Archiv des Autors: breakdownthewalls

Sexualtäter im Knast – über den Umgang mit Vergewaltigern

Veröffentlicht am September 11, 2011 von breakdownthewalls

Immer wieder wird in Zeitungen sowie im Fernsehen behauptet, Sexualverbrecher stünden im Gefängnis auf der untersten Stufe der internen Hierarchie. Wie ist es um diese Auffassung in der Realität bestellt? Anhand der Situation in der in Baden-Württemberg gelegenen Justizvollzugsanstalt Bruchsal … Weiterlesen →

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Bad Reichenhall

Veröffentlicht am September 5, 2011 von breakdownthewalls

Fortsetzung oder Verharmlosung des Skandals? Wie die überregionale Presse im Juni 2011 ausführlich berichtete, kam es in der Bad Reichenhaller „General Konrad Kaserne“ im Mai zu Vorfällen, die dank der Recherche des Aktionsbündnisses „Rabatz“ publik wurden ( http://rabatz-buendnis.info/2011/06/skandal-beim-tag-der-offenen-tuer-in-bad-reichenhaller-bundeswehrkaserne/). Auf ein … Weiterlesen →

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Wahlanfechtung 2009 – Gefangene klagen vor Verfassungsgericht

Veröffentlicht am September 4, 2011 von breakdownthewalls

  Am 26.08.2011 wurde beim Bundesverfassungsgericht ( http://www.bverfg.de/) eine Wahlprüfungsbeschwerde gegen die Gültigkeit der Wahlen zum Bundestag im Jahre 2009 eingereicht. Bis zum 26.08. hatten schon 142 Bürgerinnen und Bürger durch „Beitritt zur Wahlprüfungsbeschwerde“ die Einreichung durch Unterschrift unterstützt; neben vielen … Weiterlesen →

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Neues aus der Sicherungsverwahrung

Veröffentlicht am August 21, 2011 von breakdownthewalls

  Da nach wie vor das Thema Sicherungsverwahrung in den Medien präsent ist, unter anderem bedingt durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 4. Mai 2011, mit welchem die wesentlichen Bestimmungen zur SV für verfassungswidrig erklärt wurden ( http://de.indymedia.org/2011/05/307207.shtml), möchte ich an … Weiterlesen →

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Wahlrecht von Gefangenen

Veröffentlicht am August 12, 2011 von breakdownthewalls

Wahlen als bürgerliche Institution sind, insbesondere wenn es um Landes- oder Bundesparlamente geht, gelinde gesagt von zweifelhaftem Wert. Dies vorausgeschickt, möchte ich jedoch im Folgenden dafür plädieren, die Möglichkeit der Wahlprüfungsbeschwerde dazu zu nutzen, auf Missstände im Bereich des Strafvollzuges … Weiterlesen →

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Wiesenhof & Lebensmittelrecht – über den Versuch, an Informationen zu gelangen

Veröffentlicht am Juli 31, 2011 von breakdownthewalls

  Wiewohl schon seit 2008 vollständig in Kraft, ist noch heute vielen Verbraucherinnen und Verbrauchern das „Gesetz zur Verbesserung der gesundheitlichen Verbraucherinformation (VIG)“ nicht wirklich bekannt. Es regelt, neben anderen Punkten, unter anderem, dass man kostenlosen Anspruch auf Informationen über … Weiterlesen →

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Freilassung aller Verwahrten?

Veröffentlicht am Juli 25, 2011 von breakdownthewalls

Über die Konsequenzen aus dem BVerfG-Urteil Nachdem am 04. Mai 2011 das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die wesentlichen Bestimmungen über die Sicherungsverwahrung (SV) für verfassungswidrig erklärte (Az.: 2 BvR 2365/09 abrufbar unter  http://www.bverfg.de), herrscht vielfach, ob bei Presse, der Bevölkerung, aber auch … Weiterlesen →

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Bundeswehr in deutschen Schulen

Veröffentlicht am Juli 6, 2011 von breakdownthewalls

  Immer mal wieder wird in den Medien über den Einsatz von Jugendoffizieren an deutschen Schulen berichtet, die dort für die Bundeswehr als Arbeitgeber werben. Ein bayrischer Schuldirektor, der Vorsitzender des Deutschen Lehrerverbandes ist, verteidigte kürzlich gegenüber der Süddeutschen Zeitung … Weiterlesen →

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