Autor: breakdownthewalls

Einladung des akj führte zu Gerichtsverfahren

Am 28.11.2015 fand in Freiburg der Jahreskongress des akj, des Arbeitskreises kritischer Juristinnen und Juristen, statt. Für eine Diskussionsveranstaltung lud man mich ein, damit aus erster Hand über Sicherungsverwahrung und den Vollzug in der Praxis hätte berichtet werden können. Die Anstalt lehnte eine Ausführung ab; mittlerweile beanstandete dies das zuständige Gericht. Die Ablehnung der Haftanstalt… Einladung des akj führte zu Gerichtsverfahren weiterlesen

Alltag im Knast – Interview

Hier das Interview zu „Alltag im Knast“ des Arbeitskreises Solidarität für den Aufbau der Roten Hilfe International: http://aksolidaritaet.bplaced.net/wordpress/gefangene/thomas-meyer-falk/audio-interview-mit-thomas-meyer-falk/

Renitenz der JVA Freiburg!?

In der Literatur ist das Phänomen der „Renitenz der Gefängnisbehörden“ nicht unbekannt. Anhand von sechs Verfahren möchte ich dies exemplarisch darstellen. Stromkosten Sicherungsverwahrte und Strafgefangene sind an den Kosten für von ihnen betriebenen Elektrogeräten insofern zu beteiligen, als dass anteilig Stromkosten erhoben werden dürfen. Nachdem ich mich schon 2013, wie auch in den Folgejahren gerichtlich… Renitenz der JVA Freiburg!? weiterlesen

Klage gegen hohe Telefonkosten im Gefängnis

Kürzlich entschied das Landgericht Freiburg, dass die Haftanstalt über einen Antrag auf günstigere Telefoniekosten neu entscheiden müsse. Der Sachverhalt Seit die Hamburger Firma TELIO GmbH sich auch in deutschen Gefängnissen ausbreitet, da sie den Haftanstalten ein Rund-um-sorglos-Paket anbietet zur Abwicklung der Gefangenentelefonie, gibt es Klagen von Inhaftierten wegen deren Telefontarifen. Für Ortsgespräch sind 10 Cent/min… Klage gegen hohe Telefonkosten im Gefängnis weiterlesen

Leben und Sterben im Gefängnis

Wie schon an anderer Stelle berichtet, ist der Alltag in der Freiburger Sicherungsverwahrung (SV) von Tod und Siechtum geprägt. Über die Freiburger SV soll – mal wieder – berichtet werden.   Kunst im Knast   Herr J. ist begeisterter Zeichner und hat schon für so manchen Gefangenen und auch Beamten stilvolle Bilder gemalt. Er beschäftigt… Leben und Sterben im Gefängnis weiterlesen

Indefinite Detention in Germany: Letter from Thomas Meyer-Falk

Letter from Thomas Meyer-Falk, a comrade who has been imprisoned in Germany since 1996 for bank robbery to fund political struggles.   In 1933 the Nazis passed the Law against Dangerous Habitual Criminals, allowing the courts to indefinitely imprison “habitual criminals” if they consider the person to be dangerous to society: so since 1933 the… Indefinite Detention in Germany: Letter from Thomas Meyer-Falk weiterlesen

Von Freiburg nach Clausnitz – Parallelen im rassistischen Diskurs

Nach Hinweisen auf eine bundesweit Schlagzeilen machende rassistische ‚Tür-Politik‘ Freiburger Clubs, nicht abebbenden rassistischen An- und Übergriffen, nun vor wenigen Tagen im sächsischen Clausnitz der massive Polizeieinsatz um bedrohte Flüchtlinge mit Gewalt in ihre Unterkunft zu „verbringen“, sollen diese Phänomene in einem kurzen Beitrag näher beleuchtet werden.   Vorgeschichte/n   Anfang Januar 2016 machte u.a.… Von Freiburg nach Clausnitz – Parallelen im rassistischen Diskurs weiterlesen