Sicherungsverwahrter gestorben- Lothar stirbt im Pflegeheim

Vor einigen Jahren lernte ich, selbst noch in Freiburg in der Sicherungsverwahrungsabteilung der Justizvollzugsanstalt sitzend, Lothar kennen. Irgendwann wurde er nach Hessen verlegt, dort ist er, nach schwerer Krankheit, nun gestorben.

Eine schillernde Figur 

Lothar kam damals zu uns in der JVA Freiburg, weil ihn der bayrische Vollzug loswerden wollte. Glatzköpfig, dicker Bauch, dicke Oberarme und einen durch und durch, wenn man das so sagen kann, hessischen Humor. Zudem konnte er Geschichten erzählen, dass sich die Balken bogen und ächzten: manches stimmte. Er war in Hessen verurteilt worden, aber innerhalb des Gefängnisses, aus Sicht der Justiz, in  „illegale“ (Drogen)Geschäfte verstrickt, also schoben sie ihn in ein anderes Bundesland ab. Plötzlich fand er sich in Ostdeutschland wieder und dort beging er eine erste Geiselnahme, danach noch eine zweite. Bei der zweiten war seine Kernforderung „Ich will zurück in den Westen!“. 

Diesen Wunsch bekam er erfüllt, aber um den Preis der Sicherungsverwahrung, denn nach der zweiten Geiselnahme im Strafvollzug galt er als so gefährlich, dass man diese Maßregel verhängte. 

Sicherungsverwahrung– was ist das? 

Eine von den Nationalsozialisten 1933 in Reichsstrafgesetzbuch aufgenommene Maßregel, die der Justiz seitdem ermöglicht, Menschen auch dann noch im Gefängnis festzuhalten, wenn sie ihre eigentliche Strafe verbüßt haben. In der DDR vom Obersten Gericht in den 50‘ern außer Kraft gesetzt, da die Maßregel „nationalsozialistischen Ungeist“ atme, beschlich westdeutsche Jurist:innen, zumindest an entscheidender Stelle solch ein Gedanke nie, so dass die SV essentieller Bestandteil des Strafrechtssystems blieb und nach wie vor ist. Wer in der SV landet, hat gewissermaßen eine unbefristete (zusätzliche) Freiheitsentziehung vor sich. 

Lothars Geschichten 

Er erzählte von der Isolationshaft in Ostdeutschland, teilweise als sehr hart, dann aber auch, dass ihm „Umschluss“ mit weiblichen Gefangenen gestattet worden sei, in einer anderen Haftanstalt wiederum hätte ein Beamter ihn für illegale Aktivitäten gewinnen wollen. Er verschliss mehrere Anwälte in der Zeit, in der er in der JVA  Freiburg saß und sobald er von rechtlichen Themen anfing zu sprechen, war klar, er hat eine sehr rege Phantasie. 

Drogen war er sehr zugetan und schnell in den einschlägigen Kreisen aktiv, wie so viele Insass:innen, erschien ihm der trostlose Haftalltag anders nicht erträglich. 

Lothar und Shorty- das Duo infernale 

Immer wieder habe ich in den zurückliegenden Jahren von Shorty berichtet, einem noch jugendlich wirkenden Mitinsassen, der durch eine kreativen Einfälle immer wieder den Stationsalltag auflockerte, wenn auch oft zu einem eigenen schaden. Tiere hatten es ihm angetan: so schaffte er es, Kugelfische und auch Piranhas in die Anstalt zu schmuggeln, obwohl diese Fischsorten eigentlich verboten waren. Dann fand man  einen Salamander, eine Fledermaus, oder auch einen Raben in seiner Zelle- der Rabe war so panisch, dass er den ganzen Stationsflur vollkackte, als ein Beamter Shortys Zellentüre öffnete und der Rabe entfleuchte. 

Oder Lothar und andere Bewohende der Station, saßen über Tage vor dem Aquarium im Freizeitraum: darin schwammen einige zu beachtlicher Größe angewachsenen Piranhas. Lothar und Shorty hatten einen gelbfarbenen Fisch hineingeworfen, um zu schauen, wann er gefressen werden würde. Ersichtlich unter Drogeneinfluss saßen die Clique vor dem Aquarium, wie vor einem Fernseher, stundenlang, tagelang. Bis eines Tages der gelbe Fisch attackiert wurde und starb. 

Jedenfalls, als Lothar und Shorty sich fanden, wurde dies ein vollzugliches Gespann, das die Anstalt auf Trab hielt. Beide sehr genussfreudige Drogenkonsumenten sowie voller Ideen, wie man ganz viel Sand ins vollzugliche Getriebe kippen könnte. 

