Archiv des Autors: breakdownthewalls

10 Jahre Urteil zur Sicherungsverwahrung

Veröffentlicht am April 18, 2021 von breakdownthewalls

Am 04. Mai 2011 meldeten die Nachrichtenticker ein spektakuläres Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG): Die wesentlichen Regelungen zur Sicherungsverwahrung (SV) wurden für verfassungswidrig erklärt. Dem Gesetzgeber eine Frist bis 31. Mai 2013 gesetzt, neue Bestimmungen zu erlassen. Wie stellt sich aus … Weiterlesen →

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Radiointerview u.a. zum Verbot von indymedia

Veröffentlicht am April 10, 2021 von breakdownthewalls

Hier das Interview mit Thomas und „wie viele sind hinter Gittern“ vom 06.04.21 zur lautstarken Debatte im Bundestag zum indymedia-Verbot und weiteren folgenden Themen: Wann werden Gefangene geimpft?, Justizministerium legt seine Verlegung nach Sachsen ab. https://www.freie-radios.net/108299

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Lautstarke Debatte im Bundestag um Indymediaverbot

Veröffentlicht am März 26, 2021 von breakdownthewalls

Am 25. Februar 2021 debattierte der Deutsche Bundestag auf Antrag der AfD über die Frage, ob der Bundestag die Regierung auffordern solle, umgehend die Plattform de.indymedia.org zu verbieten. Der Antrag der AfD stieß einhellig auf Ablehnung. An der etablierten Presse … Weiterlesen →

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Prozessbeginn im April gegen zwei Sicherungsverwahrte in Freiburg

Veröffentlicht am März 24, 2021 von breakdownthewalls

Am 13.04.2021 beginnt vor dem Schwurgericht des Landgerichts Freiburg der Strafprozess gegen zwei Sicherungsverwahrte, welche im vergangenen Jahr zwei Mitinsassen verprügelt und zudem geplant haben sollen einen Insassen zu vergiften. Die Anklage Die Staatsanwaltschaft Freiburg wirft den beiden erst 36 … Weiterlesen →

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Grußwort zum 18. März

Veröffentlicht am März 21, 2021 von breakdownthewalls

Solidarische und herzliche Grüße hier von Hinter den Mauern der JVA Freiburg!Seit dem 18. März des letzten Jahres sind wieder viele Menschen in den Gefängnissen gestorben, es nimmt einfach kein Ende.Auch nicht die Verhaftungen. Soviele Genossinnen und Genossen sind eingeknastet … Weiterlesen →

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Wann werden Gefangene gegen Corona geimpft?

Veröffentlicht am März 16, 2021 von breakdownthewalls

Längere Zeit herrschte Unsicherheit darüber, wann Gefangene geimpft werden.Auf eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz legte das zuständige Ministerium nun offen, Inhaftierte seien erst in Gruppe 3 und dort an allerletzter Stelle zu finden. Die Anfrage Mit Schreiben vom 01.02.2021 beantragte … Weiterlesen →

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Justizministerium Dresden lehnt Verlegung nach Sachsen ab

Veröffentlicht am März 9, 2021 von breakdownthewalls

Im November 2019 hatte ich bei der JVA Freiburg meine Verlegung nachSachsen beantragt. Nach rund einem Jahr der Prüfung lehnte eineÜbernahme meiner Person der zuständige Ministerialrat E. imStaatsministerium ab. Die Vorgeschichte Nunmehr bin ich fast 25 Jahre am Stück in … Weiterlesen →

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Radiointerview zum Verbot von linksunten

Veröffentlicht am März 9, 2021 von breakdownthewalls

Hier das Interview mit Thomas von Radio Dreyeckland https://rdl.de/person/thomas-meyer-falk

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