Autor: breakdownthewalls

 Manche Klage aus deutschen Gefängnissen mutet im Vergleich zu dem, was wir heute aus Griechenland ( http://contrainfo.espiv.net) oder auch Italien ( http://www.finimondo.org) lesen und hören unverhältnismäßig, ja fast überflüssig an. Dort geht es vielfach um das nackte physische Überleben – in griechischen und italienischen Knästen. Trotzdem sollten die Meldungen aus deutschen Knästen nicht ganz vergessen werden, denn… Knastalltag 2014 in BRD weiterlesen

In der Freiburger Sicherungsverwahrungsanstalt gibt es mal kleinere, mal größere Dramen und Probleme, aus diesem Alltag heute ein paar Stichpunkte. 1.) Die verweigerte Buch-Annahme Hauptsekretär M., seines Zeichens stellvertretender Bereichsdienstleiter ordnete vor ein paar Wochen an, einen Brief von Uwe Neubauer (bekannt als „Stimme der Gefangenen“, da er unermüdlich durch die Republik reist und in… Notizen aus der Sicherungsverwahrung weiterlesen

Vom 21. bis 23. März 2014 fand in Dresden der alljährliche Strafverteidigertag, d.h. das Treffen der Strafverteidigervereinigungen (http://www.strafverteidigertag.de/) statt.   Das Programm 2014 In insgesamt sechs Arbeitsgruppen (AGs) setzten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit aktuellen rechtspolitisch relevanten Themen auseinander. Die Spannbreite reichte von einer Weiterentwicklung des Rechts der Beweisaufnahme in Strafverfahren (AG 1) und… Strafverteidigertag 2014 in Dresden weiterlesen

Das Oberlandesgericht Karlsruhe verkündete Ende März 2014, dass der in der JVA Bruchsal einsitzende Herr N. auch nach 52 Jahren Haft nicht frei kommen werde. Die Vorgeschichte Der 1936 geborene Hans-Georg N. wurde am 30. Mai 1963 vom Landgericht Berlin zu lebenslanger Haft verurteilt, da er im Jahr davor einen Mann und eine Frau, ein… 52 Jahre Haft sind genug! weiterlesen

Während für Strafgefangene es eine Ermessensleistung der Haftanstalt darstellt, ob sie Ausführungen gewährt, haben Sicherungsverwahrte hierauf einen einklagbaren Rechtsanspruch. Die Rechtslage Strafgefangenen „kann“ die Anstalt Vollzugslockerungen gewähren, sie hat hier ein sehr weites Ermessen; den Sicherungsverwahrten, also jenen, die ihre Strafe längst abgesessen haben und nur noch verwahrt werden, auch wenn das Wörtchen „nur“ hier… Ausflug aus dem Knastalltag weiterlesen

  Die JVA Freiburg (http://www.jva-freiburg.de), in Gestalt ihres Anstaltsleiters hat am 13.03.2014 mitgeteilt, sie verbiete dem Politmagazin KONTRASTE (ARD) mich im Rahmen eines Fernseh-Interviews zum Thema Isolationshaft zu befragen. Vorgeschichte Wie mir Markus P., vom Rundfunk Berlin-Brandenburg Ende November 2013 schrieb, recherchiere man derzeit zum Thema Einzelhaft; angestoßen von einem Fall in Bayern, wo ein… Zensur im Grün/Roten Baden-Württemberg?! weiterlesen

Immer mal wieder habe ich über die Firma Massak Logistik GmbH ( http://www.massak.de) berichtet, die mittlerweile in über 80 Gefängnissen Deutschlands Inhaftierte beliefert. In der Regel ging es in den Berichten um aus der Sicht der Gefangenen zu teure Preise für Lebensmittel ( http://www.abc-berlin.net/thomas-meyer-falk-knast-shop-preise-ein-aergernis). Heute soll es mal um Drogenschmuggel gehen.   Gefangeneneinkauf Auch wer hinter Gittern… Drogen im Knastshop-Massak Logistik GmbH? weiterlesen