Archiv der Kategorie: Innen und Rechtspolitik

Haftbedingungen im europäischen Vergleich

Veröffentlicht am Oktober 18, 2009 von breakdownthewalls

Wer sich mit den Haftbedingungen in den Knästen beschäftigt, der oder die ist vielleicht auch daran interessiert etwas über die Situation in anderen Staaten zu erfahren. Selbst auf europäischer Ebene wird sich mit dieser Frage beschäftigt, wobei die Gründe hierfür … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Innen und Rechtspolitik, Strafvollzug | Schreibe einen Kommentar

Nachrichten aus dem Strafvollzug – August 2009

Veröffentlicht am Oktober 18, 2009 von breakdownthewalls

Im folgenden berichte ich zum einen über das Therapiekonzept des Justizvollzugskrankenhauses Hohenasperg (Baden-Württemberg) für Drogenabhängige (1.), im weiteren über den im Juni 2009 im Düsseldorfer Landtag vorgestellten Jahresbericht des Ombudsmanns für den Justizvollzug in NRW (2.) und schließe mit einem … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Innen und Rechtspolitik, Strafvollzug | Schreibe einen Kommentar

Gericht verweigert Freilassung von Meyer-Falk

Veröffentlicht am August 12, 2009 von breakdownthewalls

Nach meiner Festnahme 1996 wurde ich 1997 vom Landgericht Heilbronn wegen eines versuchten Banküberfalls zu 11 1/2 Jahren und Sicherheitsverwahrung verurteilt. In weiteren Verfahren kamen summa summarum 5 Jahre und 3 Monate Haft hinzu, da sich einige RichterInnen und PolitikerInnen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Innen und Rechtspolitik | Ein Kommentar

Gericht verweigert Freilassung von Meyer-Falk

Veröffentlicht am August 5, 2009 von breakdownthewalls

Nach meiner Festnahme 1996 wurde ich 1997 vom Landgericht Heilbronn wegen eines versuchten Banküberfalls zu 11 1/2 Jahren und Sicherheitsverwahrung verurteilt. In weiteren Verfahren kamen summa summarum 5 Jahre und 3 Monate Haft hinzu, da sich einige RichterInnen und PolitikerInnen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Innen und Rechtspolitik, Strafvollzug | Schreibe einen Kommentar

Knast und Kriminalitätsfurcht

Veröffentlicht am Juli 13, 2009 von breakdownthewalls

Sicherheitsgefühl und Kriminalitätsfurcht beherrschen vielfach die Diskussion, wenn über den Strafvollzug und die dort einsitzenden Gefangenen die Rede ist. Medien und Politik tun das ihre, um bestehende Vorurteile zu verstärken und tendenziell Stimmung gegen Gefangene zu machen. Knast und Kriminalitätsfurcht … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Innen und Rechtspolitik | Schreibe einen Kommentar

Knastprivatisierung am Beispiel Berlin

Veröffentlicht am Mai 28, 2009 von breakdownthewalls

Nachdem im Jahr 2006 über die Pläne des Landes Berlin berichtet wurde, den geplanten Neubau eines Gefängnisses (JVA Heidering) möglicherweise durch private Firmen abwickeln und dann auch betreiben zu lassen, bat ich mit Schreiben vom 12.10.2006 die Senatsverwaltung für Justiz … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Innen und Rechtspolitik, Strafvollzug | Schreibe einen Kommentar

Knast und Resozialisierung – weshalb Resozialisierung scheitern muss

Veröffentlicht am Juli 2, 2008 von breakdownthewalls

Als 1976 der Deutsche Bundestag das Strafvollzugsgesetz verabschiedete, bestimmte er in dessen § 2 als Aufgabe des Freiheitsentzuges, die Befähigung der Gefangenen, „künftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen.“ Dieser als „Resozialisierungsvollzug“ bezeichnete Strafvollzug versteht unter „sozialer … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Innen und Rechtspolitik, Strafvollzug | Schreibe einen Kommentar

„UN Sanktionsliste – ein Einzelfall?“

Veröffentlicht am April 14, 2008 von breakdownthewalls

Hätte es die „Terrorismusliste“ schon zu RAF – Zeiten gegeben, die sowieso schon situationsbedingt reduzierten Lebensbedingungen wären noch schlechter gewesen. Heute im 21. Jahrhundert trifft das Institut der Sanktionslisten vornehmlich angeblich islamistische Terroristen und Organisationen, aber auch Befreiungsbewegungen, welche von … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Innen und Rechtspolitik | Schreibe einen Kommentar