Wer im Knast sitzt unterliegt nicht nur der Beschränkung seiner räumlichen Bewegungsfreiheit, sondern beispielsweise auch Einschränkungen wenn er oder sie etwas kaufen möchte. Darum soll es gleich im Anschluss gehen. Danach berichte ich noch kurz über einen Hungerstreik in der JVA Bielefeld von Juni 2009, sowie die „Vorsicht-Steinschlag“-Schilder in Bruchsals Gefängnis. 1.) Monopole im Gefängnis… Monopole und Hungerstreiks im Knast weiterlesen
Wahlrecht für Gefangene
Auch Gefangene dürfen in Deutschland wählen; ein Ausschluss vom aktiven Wahlrecht ist die absolute Ausnahme (von 1990 bis 2009 wurde gegen 77 Verurteilte als Nebenfolge ein solcher Ausschluss verhängt; vgl. Bundestags-Drucksache 16/12622 vom 08.04.2009). Was viele – auch Inhaftierte – nicht wissen, ein Ausschluss vom passiven Wahlrecht, also dem Recht, gewählt zu werden, findet sich… Wahlrecht für Gefangene weiterlesen
Gefangene sind Lumpen?
Heute soll über die Entscheidung der Staatsanwaltschaft Hamburg berichtet werden, wonach die Bezeichnung von Gefangenen als „Lumpen“ eine straflose Meinungsäußerung darstelle (Ziff. 1), sowie über den Ausgang eines über 6 1/2jährigen Rechtstreits eines Gefangenen der JVA Bruchsal (Ziff. 2). 1.) Gefangene sind Lumpen- so ein Wärter Auch Strafvollzugsbedienstete sind gewerkschaftlich organisiert und zwar im Bund… Gefangene sind Lumpen? weiterlesen
Haftbedingungen im europäischen Vergleich
Wer sich mit den Haftbedingungen in den Knästen beschäftigt, der oder die ist vielleicht auch daran interessiert etwas über die Situation in anderen Staaten zu erfahren. Selbst auf europäischer Ebene wird sich mit dieser Frage beschäftigt, wobei die Gründe hierfür einmal dahin gestellt bleiben sollen. In einer Studie, welche im Auftrag des europäischen Parlaments die… Haftbedingungen im europäischen Vergleich weiterlesen
Nachrichten aus dem Strafvollzug – August 2009
Im folgenden berichte ich zum einen über das Therapiekonzept des Justizvollzugskrankenhauses Hohenasperg (Baden-Württemberg) für Drogenabhängige (1.), im weiteren über den im Juni 2009 im Düsseldorfer Landtag vorgestellten Jahresbericht des Ombudsmanns für den Justizvollzug in NRW (2.) und schließe mit einem Beispiel aus dem kafkaesken Vollzugsalltag unter dem Stichwort Styropor-Kuchenring-Affäre (3.). 1.) Therapiekonzept Drogenabhängige Gefangene in… Nachrichten aus dem Strafvollzug – August 2009 weiterlesen
Schweinegrippe im Knast
Nun ist die Schweinegrippe auch im Gefängnis angekommen. In der JVA Freiburg wurden Anfang August 14 Gefangene in Quarantäne genommen, sprich in das Krankenrevier verlegt, da sie Kontakt zu einem Wärter hatten der sich auf seinem Mallorca-Urlaub mit dem H1N1-Virus infizierte. Auch weitere Wärter gelten als potentielle Gefahr, da sie mit dem Mallorca-Urlauber eine Fahrgemeinschaft… Schweinegrippe im Knast weiterlesen
Gericht verweigert Freilassung von Meyer-Falk
Nach meiner Festnahme 1996 wurde ich 1997 vom Landgericht Heilbronn wegen eines versuchten Banküberfalls zu 11 1/2 Jahren und Sicherheitsverwahrung verurteilt. In weiteren Verfahren kamen summa summarum 5 Jahre und 3 Monate Haft hinzu, da sich einige RichterInnen und PolitikerInnen von mir beleidigt, bzw. bedroht fühlten. Nachdem 2007 von den Strafen zwei Drittel verbüßt waren,… Gericht verweigert Freilassung von Meyer-Falk weiterlesen
Folter in Jugendgefängnis
Anfang Juli 2009 wurde ruchbar, dass mehrere Gefangene in der Jugendstrafanstalt Regis-Breitingen im Frühjahr 2008 einen Jugendstrafgefangenen über Wochen schwer misshandelt haben sollen; am Ende sollen die Täter versucht haben, ihr Opfer zu töten, was ihnen jedoch misslungen sei. Der Aufschrei in den Medien war groß; nicht so groß wie im November 2006, als in… Folter in Jugendgefängnis weiterlesen