MIn den letzten Tagen und Wochen überschlagen sich die Zeitungsberichte, aber auch Funk und Fernsehen in der Berichterstattung über eine mögliche Freilassung von Brigitte Mohnhaupt und Christian Klar (RAF)., beide in Haft seit 1982, mithin-fast-25 Jahre. Die Kommentatoren in taz, Frankfurter Rundschau, Süddeutsche Zeitung, junge Welt stehen einer Entlassung durchweg positiv gegenüber, befürworten eine Gnadenentscheidung… RAF-Gefangene : zur möglichen Freilassung von Klar und Mohnhaupt weiterlesen
Autor: breakdownthewalls
Rechtsstaat im April 2003
Vielen von uns sind sicherlich noch die Bilder des Bahnunglücks von 1998 in Erinnerung, als ein ICE bei Eschede verunglückte und 101 Todesopfer und unzählige Verletzte forderte. Die Ermittlungen ergaben, dass Verantwortliche der Deutschen Bahn AG ICE ? Reifen einsetzten die nicht ausreichend getestet und zudem schlecht gewartet waren. Es grenzte schon an ein Wunder,… Rechtsstaat im April 2003 weiterlesen
Über die Empörung anlässlich des Todes eines US-Bürgers
Am Freitag, den 18. Juni 2004 töteten dem Al-Qaida-Netzwerk zugerechnete Personen in Saudi Arabien einen US-Bürger; sie köpften ihn, nahmen diesen Vorgang vermittels Videokamera auf und stellten ihn als Videoclip ins Internet. Prompt schäumte das US-Establishment, allen voran Kreuzfahrer G.W. Bush jr., der davon sprach, dass diese „ruchlose Tat den wahren Charakter des Bösen“ offenbare… Über die Empörung anlässlich des Todes eines US-Bürgers weiterlesen
Kindersoldaten
Kinder Soldaten träumen vom morgen Kinder Soldaten töten in Kriegen Kinder Soldaten marschieren durchs Land Kinder Soldaten hört wie sie schrei’n Kinder Soldaten liegen im Feld mit off’nen leeren Augen Ruh’n in Frieden 01.08.2003 Thomas Meyer – Falk
Neun tote Kinder in Afghanistan – ein Zwischenruf
Zwei Zeitungsmeldungen am 8. Dezember 2003, wie sie unterschiedlicher nicht sein könnten: Auf der einen Seite der Bericht über „Maxima, 32, hochschwangere Frau des niederländischen Kronprinzen“, die zur Entbindung in ein Krankenhaus eingeliefert wurde. Auf der anderen Seite die Schlagzeile „USA-Angriff: Neun Kinder tot“. US-Soldaten hatten in Afghanistan in ihrem angeblichen Kampf gegen Terrorismus neun… Neun tote Kinder in Afghanistan – ein Zwischenruf weiterlesen
Deutschland zahlt irakischen Wiederaufbau mit !
Noch während die US-Aggression im Irak im vollen Gange ist, werden die ersten Pfründe verteilt. So schreibt die US-Regierung Aufträge im Wert von 900 Mio Dollar aus, mit der Maßgabe, dass aus Sicherheitsgründen nur US-Firmen sich für diese, dem „Wiederaufbau“ des Iraks dienenden Aufträge, bewerben dürfen. Und in der deutschen Hauptstadt Berlin arbeitet der Genosse… Deutschland zahlt irakischen Wiederaufbau mit ! weiterlesen
Kanzler Schröder kein Mörder? Staatsanwalt ermittelt nicht wegen Irak-Krieg!
Es dürfte allgemein bekannt sein, dass sich die deutsche Bundesregierung – trotz gegenteiliger Beteuerungen – an den US-Aggressionen gegen den Irak beteiligt, z.B. durch Gewährung von Überflugrechten, für die ihre Mordfracht tragenden B 52-Bomber. Nachdem sich der Generalbundesanwalt strikt weigert, gegen Kanzler SCHRÖDER wegen Vorbereitung eines Angriffskrieges zu ermitteln, erstattete ich vorsorglich Strafanzeige wegen des… Kanzler Schröder kein Mörder? Staatsanwalt ermittelt nicht wegen Irak-Krieg! weiterlesen
Rechtliche Schritte gegen Deutschland im Irak-Krieg
Die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sich bekanntermaßen an dem völkerrechtswidrigen Angriff der USA und ihrer Alliierten gegen den Irak, in dem sie den USA gestattet den deutschen Luftraum zu nutzen und in dem sie US-Armeeeinrichtungen durch deutsche SoldatInnen und den Bundesgrenzschutz schützen lässt. Hiergegen kann auch juristisch vorgegangen werden. Der Generalbundesanwalt Nehm weigert sich, obwohl dies… Rechtliche Schritte gegen Deutschland im Irak-Krieg weiterlesen