Die sächsische Staatsregierung hat vor wenigen Tagen, auf zwei kleine Anfrage einer LINKEN und eines GRÜNEN-Abgeordneten hin, zu dem Procedere der Auslieferung der nicht-binären Person Maja an die ungarische Justiz, Stellung genommen.
Kategorie: Strafvollzug
„Haftantritt ausgesetzt- Über Knast, Untertauchen und Solidarität“
Kürzlich erschien im immergrün-Verlag ein autobiografischer Roman eines Aktivisten aus Stuttgart, der für ein halbes Jahrzehnt ins Exil ging, um sich so der staatlichen Verfolgung (erfolgreich) zu entziehen.
Tod in den Gefängnissen- eine Rezension
Es war im Juli 2020, um genau zu sein, am 23.07.2020, als aus einer Gefängniszelle in Berlin-Moabit Schreie gellten. Ferhat Mayouf saß in seiner brennenden Zelle, die Wärter vor der Zelle öffneten die Zellentüre erst als die Feuerwehr vor Ort war. Ferhat konnte nur noch tot geborgen werden. Noch keinen Monat saß er wegen versuchten Diebstahls in Untersuchungshaft als er in Haft starb. Nun gibt es seit wenigen Wochen eine Broschüre die den Protest der sich in Folge seines Todes formierte dokumentiert.
Majas Auslieferung nach Ungarn: Verfassungsgericht hatte große Bedenken
Nach der Auslieferung Majas vor einigen Wochen, wurde berichtet, dass das Bundesverfassungsgericht eigentlich die Auslieferung vorläufig verboten hatte. Aber bis heute war offen wie das Gericht diese Entscheidung begründete. Mittlerweile liegen die Gründe, die das BVerfG zu einer seinen eher seltenen einstweiligen Anordnungen veranlassten, vor.
Eine geplante Knastbesichtigung- oder eher doch ein „Zoobesuch“?
Der in Südbaden gelegene Freiburger Knast bietet einen „Besichtigungstermin“ an, den die Lokalzeitung im Rahmen einer „Ferienaktion“ bewirbt. Kontakt zur Öffentlichkeit oder doch eher „Zoobesuch“?
Knastmauer besprüht- Amtsgericht Offenburg verurteilt Aktivistin
Im den Abendstunden kurz vor Silvester 2022 kamen Aktivist*innen nach Offenburg um ihre Solidarität mit Gefangenen auszudrücken und haben dabei die Außenmauer der örtlichen Justizvollzugsanstalt besprüht und Feuerwerkskörper gezündet . Allerdings wurden von der Polizei noch in der selben Nacht auf der B33 zahlreiche Aktivist*innen von der Polizei festgesetzt und vorläufig festgenommen. Nun wurde Anna… Knastmauer besprüht- Amtsgericht Offenburg verurteilt Aktivistin weiterlesen
Wegen Anmeldung einer Kundgebung für Daniela: Krankenhaus stellt Mitarbeiterin frei!
Gegen Ariane, die eine Kundgebung vor der JVA Vechta in Solidarität mit Daniela Klette angemeldet hatte, wird massiv durch den Arbeitgeber vorgegangen.
Tag der politischen Gefangenen: Solidemo vor der JVA Bruchsal
Am Tag der politischen Gefangenen gab es vor der JVA Bruchsal eine Demonstration. Ein Teil der Reden wurde aufgezeichnet und kann in einem Beitrag nachgehört werden.