Archiv der Kategorie: Innen und Rechtspolitik

Junge Freiheit recherchierte im Umfeld linker Zentren- auch in Freiburg! Ein Kommentar.

Publiziert am September 23, 2024 von breakdownthewalls

Die „Junge Freiheit“ hat im Rahmen einer „Recherchereise“ in Antifa-Zentren versucht, an Informationen zu kommen. Diese Reise, so der Autor, habe sie auch in die KTS in Freiburg geführt. Dort soll der MItarbeiter der Wochenzeitung auf einen auskunftsbereiten jungen Mann … Weiterlesen →

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Bundesregierung antwortet auf Anfrage der LINKEN im Fall Maja

Publiziert am September 12, 2024 von breakdownthewalls

Nachdem die deutsche Justiz am 28. Juni 2024 in aller Eile dafür sorgte, dass Maja T. aus dem Komplex „Budapest“, an die ungarischen Behörden ausgeliefert wurde, so dass ein beim Bundesverfassungsgericht gestellter und erfolgreicher Antrag auf vorläufigen Aufschub der Auslieferung … Weiterlesen →

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Zustände in deutschen Gefängnissen und Psychiatrien von Anti-Folterstelle kritisiert

Publiziert am September 5, 2024 von breakdownthewalls

Im kürzlich veröffentlichten Tätigkeitbericht für das Jahr 2023 kritisiert die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter, erneut vielfach die Zustände in deutschen Gefängnissen, Psychiatrien, Abschiebeeinrichtungen, aber auch in Alten- und Pflegeeinrichtungen. Was ist die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter? … Weiterlesen →

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Landtagswahlen in Sachsen – Kraftvolle Demonstration noch am Wahlabend

Publiziert am September 1, 2024 von breakdownthewalls

Nur zwei Stunden nach Schließung der Wahllokale in Sachsen, zog eine antifaschistische Demo durch Dresden. Weiterlesen →

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Summer in the city- Soko Linx lässt grüßen: Razzia in Leipzig

Publiziert am August 28, 2024 von breakdownthewalls

Nachdem im November 2019 in Leipzig eine die Prokuristin einer Immobilienfirma in ihrer Wohnung angegriffen worden sein soll, kam es nun heute, fast fünf Jahre später, zu einer Razzia in Leipzig-Connewitz. Weiterlesen →

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Anarchistische Tage in Greifswald: Theorie, Praxis, DIY! Lebendiges, selbstorganisiertes Zusammensein

Publiziert am August 25, 2024 von breakdownthewalls

In dieser düsteren Zeit ist es sinnvoll den Kopf mal wieder aus dem Sand zu ziehen, in Bewegung zu kommen und etwas zu organisieren und mitzugestalten. Vom 23-25.August 2024 fanden in Greifswald anarchistische Tage statt. Weiterlesen →

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Auslieferung von Maja nach Ungarn: organisierte Ahnungslosigkeit!

Publiziert am August 7, 2024 von breakdownthewalls

Die sächsische Staatsregierung hat vor wenigen Tagen, auf zwei kleine Anfrage einer LINKEN und eines GRÜNEN-Abgeordneten hin, zu dem Procedere der Auslieferung der nicht-binären Person Maja an die ungarische Justiz, Stellung genommen. Weiterlesen →

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Freiburger Stadtrat im Interview: Die „Bezahlkarte“ für Geflüchtete ist diskriminierend!

Publiziert am August 6, 2024 von breakdownthewalls

Noch ist offen ob und wenn ja wann in Baden-Württemberg die „Bezahlkarte“ für Geflüchtete einführt: dann könnten diese nur noch 50 € im Monat an Bargeld erhalten, alles andere würde über die Karte zwangsabgewickelt. In Hamburg und Nürnberg haben Sozialgerichte … Weiterlesen →

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