Die „Junge Freiheit“ hat im Rahmen einer „Recherchereise“ in Antifa-Zentren versucht, an Informationen zu kommen. Diese Reise, so der Autor, habe sie auch in die KTS in Freiburg geführt. Dort soll der MItarbeiter der Wochenzeitung auf einen auskunftsbereiten jungen Mann gestoßen sein. Wie steht es um die Offenheit oder auch Verschlossenheit gegenüber Menschen die wir… Junge Freiheit recherchierte im Umfeld linker Zentren- auch in Freiburg! Ein Kommentar. weiterlesen
Kategorie: Innen und Rechtspolitik
Bundesregierung antwortet auf Anfrage der LINKEN im Fall Maja
Nachdem die deutsche Justiz am 28. Juni 2024 in aller Eile dafür sorgte, dass Maja T. aus dem Komplex „Budapest“, an die ungarischen Behörden ausgeliefert wurde, so dass ein beim Bundesverfassungsgericht gestellter und erfolgreicher Antrag auf vorläufigen Aufschub der Auslieferung ins Leere lief, gab es zahlreiche parlamentarische Anfragen. Nunmehr liegt eine Antwort der Bundesregierung auf… Bundesregierung antwortet auf Anfrage der LINKEN im Fall Maja weiterlesen
Zustände in deutschen Gefängnissen und Psychiatrien von Anti-Folterstelle kritisiert
Im kürzlich veröffentlichten Tätigkeitbericht für das Jahr 2023 kritisiert die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter, erneut vielfach die Zustände in deutschen Gefängnissen, Psychiatrien, Abschiebeeinrichtungen, aber auch in Alten- und Pflegeeinrichtungen. Was ist die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter? In der Selbstbeschreibung heißt es, die Stelle sei „eine unabhängige nationale Einrichtung zur Prävention von… Zustände in deutschen Gefängnissen und Psychiatrien von Anti-Folterstelle kritisiert weiterlesen
Landtagswahlen in Sachsen – Kraftvolle Demonstration noch am Wahlabend
Nur zwei Stunden nach Schließung der Wahllokale in Sachsen, zog eine antifaschistische Demo durch Dresden.
Summer in the city- Soko Linx lässt grüßen: Razzia in Leipzig
Nachdem im November 2019 in Leipzig eine die Prokuristin einer Immobilienfirma in ihrer Wohnung angegriffen worden sein soll, kam es nun heute, fast fünf Jahre später, zu einer Razzia in Leipzig-Connewitz.
Anarchistische Tage in Greifswald: Theorie, Praxis, DIY! Lebendiges, selbstorganisiertes Zusammensein
In dieser düsteren Zeit ist es sinnvoll den Kopf mal wieder aus dem Sand zu ziehen, in Bewegung zu kommen und etwas zu organisieren und mitzugestalten. Vom 23-25.August 2024 fanden in Greifswald anarchistische Tage statt.
Auslieferung von Maja nach Ungarn: organisierte Ahnungslosigkeit!
Die sächsische Staatsregierung hat vor wenigen Tagen, auf zwei kleine Anfrage einer LINKEN und eines GRÜNEN-Abgeordneten hin, zu dem Procedere der Auslieferung der nicht-binären Person Maja an die ungarische Justiz, Stellung genommen.
Freiburger Stadtrat im Interview: Die „Bezahlkarte“ für Geflüchtete ist diskriminierend!
Noch ist offen ob und wenn ja wann in Baden-Württemberg die „Bezahlkarte“ für Geflüchtete einführt: dann könnten diese nur noch 50 € im Monat an Bargeld erhalten, alles andere würde über die Karte zwangsabgewickelt. In Hamburg und Nürnberg haben Sozialgerichte die Praxis, Geflüchtete auf 50 € Bargeld/Abhebung im Monat zu begrenzen, schon in Eilverfahren beanstandet.… Freiburger Stadtrat im Interview: Die „Bezahlkarte“ für Geflüchtete ist diskriminierend! weiterlesen