Archiv des Autors: breakdownthewalls

Grundrechte-Report 2023 – eine Rezension

Veröffentlicht am Juli 14, 2023 von breakdownthewalls

Seit 1997 dokumentieren verschiedenste Bürgerrechtsorganisationen in ihren Jahresberichten den zweifelhaften Umgang des Staates mit den Grundrechten. Vor wenigen Wochen erschien des Jahresbericht 2023 und bezeugt in 38 Beiträgen wie staatliche Institutionen, Gerichte und Politik mit verfassungsrechtlich verbürgten Grund- und Menschenrechten … Weiterlesen →

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Der Freiheit und dem Leben so nah! Gericht entscheidet sich für Entlassung

Veröffentlicht am Juli 13, 2023 von breakdownthewalls

Seit Oktober 1996 sitze ich in Haft, seit Sommer 2013 in Sicherungsverwahrung (SV). Nun stand die Prüfung der Frage an, ob ich entlassen werde. Das Landgericht Freiburg hat am 05.07.2023 entschieden, die weitere Unterbringung in der SV für erledigt zu … Weiterlesen →

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Todesfall in Freiburger SV: Steve ist tot!

Veröffentlicht am Juni 26, 2023 von breakdownthewalls

Am 22.06.2023 tönte gegen 6:35 Uhr aus dem Funkgerät eines Beamten „Alarm auf Station 4! Alarm“ und die Beamten rannten los. Im weiteren Verlauf des Vormittags stellte sich heraus, ein Verwahrter war gestorben: Steve, Anfang 40. Ob es sich um … Weiterlesen →

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Urteil des Verfassungsgerichts über Gefangenenlöhne

Veröffentlicht am Juni 25, 2023 von breakdownthewalls

Am 20.06.2023 urteilte das Bundesverfassungsgericht über die Gefangenenlöhne im Strafvollzug und bewertet diese als verfassungswidrig, weil zu gering bemessen um Gefangenen den „Wert“ der zu leistenden Arbeit angemessen zu vermitteln. Das Verfahren Die beiden vom BVerfG entschiedenen Verfahren gehen zurück … Weiterlesen →

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Wieder in eigener Sache: Zwischenstand des Entlassungsverfahrens!

Veröffentlicht am Juni 15, 2023 von breakdownthewalls

Nachdem im Herbst 2022 eine Münchner Sachverständige zu dem Ergebnis kam, dass von mir keine weiteren rechtlich erheblichen Taten zu erwarten seien und dieser Einschätzung das Freiburger Landgericht nicht folgte, wurden zwei weitere Gutachter*innen beauftragt. Eine Psychologin und ein Psychiater … Weiterlesen →

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In eigener Sache: Ausführung im Mai 2023

Veröffentlicht am Juni 5, 2023 von breakdownthewalls

Nachdem ich im April 2023 in Rahmen einer Ausführung vor die Freiburger Gefängsnismauern durfte, bekam ich im Mai eine weitere Möglichkeit. Die JVA Freiburg gewährt mir seit März 2023 monatlich eine Ausführung. Laut Justizministerium sei dies eine ausreichende Möglichkeit um … Weiterlesen →

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Ausbruch (Radio Dreyeckland) am 2. Sonntag im Monat

Veröffentlicht am Mai 18, 2023 von breakdownthewalls

Thomas sprach letzten Sonntag mit Wolfgang Lettow von der Zeitschrift Gefangenen Info) über „Gefangenenunterstützung“. https://www.freie-radios.net/122044 https://rdl.de/beitrag/thomas-meyer-falk-spricht-0

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Leserbrief von Thomas Meyer-Falk im „Neuen Deutschland“ vom 26.4.2023 zum Prozess gegen die 4 Antifaschist:innen in Dresden

Veröffentlicht am April 27, 2023 von breakdownthewalls

Massive EinschüchterungZu »Lina-E.-Prozess«, Tagesthema 20.4., S. 2 Die meisten Ermittlungsverfahren nach Paragraf 129 Strafgesetzbuch (kriminelle Vereinigung), die gegen Linke geführt werden, enden mit der Einstellung, also ohne Anklage; der einschüchternde Effekt ist aber groß.Oft jahrelange Bespitzelung (Abhören des Telefons, Mitlesen … Weiterlesen →