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Breakdownthewalls!
Ein abolitionistischer Blog- aus und über den Strafvollzug und verwandte Themen.

  • Knastarzt Dr. M. (Bruchsal)

    „Alle Jahre wieder“, so könnte man meinen, meldet sich Bruchsals Gefängnisarzt Dr. Peter M. mit Verlautbarungen zu Wort. Nach einem im Juni 2010 ( http://de.indymedia.org/2010/07/285797.shtml) erfolgten Aushang am „Schwarzen Brett“ bot sich ihm ein gutes Jahr später offenbar erneut Gelegenheit, seine Gedanken und Einfälle publik zu machen. Und so möchte ich heute nach einer kurzen…

  • Knäste und Hungerstreiks

        Über den Umgang mit Hungerstreiks in Gefängnissen   Immer wieder kommt es auch in bundesdeutschen Gefängnissen zu Hungerstreiks; ob kürzlich in Sehnde ( http://political-prisoners.net/tag/153-werner-braeuner.html) oder ganz aktuell in der JVA Celle ( http://de.indymedia.org/2011/08/314329.shtml).Da der deutsche Beamte (freilich auch die Beamtin) gerne in Vorschriften regelt, was sich so an Vorgängen im Dienst ereignen könnte,…

  • Sexualtäter im Knast – über den Umgang mit Vergewaltigern

    Immer wieder wird in Zeitungen sowie im Fernsehen behauptet, Sexualverbrecher stünden im Gefängnis auf der untersten Stufe der internen Hierarchie. Wie ist es um diese Auffassung in der Realität bestellt? Anhand der Situation in der in Baden-Württemberg gelegenen Justizvollzugsanstalt Bruchsal möchte ich dies hier näher beleuchten.JVA Bruchsal – ein kurzer Rückblick Erbaut wurde das Gefängnis…

  • Bad Reichenhall

    Fortsetzung oder Verharmlosung des Skandals? Wie die überregionale Presse im Juni 2011 ausführlich berichtete, kam es in der Bad Reichenhaller „General Konrad Kaserne“ im Mai zu Vorfällen, die dank der Recherche des Aktionsbündnisses „Rabatz“ publik wurden ( http://rabatz-buendnis.info/2011/06/skandal-beim-tag-der-offenen-tuer-in-bad-reichenhaller-bundeswehrkaserne/). Auf ein mit Tarnnetzen überspanntes „Modelldorf“ durften Kinder mit Waffen (so das Bundesministerium der Verteidigung), bzw. mit…

  • Wahlanfechtung 2009 – Gefangene klagen vor Verfassungsgericht

      Am 26.08.2011 wurde beim Bundesverfassungsgericht ( http://www.bverfg.de/) eine Wahlprüfungsbeschwerde gegen die Gültigkeit der Wahlen zum Bundestag im Jahre 2009 eingereicht. Bis zum 26.08. hatten schon 142 Bürgerinnen und Bürger durch „Beitritt zur Wahlprüfungsbeschwerde“ die Einreichung durch Unterschrift unterstützt; neben vielen Gefangenen vor allem auch Menschen außerhalb von Haftanstalten.   Zur VorgeschichteAuch Gefangene dürfen in Deutschland…

  • Neues aus der Sicherungsverwahrung

      Da nach wie vor das Thema Sicherungsverwahrung in den Medien präsent ist, unter anderem bedingt durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2011, mit welchem die wesentlichen Bestimmungen zur SV für verfassungswidrig erklärt wurden ( http://de.indymedia.org/2011/05/307207.shtml), möchte ich an dieser Stelle zuerst über einen „Kriterienkatalog für die Neuausrichtung des Vollzugs der SV“ (1.) berichten,…

  • Wahlrecht von Gefangenen

    Wahlen als bürgerliche Institution sind, insbesondere wenn es um Landes- oder Bundesparlamente geht, gelinde gesagt von zweifelhaftem Wert. Dies vorausgeschickt, möchte ich jedoch im Folgenden dafür plädieren, die Möglichkeit der Wahlprüfungsbeschwerde dazu zu nutzen, auf Missstände im Bereich des Strafvollzuges in Deutschland hinzuweisen, also ausgehend von konkreten Mängeln bei der Teilhabe der Inhaftierten am Wahlprozedere,…

  • Wiesenhof & Lebensmittelrecht – über den Versuch, an Informationen zu gelangen

      Wiewohl schon seit 2008 vollständig in Kraft, ist noch heute vielen Verbraucherinnen und Verbrauchern das „Gesetz zur Verbesserung der gesundheitlichen Verbraucherinformation (VIG)“ nicht wirklich bekannt. Es regelt, neben anderen Punkten, unter anderem, dass man kostenlosen Anspruch auf Informationen über lebensmittelrechtliche Verstöße und eventuell getroffene Maßnahmen in diesem Zusammenhang bei der für die Lebensmittelkontrolle durchführenden…

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