Seit vergangener Woche wird über Foltervorwürfe gegen Bedienstete der bayrischen Justizvollzugsanstalt Augsburg-Gablingen berichtet. Dunkelhaft, kein warmes Essen, nur ein Glas Wasser am Tag, Tritte und Schläge ins Gesicht. Eine ehemalige Gefängnisärztin bestätigt zumindest Teile der Vorwürfe. Rechtsanwältin erhebt FoltervorwürfeFür zwei ihrer Mandanten erhebt eine Rechtsanwältin massive Vorwürfe gegen Mitarbeitende der bayrischen Haftanstalt Augsburg-Gablingen. Ihre Mandanten… Foltervorwürfe aus bayrischer Haftanstalt Augsburg-Gablingen weiterlesen
Kategorie: Strafvollzug
Der Alltag vor dem Amtsgericht – auch eine Klassenfrage!
Der Gerichtsalltag vor den Strafgerichten wird immer wieder mal beschrieben. Auch in der südbadischen Provinz lässt sich der Klassenaspekt der Strafjustiz beobachten. Nur drei Beispiele aus den letzten Tagen. Sechs Monate Haft ohne Bewährung wegen Ladendiebstahl Wie kürzlich berichtet, hat das Amtsgericht Freiburg einen Menschen wegen Ladendiebstahl und Hehlerei zu sechs Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Der… Der Alltag vor dem Amtsgericht – auch eine Klassenfrage! weiterlesen
Strafprozess vor dem Amtsgericht: Angeklagter Gefangener bekommt Bewährungsstrafe
Gefängnisse sind immer auch gewalttätige Orte und so hatte am 09. Oktober 2024 Strafrichterin Bachmann vom Amtsgericht Freiburg über einen solchen Fall aus der Justizvollzugsanstalt zu verhandeln: ein damals 23-jähriger Insasse soll einen Mitgefangenen unvermittelt angegriffen und geschlagen haben. Eigentlich ein klare Sache, und nach einer Stunde hätte der Prozess vorbei sein können, aber am… Strafprozess vor dem Amtsgericht: Angeklagter Gefangener bekommt Bewährungsstrafe weiterlesen
Sechs Monate Knast: ein Rad, ein paar Flaschen Parfüm und Whiskey!
Es ist Frühsommer in Freiburg. Ein Mittvierziger, erst vor wenigen Wochen aus der Haft entlassen, kurz danach in das ihm so vertraute Milieu der Drogenszene abgerutscht oder auch abgetaucht, wird beim Klauen im Laden erwischt. Mittlerweile ist es Herbst, gefesselt wird er in Saal 6 des Amtsgerichts Freiburg geführt, ihm wird der Prozess gemacht. Die… Sechs Monate Knast: ein Rad, ein paar Flaschen Parfüm und Whiskey! weiterlesen
100. Geburtstag der Roten Hilfe – „Die staatliche Repression verschärft sich in allen Bereichen!“
Am 01.10.1924, vor 100 Jahren wurde die Rote Hilfe Deutschlands offiziell gegründet. Ein guter Anlass zurück und nach vorne zu schauen.
Bundesregierung antwortet auf Anfrage der LINKEN im Fall Maja
Nachdem die deutsche Justiz am 28. Juni 2024 in aller Eile dafür sorgte, dass Maja T. aus dem Komplex „Budapest“, an die ungarischen Behörden ausgeliefert wurde, so dass ein beim Bundesverfassungsgericht gestellter und erfolgreicher Antrag auf vorläufigen Aufschub der Auslieferung ins Leere lief, gab es zahlreiche parlamentarische Anfragen. Nunmehr liegt eine Antwort der Bundesregierung auf… Bundesregierung antwortet auf Anfrage der LINKEN im Fall Maja weiterlesen
Zustände in deutschen Gefängnissen und Psychiatrien von Anti-Folterstelle kritisiert
Im kürzlich veröffentlichten Tätigkeitbericht für das Jahr 2023 kritisiert die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter, erneut vielfach die Zustände in deutschen Gefängnissen, Psychiatrien, Abschiebeeinrichtungen, aber auch in Alten- und Pflegeeinrichtungen. Was ist die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter? In der Selbstbeschreibung heißt es, die Stelle sei „eine unabhängige nationale Einrichtung zur Prävention von… Zustände in deutschen Gefängnissen und Psychiatrien von Anti-Folterstelle kritisiert weiterlesen
Seit einem Jahr nicht mehr hinter Gittern
Am 29. August 2024 jährt sich meine Haftentlassung zum erstem Mal. Am späten Vormittag vor einem Jahr wurde mir jenes Telefax des OLG Karlsruhe ausgehändigt, das mir die sofortige Freilassung bescherte. Vielen Menschen durfte ich seitdem begegnen, viel habe ich erlebt. Der Tag der Freilassung Wie jeden Werktag saß ich am Vormittag in der Zelle… Seit einem Jahr nicht mehr hinter Gittern weiterlesen