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Breakdownthewalls!
Ein abolitionistischer Blog- aus und über den Strafvollzug und verwandte Themen.

  • Sicherungsverwahrung verboten?

    Am 04. Mai 2011 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass die zur Zeit geltenden Bestimmungen über die Sicherungsverwahrung (zur SV siehe auch  http://de.indymedia.org/2011/01/298027.shtml ) allesamt gegen die Verfassung verstoßen. Deshalb sollen im Folgenden die Entscheidungsgründe kurz dargestellt und eine erste Einschätzung abgegeben werden. 1.) Das Urteil vom 04. Mai 2011a.) Vorgeschichte Nachdem die Zahl der in SV…

  • Neue Schikane gegen Mohamed Abu Dhess?

     Ich hatte erst kürzlich über das Schicksal des in Köln lebenden Mohamed Abu Dhess ( http://de.indymedia.org/2011/04/304510) berichtet. Nun fühlt er sich massiv durch die Stadt schikaniert. Was ist geschehen? Schikane durch Amt für Öffentliche Ordnung?Mit Anhörungsbogen vom 01.04.2011 teilte man Mohamed mit, dass Herr Monschau vom „Amt für öffentliche Ordnung“ gegen ihn Anzeige erstattet habe, da…

  • Interview zum 18.03. – eine eigene Welt – erschienen im ND

    Zu Besuch in der baden-württembergischen JVA Bruchsal bei dem Gefangenen Thomas Meyer-Falk. Thomas Meyer-Falk, 39 Jahre alt, klagt auf Offenlegung der Rechnungen zum Besuch des US-Präsidenten Georg W. Bush in Angela Merkels vorpommerschen Wahlkreis 2006. Zugang zu solchen Dokumenten gewährt das Informationsfreiheitsgesetz in Mecklenburg-Vorpommern allen Bürgern, auch Gefangenen. Meyer-Falk sitzt seit 1996 wegen Bankraubs mit…

  • Das zarte Pflänzchen Solidarität

    Vor vier Jahren wurden im Sommer 2007 erst Axel, Florian und Oliver in Brandenburg verhaftet; und nur wenige Stunden später Andrej in Berlin. Ihnen wurde von der Bundesanwaltschaft vorgeworfen Mitglieder der militanten gruppe (mg) zu sein. Jetzt, eineinhalb Jahre nachdem der Prozess gegen Axel, Florian und Oliver mit einer Verurteilung endete, erschien seitens des „Bündnis…

  • Über einen haftentlassenen „Ausländer“ – das Schicksal des Mohamed Abu Dhess

    Wer aus der Haft entlassen wird, sieht sich vielfältigen „Herausforderungen“ gegenüber, wie es heutzutage in der Sprache der Motivationstrainer heißt. In Wahrheit handelt es sich um Steine, um ganze Quader, die den Betroffenen in den Weg gelegt werden; ganz besonders schwer trifft es Menschen, die ausreisepflichtig sind, aber aus welchen Gründen auch immer nicht abgeschoben…

  • Knast – eine eigene Welt

      In deutschen Gefängnissen geschieht mitunter auch Sonderbares, was im ersten Moment zum Lachen reizt, oder ungläubig den Kopf schütteln lässt; aber fast immer weist die auch noch so skurril anmutenste Situation auf tiefer gehende und vor allem bedrückende Zustände hin. Von diesen soll heute die Rede sein. Weichspüler im Nasenspray In der nordrhein-westfälischen Haftanstalt…

  • Tod und Sterben im Gefängnis

    Auch vor den Gefängnismauern macht der Tod nicht kehrt; obwohl ein geflügeltes Wort unter Gefangenen davon spricht, dass „Knast konserviert“. Heute soll die Rede von Willi sein – er hat schon manchen Mitgefangenen sterben sehen und nun muss er sich mit seinem eigenen langsam, aber unaufhaltsamen Tod auseinander setzen. Wer ist Willi? Obwohl erst circa…

  • Isolationshaft 2011

      Vollzugsexperten sprechen von Folter Nachdem die taz ( http://www.taz.de) in einem langen Artikel vom 24.02.2011 die seit 1995 andauernde Isolationshaft von Günther Finneisen thematisierte, wird zumindest in Teilen der Presse diese Form der Verwahrung eines Gefangenen kritisch beleuchtet. Fall Günther Finneisen Mittlerweile ist es fast 16 Jahre her, dass Herr Finneisen und ein Mitgefangener…

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