaschistische und feministische Gegenwehr!

Im Januar fand im schweizerischen Basel eine Veranstaltung unter dem Titel „BIG TECH GOES MAGA – Eine faschistoide Allianz“ statt. Der Referent Dr. Guido Arnold sprach unter anderem darüber, wie durch künstliche Intelligenz und algorithmisch verstärkte Polarisierung ,Hass, Hetze und … Weiterlesen →

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