Archiv des Autors: breakdownthewalls

Justizministerium Dresden lehnt Verlegung nach Sachsen ab

Im November 2019 hatte ich bei der JVA Freiburg meine Verlegung nachSachsen beantragt. Nach rund einem Jahr der Prüfung lehnte eineÜbernahme meiner Person der zuständige Ministerialrat E. imStaatsministerium ab. Die Vorgeschichte Nunmehr bin ich fast 25 Jahre am Stück in … Weiterlesen

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Radiointerview zum Verbot von linksunten

Hier das Interview mit Thomas von Radio Dreyeckland https://rdl.de/person/thomas-meyer-falk

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Radiointerview zu Überwachung im Knast von heute

Hier das Interview von Thomas mit Ausbruch – die Antirepressionswelle: https://www.freie-radios.net/107365

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Über einige Petitionen an den Landtag Baden-Württemberg

In allen Landtagen, sowie dem Bundestag gibt es sogenannte Petitionsausschüsse, welche sich mit Eingaben der BürgerInnen beschäftigen. Grundlage ist Artikel 17 Grundgesetz, das sogenannte Petitionsrecht. Im Folgenden soll es erst um eine Petition gegen den Polizeieinsatz anlässlich einer Corona-Demonstration in … Weiterlesen

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Datenschutz im Justizvollzug – ein Beispiel

Der Datenschutz, dem verfassungsrechtlich eigentlich eine hervorgehobene Bedeutung zukommen sollte, droht im Gefängnisalltag immer wieder unter die Räder zu kommen. Mitunter macht es auch den Anschein, als sei er zumindest einem Teil der Beschäftigten eher lästig. Wer sich als Insasse … Weiterlesen

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Shorty gewinnt vor Gericht – mal wieder!

Das Jahr 2021 ist noch jung, doch schon ereilte Shorty der erste Gerichtsbeschluss. Mal wieder hat er sich, zumindest vorläufig, vor Gericht durchgesetzt. Wer ist Shorty? Geboren 1978, sitzt er seit einem halben Jahrzehnt in Freiburg in Sicherungsverwahrung. Immer wieder … Weiterlesen

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Corona-Winter in der Justizvollzugsanstalt in Freiburg

Nicht nur vor den Mauern wird es winterlich und kalt, auch in den Gefängnissen der Republik, wobei auch dort jedes Bundesland macht, was es möchte, für sinnvoll oder rechtlich vertretbar hält. Besuche durch Freund_Innen, Familie, Bekannte In Freiburgs JVA wurden … Weiterlesen

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Radiogespräch zu Pandemie – Isolationsmassnahmen im Knast

Radiosendung, Gespräch mit Thomas und „Wie viele sind hinter Gittern“ – Ausgabe Januar 2021. In der südbadischen Haftanstalt Freiburg herrschte Corona-Alarm, nachdem ein Insasse positiv auf das Virus getestet worden war. Nach fünf Tagen endeten die Isolationsmaßnahmen weitestgehend.

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