Wie berichtet, erheben (ehemalige) Gefangene aus der bayrischen JVA Augsburg-Gablingen, Foltervorwürfe gegen Vollzugsbedienstete. Nun hat sich auch der Verband der Justizvollzugsbediensteten geäußert- sie fürchtet um ihr Image! Das besorgt den Verband Der Landesverband der Bayerischen Justizvollzugsbediensteten zeigt sich nicht etwa besorgt darüber, dass Kolleg*innen von ihnen, Gefangene womöglich gefoltert haben, sie fordern auch nicht, Kolleg*innen… Foltervorwürfe in Bayern lassen Verband um „Image“ fürchten! weiterlesen
Kategorie: Allgemeines/Soziales/Krieg
BGH hebt Verurteilung eines Mannheimer Polizisten auf
Am 01.03.2024 hatte das Landgericht Mannheim einen Mannheimer Polizisten zu einer Geldstrafe verurteilt, weil dieser Ante P., der sich in einer psychischen Ausnahmesituation befunden hat, mehrfach gegen den Kopf geschlagen hatte. Kurze Zeit später starb der Mann. Der BGH hob nunmehr die Verurteilung auf. Der Hintergrund des Falls Im Mai 2022 kam es am Mannheimer… BGH hebt Verurteilung eines Mannheimer Polizisten auf weiterlesen
100. Geburtstag der Roten Hilfe – „Die staatliche Repression verschärft sich in allen Bereichen!“
Am 01.10.1924, vor 100 Jahren wurde die Rote Hilfe Deutschlands offiziell gegründet. Ein guter Anlass zurück und nach vorne zu schauen.
AfD sorgt sich um ein Zuviel an Sympathie für Daniela Klette
Aus einer schon ein paar Monate alten Anfrage des AfD Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt lässt sich ablesen, wie die AfD durch Anfragen an die Bundesregierung versucht, an Informationen aus dem linken Spektrum zu gelangen.
Junge Freiheit recherchierte im Umfeld linker Zentren- auch in Freiburg! Ein Kommentar.
Die „Junge Freiheit“ hat im Rahmen einer „Recherchereise“ in Antifa-Zentren versucht, an Informationen zu kommen. Diese Reise, so der Autor, habe sie auch in die KTS in Freiburg geführt. Dort soll der MItarbeiter der Wochenzeitung auf einen auskunftsbereiten jungen Mann gestoßen sein. Wie steht es um die Offenheit oder auch Verschlossenheit gegenüber Menschen die wir… Junge Freiheit recherchierte im Umfeld linker Zentren- auch in Freiburg! Ein Kommentar. weiterlesen
Erster Tattoo Circus in Freiburg! Am 03. Oktober ist es soweit – der Tattoo Circus öffnet seine Tore
Während des verlängerten Wochenendes, vom 03. Oktober 2024 an, findet in Freiburg der erste Tattoo Circus statt. Tätowierungen stehen nur bedingt im Mittelpunkt, auch wenn es dann am 04. und 05. Oktober viele Möglichkeiten geben wird, sich tätowieren zu lassen. Der Tattoo Circus ist vielmehr ein umfasssendes politisches und soziales Event, das sich gegen Gefängnisse,… Erster Tattoo Circus in Freiburg! Am 03. Oktober ist es soweit – der Tattoo Circus öffnet seine Tore weiterlesen
Bundesregierung antwortet auf Anfrage der LINKEN im Fall Maja
Nachdem die deutsche Justiz am 28. Juni 2024 in aller Eile dafür sorgte, dass Maja T. aus dem Komplex „Budapest“, an die ungarischen Behörden ausgeliefert wurde, so dass ein beim Bundesverfassungsgericht gestellter und erfolgreicher Antrag auf vorläufigen Aufschub der Auslieferung ins Leere lief, gab es zahlreiche parlamentarische Anfragen. Nunmehr liegt eine Antwort der Bundesregierung auf… Bundesregierung antwortet auf Anfrage der LINKEN im Fall Maja weiterlesen
Zustände in deutschen Gefängnissen und Psychiatrien von Anti-Folterstelle kritisiert
Im kürzlich veröffentlichten Tätigkeitbericht für das Jahr 2023 kritisiert die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter, erneut vielfach die Zustände in deutschen Gefängnissen, Psychiatrien, Abschiebeeinrichtungen, aber auch in Alten- und Pflegeeinrichtungen. Was ist die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter? In der Selbstbeschreibung heißt es, die Stelle sei „eine unabhängige nationale Einrichtung zur Prävention von… Zustände in deutschen Gefängnissen und Psychiatrien von Anti-Folterstelle kritisiert weiterlesen