Archiv des Autors: breakdownthewalls

Am 13.01.2011 hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) erneut Gelegenheit, sich zur deutschen Regelung der Sicherungsverwahrung zu äußern. In den vier zur Entscheidung stehenden Fällen verurteilte der EGMR jeweils die Bundesrepublik Deutschland, da diese die Menschenrechte der Verwahrten verletzt … Weiterlesen →

SV – Was ist das? Die Sicherungsverwahrung (SV) wurde 1933 von den Nazis (nach Vorarbeiten in der Weimarer Zeit) ins Strafgesetzbuch aufgenommen und ermöglicht seitdem Menschen auch nach Verbüßen der eigentlich zugemessenen Freiheitsstrafe, ggf. bis zu deren Tod zu verwahren. … Weiterlesen →

Seit einigen Jahren schon beglückt der Leiter der Justizvollzugsanstalt Bruchsal, Herr Thomas Müller, immer zur Weihnachtszeit die Insassen mit einer Grußbotschaft. Je nach Tagesform fällt diese dann entweder wenig originell aus (beispielhaft jene von 2003 http://de.indymedia.org/2003/12/70907.shtml ) oder es wird … Weiterlesen →

Immer wieder beschäftigen sich Landtagsabgeordnete im Rahmen von Kleinen oder Großen Anfragen an die jeweilige Landesregierung mit dem Strafvollzug (vgl. die Große Anfrage der GRÜNEN im niedersächsischen Landtag (http://de.indymedia.org/2010/292248.shtml). So auch in Baden-Württemberg, weshalb an dieser Stelle über folgende Anfragen … Weiterlesen →

Reformprozesse machen auch vor Gefängnismauern nicht halt; nur bedeuten im Gefängnis Veränderungen in seltensten Fällen etwas Gutes, sondern führen zu Verschlechterungen der Lebensbedingungen der Inhaftierten. Einige dieser Veränderungen, stellenweise exemplarisch anhand der Situation in der JVA (Justizvollzugsanstalt) Bruchsal möchte ich … Weiterlesen →

Wann immer es um Infragestellung von Knästen geht, wird die Debatte schnell emotional. Exemplarisch möchte ich auf den spannenden Beitrag der „antifa gruppe 5 marburg) (http://de.indymedia.org/2010/09/290938.shtml) von September dieses Jahres hinweisen. Unter dem Titel „Todesstrafe für Kinderschänder?“ positionierten sich die … Weiterlesen →

Im Artikel 102 Grundgesetz heißt es: „Die Todesstrafe ist abgeschafft“; stattdessen jedoch verwahrt die Justiz Gefangene über Jahre und Jahrzehnte, so dass vielfach Gefangene und Angehörige/Freunde von einer „Todesstrafe auf Raten“ sprechen. Überlange Inhaftierung als Problem In den Medien wird … Weiterlesen →