Schlagwort: Nazi

Bundesgerichtshof verhandelt das Antifa-Ost Verfahren

Es ist ein nass-kalter Februarmorgen. Von Ferne sind schon zahlreiche Polizeikräfte zu erkennen. Um überhaupt zum Eingang des Bundesgerichtshofs (BGH) zu gelangen, müssen Menschen sich ausweisen, stehen sie nicht auf irgendeiner der Listen die die Beamt:innen mit sich herum tragen, ist kein Weiterkommen. Wer an der öffentlichen Hauptverhandlung des 3. Strafsenats im Fall Lina E.… Bundesgerichtshof verhandelt das Antifa-Ost Verfahren weiterlesen

Strafsache gegen Robert H. Ein Prozess, reich an Merkwürdigkeiten!

Angeklagter H. im Dialog mit der Neonazi-Szeneanwältin Nicole Schneiders

Zwei Tage lang beobachtete ich die Hauptverhandlung gegen Robert H. Aus meiner Sicht reihte sich eine Merkwürdigkeit an die nächste. Hier ein Kommentar dazu.

Messer und Pfefferspray- Grundausrüstung von Robert H.?

Am 23. & 24. Juli 2024 fand vor dem Landgericht Freiburg der Berufungsprozess um einen gefährlichen Angriff des Robert H. aus dem Juni 2021 statt. Seinerzeit verletzte H. mehrere Personen mit Pfefferspray und stach mit einem Messer zu! Die Staatsanwaltschaft stellte den Messerangriff wegen nicht auszuschließender Notwehrlage ein. Für den Pfeffersprayangriff verurteilte das Amtsgericht im… Messer und Pfefferspray- Grundausrüstung von Robert H.? weiterlesen

Freiburger Landgericht spricht den ehemaligen AfD Funktionär und Freiburger Rechtsanwalt Dubravko Mandic frei

Am Mittwoch, den 25.10.2023 fand vor dem Landgericht Freiburg eine Berufungsverhandlung gegen den ehemaligen AfD Funktionär und Freiburger Rechtsanwalt Dubravko Mandic statt. Er war in einer Vorinstanz im Zusammenhang mit einem facebook-Post von 2015 wegen Beleidigung in fünf Fällen, u.a. zum Nachteil von Claudia Roth, Joschka Fischer und Cem Özdemir, zu einer Geldstrafe verurteilt worden.… Freiburger Landgericht spricht den ehemaligen AfD Funktionär und Freiburger Rechtsanwalt Dubravko Mandic frei weiterlesen