Archiv der Kategorie: Allgemeines/Soziales/Krieg

Majas Auslieferung nach Ungarn: Verfassungsgericht hatte große Bedenken

Nach der Auslieferung Majas vor einigen Wochen, wurde berichtet, dass das Bundesverfassungsgericht eigentlich die Auslieferung vorläufig verboten hatte. Aber bis heute war offen wie das Gericht diese Entscheidung begründete. Mittlerweile liegen die Gründe, die das BVerfG zu einer seinen eher seltenen einstweiligen Anordnungen veranlassten, vor. Weiterlesen

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Tattoo Circus im Freiburg: Mehr als Tattoos- auch Musik, Vorträge, Shows und Kulinarisches

Anfang Oktober 2024 findet in nun auch im südbadischen Freiburg ein erster Tattoo-Circus statt! Vom 03.10.-05.10.2024 wird in Freiburg der erste Tattoo-Circus stattfinden. Eine dezidiert politische Veranstaltungsform die es so seit fast 20 Jahren gibt: rund um das Thema Gefängnis, … Weiterlesen

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Strafsache gegen Robert H. Ein Prozess, reich an Merkwürdigkeiten!

Zwei Tage lang beobachtete ich die Hauptverhandlung gegen Robert H. Aus meiner Sicht reihte sich eine Merkwürdigkeit an die nächste. Hier ein Kommentar dazu. Weiterlesen

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Anfrage der AfD zu Verfolgten im Budapestverfahren und basc.news

Eine kleine Anfrage der AfD im Bundestag zu Maja, basc.news und der Roten Hilfe gibt Fingerzeige auf die Repression gegen Linke. Weiterlesen

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Nichts neues im Bundestag: AfD hetzt gegen „Linksextremismus“

Die AfD hat -mal wieder- die emanzipatorische Linke als die „wirkliche“ Gefahr erkannt und es wurde darüber im Bundestag debattiert. Weiterlesen

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Knastmauer besprüht- Amtsgericht Offenburg verurteilt Aktivistin

Im den Abendstunden kurz vor Silvester 2022 kamen Aktivist*innen nach Offenburg um ihre Solidarität mit Gefangenen auszudrücken und haben dabei die Außenmauer der örtlichen Justizvollzugsanstalt besprüht und Feuerwerkskörper gezündet . Allerdings wurden von der Polizei noch in der selben Nacht … Weiterlesen

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Wegen Anmeldung einer Kundgebung für Daniela: Krankenhaus stellt Mitarbeiterin frei!

Gegen Ariane, die eine Kundgebung vor der JVA Vechta in Solidarität mit Daniela Klette angemeldet hatte, wird massiv durch den Arbeitgeber vorgegangen. Weiterlesen

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Tag der politischen Gefangenen: Solidemo vor der JVA Bruchsal

Am Tag der politischen Gefangenen gab es vor der JVA Bruchsal eine Demonstration. Ein Teil der Reden wurde aufgezeichnet und kann in einem Beitrag nachgehört werden. Weiterlesen

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