Maja, eine non-binäre Person, wird von Ungarn beschuldigt, 2023 im Rahmen eines alljährlichen Nazigedenkens, Neonazis körperlich angegriffen zu haben. Im vergangenen Jahr wurde Maja nach nach Ungarn überstellt, viele sagen: verschleppt. Das Bundesverfassungsgericht hatte die Überstellung per einstweiliger Anordnung untersagt und mittlerweile diese auch auch im Hauptsachverfahren für verfassungswidrig erklärt. Gegen ihre menschenunwürdigen Haftbedingungen in… Prozess gegen Maja T. in Ungarn – Urteil für Januar erwartet – weiterhin Isolationshaft! weiterlesen
Schlagwort: Strafprozess
Kommentar zum Freispruch im Prozess gegen Fabian: Ist das Urteil ein Sieg für die Pressefreiheit?
Endlich ist es soweit, das Landgericht Karlsruhe sprach RDL-Redakteur Fabian frei! Seit einer Razzia in den Räumen von RDL, aber auch bei Fabian im Januar 2023, schwebte das Damoklesschwert eine Verurteilung über Fabian. Was war geschehen? Der RDL Redakteur hatte einige Monate zuvor, wie es sein Job als Journalist ist, über die Einstellung eines Ermittlungsverfahrens… Kommentar zum Freispruch im Prozess gegen Fabian: Ist das Urteil ein Sieg für die Pressefreiheit? weiterlesen