Kürzlich las ich davon, die Arbeit sei die Ursache nahezu allenElends in der Welt. Fast jedes erdenkliche Übel gehe aufs Arbeitenzurück. Oder auf eine fürs Arbeiten eingerichtete Welt. Wer darf sich denn heutzutage noch mit ganzem Wesen in die Herstellungeines Tischs hineinlegen wie die Schreinerin? Jedes Teil des Tischsselbst herstellend, den Tisch geradezu beim wachsen… Hinaus in die Welt – zum 1. Mai und auch an jedem Tag sonst! weiterlesen
10 Jahre Urteil zur Sicherungsverwahrung
Am 04. Mai 2011 meldeten die Nachrichtenticker ein spektakuläres Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG): Die wesentlichen Regelungen zur Sicherungsverwahrung (SV) wurden für verfassungswidrig erklärt. Dem Gesetzgeber eine Frist bis 31. Mai 2013 gesetzt, neue Bestimmungen zu erlassen. Wie stellt sich aus Betroffenensicht die Situation heute dar? Zur Geschichte der SV Mit dem „Gesetz gegen gefährliche Gewohnheitsverbrecher“… 10 Jahre Urteil zur Sicherungsverwahrung weiterlesen
Radiointerview u.a. zum Verbot von indymedia
Hier das Interview mit Thomas und „wie viele sind hinter Gittern“ vom 06.04.21 zur lautstarken Debatte im Bundestag zum indymedia-Verbot und weiteren folgenden Themen: Wann werden Gefangene geimpft?, Justizministerium legt seine Verlegung nach Sachsen ab. https://www.freie-radios.net/108299
Lautstarke Debatte im Bundestag um Indymediaverbot
Am 25. Februar 2021 debattierte der Deutsche Bundestag auf Antrag der AfD über die Frage, ob der Bundestag die Regierung auffordern solle, umgehend die Plattform de.indymedia.org zu verbieten. Der Antrag der AfD stieß einhellig auf Ablehnung. An der etablierten Presse ging die Debatte offenbar vollständig vorbei. Vorgeschichte und AfD-Antrag Nachdem am 14.08.2017 der Bundesinnenminister Linksunten.indymedia… Lautstarke Debatte im Bundestag um Indymediaverbot weiterlesen
Prozessbeginn im April gegen zwei Sicherungsverwahrte in Freiburg
Am 13.04.2021 beginnt vor dem Schwurgericht des Landgerichts Freiburg der Strafprozess gegen zwei Sicherungsverwahrte, welche im vergangenen Jahr zwei Mitinsassen verprügelt und zudem geplant haben sollen einen Insassen zu vergiften. Die Anklage Die Staatsanwaltschaft Freiburg wirft den beiden erst 36 und 37 Jahre alten Sicherungsverwahrten vor, in die Zelle eines Verwahrten eingedrungen und auf ihn… Prozessbeginn im April gegen zwei Sicherungsverwahrte in Freiburg weiterlesen
Grußwort zum 18. März
Solidarische und herzliche Grüße hier von Hinter den Mauern der JVA Freiburg!Seit dem 18. März des letzten Jahres sind wieder viele Menschen in den Gefängnissen gestorben, es nimmt einfach kein Ende.Auch nicht die Verhaftungen. Soviele Genossinnen und Genossen sind eingeknastet worden in den letzten Monaten.In Schwäbisch-Gmünd sitzt Nicole, in Ostdeutschland Lina, in Stammheim Martin, um… Grußwort zum 18. März weiterlesen
Wann werden Gefangene gegen Corona geimpft?
Längere Zeit herrschte Unsicherheit darüber, wann Gefangene geimpft werden.Auf eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz legte das zuständige Ministerium nun offen, Inhaftierte seien erst in Gruppe 3 und dort an allerletzter Stelle zu finden. Die Anfrage Mit Schreiben vom 01.02.2021 beantragte ich nach dem IFG-Bund eine kostenlose Auskunft darüber, in welcher Prioritätengruppe inhaftierte Menschen zu finden… Wann werden Gefangene gegen Corona geimpft? weiterlesen
Justizministerium Dresden lehnt Verlegung nach Sachsen ab
Im November 2019 hatte ich bei der JVA Freiburg meine Verlegung nachSachsen beantragt. Nach rund einem Jahr der Prüfung lehnte eineÜbernahme meiner Person der zuständige Ministerialrat E. imStaatsministerium ab. Die Vorgeschichte Nunmehr bin ich fast 25 Jahre am Stück in Baden-Württemberg inhaftiertund hatte deshalb eine Verlegung in ein anderes Bundesland beantragt.Die Wahl fiel auf Sachsen,… Justizministerium Dresden lehnt Verlegung nach Sachsen ab weiterlesen