Über einige Petitionen an den Landtag Baden-Württemberg

In allen Landtagen, sowie dem Bundestag gibt es sogenannte Petitionsausschüsse, welche sich mit Eingaben der BürgerInnen beschäftigen. Grundlage ist Artikel 17 Grundgesetz, das sogenannte Petitionsrecht. Im Folgenden soll es erst um eine Petition gegen den Polizeieinsatz anlässlich einer Corona-Demonstration in Freiburg gehen und in einem zweiten Teil um solche aus dem Bereich des baden-württembergischen Justizvollzug.… Über einige Petitionen an den Landtag Baden-Württemberg weiterlesen

Datenschutz im Justizvollzug – ein Beispiel

Der Datenschutz, dem verfassungsrechtlich eigentlich eine hervorgehobene Bedeutung zukommen sollte, droht im Gefängnisalltag immer wieder unter die Räder zu kommen. Mitunter macht es auch den Anschein, als sei er zumindest einem Teil der Beschäftigten eher lästig. Wer sich als Insasse oder Insassin darauf beruft gilt schnell als Querulant/in. Herr Schmitt bekommt eine Stellungsnahme Der seit… Datenschutz im Justizvollzug – ein Beispiel weiterlesen

Shorty gewinnt vor Gericht – mal wieder!

Das Jahr 2021 ist noch jung, doch schon ereilte Shorty der erste Gerichtsbeschluss. Mal wieder hat er sich, zumindest vorläufig, vor Gericht durchgesetzt. Wer ist Shorty? Geboren 1978, sitzt er seit einem halben Jahrzehnt in Freiburg in Sicherungsverwahrung. Immer wieder berichte ich über seine bisweilen sehr kreativen Einfälle, die den Haftalltag abwechslungsreich gestalten (zuletzt über… Shorty gewinnt vor Gericht – mal wieder! weiterlesen

Corona-Winter in der Justizvollzugsanstalt in Freiburg

Nicht nur vor den Mauern wird es winterlich und kalt, auch in den Gefängnissen der Republik, wobei auch dort jedes Bundesland macht, was es möchte, für sinnvoll oder rechtlich vertretbar hält. Besuche durch Freund_Innen, Familie, Bekannte In Freiburgs JVA wurden zum 24.12.2020 sämtliche Besuche ausgesetzt, es wurde vollständig auf Skype umgestiegen. Offenbar beruht dies auf… Corona-Winter in der Justizvollzugsanstalt in Freiburg weiterlesen

Silvesterdemo 2020 in Freiburg aus Insassensicht

Am 30.12.2020 saßen wir in einer Zelle des Freiburger SV-Traktes undhörten ab 18 Uhr der Liveübertragung auf RDL (https://rdl.de/) von derAnti-Knastdemo zu. Die Radioübertragung Wie schon in Vorankündigungen mitgeteilt wurde, fand die Silvesterdemodieses Jahr pandemiebedingt am 30. Dezember statt. Da der SV-Traktakustisch etwas ungünstig liegt, waren wir hier froh, über das Radio dieMusik und vor… Silvesterdemo 2020 in Freiburg aus Insassensicht weiterlesen