Wie im Verlaufe der letzten Jahre immer wieder berichtet, wollte ich über die damals noch unter „Wiesenhof“ firmierende Zweigniederlassung in Bayern Informationen hinsichtlich etwaiger lebensmittelrechtlicher Verstöße beim zuständigen Landratsamt Straubing erfragen (zuletzt https://de.indymedia.org/node/30093). Nunmehr hat das BVerwG (Bundesverwaltungsgericht) entschieden. Die mündliche Verhandlung am 29.08.2019 Am 29. August fand in Leipzig beim BVerwG eine mündliche… Donautal Geflügelspezialitäten verliert vor Bundesverwaltungsgericht weiterlesen
Shorty bekommt Sicherungsmaßnahmen
Immer wieder berichtete ich über Shorty, einen 41-jährigen Sicherungsverwahrten der wesentlich in seinem Alltag durch das ADHS (Aufmerksamkeits-Defizit-Hyperaktivitäts-Syndrom) geprägt wird. Zuletzt waren gegen ihn umfangreiche Sicherungsmaßnahmen angeordnet worden. Kleiner Anlass – große Wirkung. Vorgeschichte In nunmehr sechs Jahren bekam die Station auf der Shorty, und auch ich selbst, leben, den immerhin sechsten Sozialarbeiter. Die Verweildauer… Shorty bekommt Sicherungsmaßnahmen weiterlesen
Sommerlochentscheidung des OLG Karlsruhe?
Manche Gerichtsentscheidungen muten schon recht eigenwillig an. Am 18. Juli 2019 hatte das Oberlandesgericht (OLG) in Karlsruhe darüber zu entscheiden, ob die Justizvollzugsanstalt Freiburg für den Bereich der Sicherungsverwahrung eher recht freihändig Sonderausführungen durchführen dürfe oder nicht. Um es vorweg zu nehmen, die Insassen haben auf ganzer Linie verloren. Die Vorgeschichte Das Bundesverfassungsgericht hatte im… Sommerlochentscheidung des OLG Karlsruhe? weiterlesen
Es ist Mord!
In den letzten Monaten wird wieder intensiver über das Sterben im Mittelmeer berichtet und diskutiert, auch deshalb, weil deutsche Schiffe bzw. Kapitäninnen und Kapitäne von der italienischen Justiz verfolgt werden. Von den Titelseiten der Presse schreien uns ihre Gesichter entgegen, machen uns, die wir im Trockenen sitzen, auch ein schlechtes Gewissen. Das rege Spendenaufkommen nach… Es ist Mord! weiterlesen
Der alltägliche Vollzugswahnsinn in der Freiburger Sicherungsverwahrung
Immer wieder gibt es Gelegenheit über den Vollzugsalltag in einer Haftanstalt zu berichten, mal sonderbar, mal skurril und in selteneren Fällen ist sogar irgendwas „wahnsinnig gut“. Und so soll es heute um die Intensivbetreuung eines Insassen im Rahmen eines Grillfestes gehen (1.), die fehlende Betreuung auf einer der SV-Stationen (2.), die Zellenrazzien-Problematik (3.) und den… Der alltägliche Vollzugswahnsinn in der Freiburger Sicherungsverwahrung weiterlesen
Grußwort für „Fridays for Future“ in Aachen und „Ende Gelände“
20.06.19 Soligrüße aus einem Knast in Süddeutschland Herzliche und solidarische Grüße aus Freiburgs Gefängnis. Eure Kämpfe für eine lebenswerte Zukunft werden auch hier im Knast wahrgenommen und verfolgt. Euer Mut, Eure Lebendigkeit, Euer Widerstandsgeist senden den zerstörerischen Strukturen, Unternehmen und der zerstörerischen Politik ein kämpferisches Signal. Ein Signal, dass es so nicht mehr weitergehen kann!… Grußwort für „Fridays for Future“ in Aachen und „Ende Gelände“ weiterlesen
Laue Sommertage im Juni
Was ein Sommer, wieder Temperaturen jenseits der 30 Grad und das Leben in der Freiburger Sicherungsverwahrung (SV) geht seinen gewohnten Gang. Endlich werden die Hofzeiten ausgeweitet (1.), in Sachen Videotext soll sich auch was tun (2.). Die Unsitte der Brückentage nimmt kein Ende (3.), außerdem hatte ich meine zweite von vier Ausführungen im laufenden Jahr… Laue Sommertage im Juni weiterlesen
Und weiter geht’s im Freiburger Knast
Nachdem Shorty vor ein paar Monaten wegen seines Ritalin-Entzugs erfolgreich vor Gericht gezogen war hat sich neues getan (1.) Nicht wenige Insassen sind immer unzufriedener über die tagelange Kleingruppenisolation (2.) und Kakerlaken machen den Alltag „lebendig“ (3.). 1.) Shorty und sein ADHS Seit Jahren erhielt der 41-jährige Shorty seine Medizin gegen das bei ihm diagnostizierte… Und weiter geht’s im Freiburger Knast weiterlesen