Schlagwort-Archiv: Linksextremismus

Was lässt sich aus der Studie „Verurteilt für terroristische Mitgliedschaft im Ausland“ für inhaftierte Antifaschist:innen ableiten?

In einer Studie der Friedrich Ebert Stiftung wird von Sofia Koller die strafrechtliche Aufarbeitung, der Strafvollzug sowie die Rückkehr in die Gesellschaft von sogenannten „islamistischen“ Verurteilten analysiert. Ausgangspunkt ist die Phase nach 2014, als sich zahlreiche Personen aus Deutschland dem … Weiterlesen

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Verfassungsschutz stuft „Ende Gelände“ als extremistisch ein – Klage hiergegen hätte gute Chancen!

Im kürzlich vorgestellten Jahresbericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz  (BfV) für das verangegangene Jahr, ist zu lesen, dass das Bündnis „Ende Gelände“ vom BfV als linksextremistischer Verdachtsfall geführt wird (dort Seite 165 ff). Der in Freiburg am MPI forschende Rechtswissenschaftler Dr. … Weiterlesen

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Anfrage der AfD zu Verfolgten im Budapestverfahren und basc.news

Eine kleine Anfrage der AfD im Bundestag zu Maja, basc.news und der Roten Hilfe gibt Fingerzeige auf die Repression gegen Linke. Weiterlesen

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Nichts neues im Bundestag: AfD hetzt gegen „Linksextremismus“

Die AfD hat -mal wieder- die emanzipatorische Linke als die „wirkliche“ Gefahr erkannt und es wurde darüber im Bundestag debattiert. Weiterlesen

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