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Breakdownthewalls!
Ein abolitionistischer Blog- aus und über den Strafvollzug und verwandte Themen.

  • Gericht setzt Disziplinierung Shortys ausser Vollzug!

    Mal wieder hat Shorty, über den ich von Zeit zu Zeit berichte, einen Etappensieg vor Gericht erzielt. Das Landgericht Freiburg setzte in einem Eilverfahren die Disziplinarmaßnahme der Anstalt außer Vollzug. Die Vorgeschichte Der 42-jährige Shorty befindet sich nun schon mehrere Jahre in der Freiburger Sicherungsverwahrungs-Anstalt. Immer wieder wehrt er sich mit Erfolg gegen Maßnahmen der…

  • JVA Freiburg: Nur äußerst restriktive Zulassung von Besuchen

    Seit nunmehr 100 Tagen dürfen sich in Baden-Württemberg Gefängnis-Insassinnen und -Insassen nicht mehr besuchen lassen. Ab dem 29.Juni 2020 werden nun wieder Besuchspersonen eingelassen – jedoch nur Angehörige! Das totale Besuchsverbot Seit über drei Monaten wird den Inhaftierten (aber auch all deren Angehörigen und FreundInnen) ein totales Besuchsverbot zugemutet. Der durch die Inhaftierung bedingte hohe…

  • Struktureller Rassismus in deutschen Behörden

    Der Tweet der SPD-Vorsitzenden Esken, wonach in den Sicherheitsbehörden ein „latenter Rassismus“ vorhanden sei, führte zu den bekannten Beissreflexen, sei es aus besagten Behörden selbst, sei es aus der eigenen und aus anderen Parteien. Vergleichbar vielleicht mit dem Themenkomplex des Kindesmissbrauchs in der römisch-katholischen Kirche, wo ja auch hartnäckig jedwede Missstände geleugnet wurden (und stellenweise…

  • Gericht erklärt elektronischen Fußfesseleinsatz für rechtswidrig

    Kürzlich entschied das Landgericht (LG) im Südbadischen Freiburg, dass der Einsatz der elektronischen Fußfessel am 29.11.2019 rechtswidrig gewesen sei. Zur Vorgeschichte Vor Jahren entkam der baden-württembergischen Justiz ein zu lebenslanger Freihaftsstrafe Verurteilter im Rahmen einer (von Beamten bewachten) Ausführung. Im Zuge dessen plante der Justizminister in Stuttgart ein Gesetz, welches es künftig erlauben sollte allen…

  • Corona hinter Gittern – Interview mit Sputnik

    Sputnik hat mit Thomas ein Interview zu den Corona-Maßnahmen im Knast geführt. Hier der 1. Teil des Interviews, die audio-Datei ist am Ende des Textes. https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20200618327392335-corona-im-knast/

  • Strafraum – Absitzen in Freiburg! Eine Rezension

    Vor wenigen Wochen erschien im Herder-Verlag (https://www.herder.de/) anlässlich der 900-Jahre Freiburg ein 112 Seiten Buch, welches umfänglichen Einblick in den Haftalltag gewährt. Das Buchprojekt – es war zuerst ein Fotoprojekt 2020 wollte die Stadt eigentlich groß das 900-Jahr-Jubiläum feiern, bis dann Corona dazwischen kam. Während der Vorbereitungen fiel irgendwann auf, dass das in der Stadtmitte…

  • Aktuelle Zahlen zur Sicherungsverwahrung

    Kürzlich fragten Ulla Jelpke (Die Linke, Bundestagsabgeordnete) und weitere Abgeordnete die Bundesregierung nach der Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts von 2011 im Bereich der Sicherungsverwahrung. Mit Schreiben vom 17.3.2020 antwortete die Bundesregierung. Statistisches Material In der Bundestagsdrucksache 19/18038 (online aufrufbar unter dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/180/1918038.pdf ) stellt die Regierung die Entwicklung der Zahl der Sicherungsverwahrten seit 2009 dar.…

  • Die ganze Welt hasst die Polizei?

    Vor einer Weile diskutierte ich in der JVA Freiburg mit einer Knastpsychologin über einen Aufkleber mit dem Text „Die ganze Welt hasst die Polizei“. Jetzt wurde (mal wieder) in den USA ein Afroamerikaner, George Floyd, von weißen Polizisten umgebracht. Da erinnerte ich mich an ein Urteil aus Bayern: 4.000 DM kostete es eine (weiße) Polizistin,…

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