Strafprozess vor dem Amtsgericht: Angeklagter Gefangener bekommt Bewährungsstrafe

Gefängnisse sind immer auch gewalttätige Orte und so hatte am 09. Oktober 2024  Strafrichterin Bachmann vom Amtsgericht Freiburg über einen solchen Fall aus der Justizvollzugsanstalt zu verhandeln: ein damals 23-jähriger Insasse soll einen Mitgefangenen unvermittelt angegriffen und geschlagen haben. Eigentlich ein klare Sache, und  nach einer Stunde hätte der Prozess vorbei sein können, aber am… Strafprozess vor dem Amtsgericht: Angeklagter Gefangener bekommt Bewährungsstrafe weiterlesen

Zustände in deutschen Gefängnissen und Psychiatrien von Anti-Folterstelle kritisiert

Im kürzlich veröffentlichten Tätigkeitbericht für das Jahr 2023 kritisiert die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter, erneut vielfach die Zustände in deutschen Gefängnissen, Psychiatrien, Abschiebeeinrichtungen, aber auch in Alten- und Pflegeeinrichtungen. Was ist die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter? In der Selbstbeschreibung heißt es, die Stelle sei „eine unabhängige nationale Einrichtung zur Prävention von… Zustände in deutschen Gefängnissen und Psychiatrien von Anti-Folterstelle kritisiert weiterlesen

Seit einem Jahr nicht mehr hinter Gittern

Am 29. August 2024 jährt sich meine Haftentlassung zum erstem Mal. Am späten Vormittag vor einem Jahr wurde mir jenes Telefax des OLG Karlsruhe ausgehändigt, das mir die sofortige Freilassung bescherte. Vielen Menschen durfte ich seitdem begegnen, viel habe ich erlebt. Der Tag der Freilassung Wie jeden Werktag saß ich am Vormittag in der Zelle… Seit einem Jahr nicht mehr hinter Gittern weiterlesen

Armutsstrafrecht – Zwei geklaute Zahnbürsten brachten Geflüchteten in den Knast

Vor einem Strafrichter des Amtsgerichts Freiburg fand am 11.06.2024 ein Schnellverfahren statt. Ein junger Geflüchteter, geboren 1998 in Algerien, immer noch auf Antwort auf seinen Asylantrag wartend, war angeklagt, weil er in einem dm-Drogeriemarkt, zwei elektrische Zahnbürsten geklaut haben soll. Vor Beginn der Verhandlung wurde der junge Mann gefesselt in den Saal geführt, denn seit… Armutsstrafrecht – Zwei geklaute Zahnbürsten brachten Geflüchteten in den Knast weiterlesen