Lothar und Shorty treiben es auf die Spitze 

Vom Alter und Habitus hätte Lothar der Papa von Shorty sein können, vielleicht war es auch ein bisschen eine Vater-Sohn-Beziehung. Beide waren, wie so viele Insassen in der SV-Abteilung, sehr unzufrieden mit den Lebensbedigungen und ihrer jeweils eigenen Situation. Besonderes Augenmerk richteten sie auf Herrn G., den Vollzugsleiter der Abteilung. Nicht nur, dass viele Bedienstete wenig Gutes über Herrn G. erzählten, wurde er für Lothar und Shorty regelrecht zur Hassfigur. 

Sie suchten nach Mitteln und Wegen ihn dazu zu bewegen die Haftbedingungen zu verbessern. So kam es dann eines Nachmittags zu einem Gespräch im Stationsbüro- danach landeten Shorty und Lothar in Einzelhaft, denn Herr G. hatte sich bedroht gefühlt. Offenbar hatte Lothar, Herrn G. weismachen können, er verfüge über geheime Quellen um personenbezogene Daten über den Vollzugsleiter herauszufinden. Sinnigerweise war ich seine Quelle, denn im Rahmen eines Strafverfahrens hatte mir die Staatsanwaltschaft u.a. Geburtsdatum und Geburtsort von Herrn G. mitgeteilt. Dieses Wissen hatte ich mit Lothar und Shorty geteilt, und trotz der Isohaft gaben sie nicht mich als Quelle an. 

Lothar wurde dann einige Zeit später in ein anderes Bundesland verlegt. 

Es geht zuende mit Lothar 

Angekommen in seinem Heimatbundesland, Hessen, verbrachte Lothar die nächsten Jahre in der JVA Schwalmstadt. Über einen befreundeten Mitinsassen bekam ich dann mit, dass bei Lothar Krebs diagnostiziert worden sein soll, er ließ mir ausrichten, ich möge bitte schnellstmöglich seinen Anwalt informieren. Das machte ich, aber wie das auch mit todkranken Insassen ist, schnell entlassen wird keiner, selbst wenn er oder sie an der Schwelle des Todes steht. 

Er magerte ab, aus dem übergewichtigen Kerl, von mittlerweile über 60, wurde ein alter Mann aus Haut und Knochen. Am 17.10.2025 wurde er in ein Pflegeheim entlassen. Anfang November ist Lothar nun gestorben.

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Griechenland wegen 16 Toten vor der Küste verurteilt! Pro Asyl fordert Menschenrechte noch vehementer zu verteidigen

An den Außengrenzen Europas wird nach wie vor gestorben! Seenotrettung im Mittelmeer wird nach wie vor von staatlichen Akteur:innen verweigert und behindert.

Griechenland wurde deshalb wegen des Todes von 16 Flüchtlinge bei einem Bootsunglück vor der griechischen Insel Agathonisi vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) verurteilt. Die Verurteilung durch den EGMR erfolgte wegen unterlassener Rettungshilfe.Ferner wurde wurde Griechenland verurteilt, weil es keine staatsanwaltlichen Ermittlungen gegen jene gab, die die Hände in den Schoß gelegt hatten.

Was war passiert?

Am 16. März 2018 um 6:16 Uhr wurde die Anwesenheit eines Bootes in Seenot im Seegebiet südöstlich der Insel Agathonissi gemeldet. Aber anstatt sofort Hilfe zu schicken, wurden über 24 Stunden hinweg keine Rettungsversuche eingeleitet. Nicht das erste Mal wurde Griechenland wegen unterlassener Rettungsversuche verurteilt. 16 Menschen starben an diesem Märztag vor der Küste Griechenlands.

Heute sprach ich im Morgenradio von Radio Dreyeckland mit Andreas Meyerhöfer, dem Presseprecher von PRO ASYL über das Urteil Gerichtshofs, wie es den Überlebenden geht und die Rolle von Organisationen wie Pro Asyl bei der Aufklärung solcher tödlichen Ereignisse.

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Brandanschlag auf Regenbogenkombinat in Cottbus? Der linke Pfarrer Lukas Pellio von „Sichere Orte“, über die Situation vor Ort

Letzte Woche brannte es wieder an der Regenbogenkombinat, dem Zentrum für queere und kulturelle Begegnungen in Cottbus.

Der Brand machte überregional Schlagzeilen. Heute hatte ich für RDL dazu den evangelischen Pfarrer Lukas Pellio, von der Initiative „Sichere Orte Südbrandenburg“ im Interview und sprach mit diesem über den Brand, aber auch den CSD in Cottbus und wie bedroht queeres Leben in Brandenburg aktuell ist. Aber wir sprachen auch darüber was getan werden kann, um selbst aktiv zu werden.

Das Gespräch findet sich hier.

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Freiburg: Investor lässt Wohnhaus verfallen – Grünen Abgeordnete fordert Immobilienfirma auf zu handeln!

Ein Haus in Freiburger Stadtteil Stühlinger verfällt zunehmend. Mieter:innen berichten von erheblichen Missständen: kaputten Fenstern, Rattenbefall, defekten Aufzügen und vieles mehr. Das Gebäude gehört einer Firma mit Sitz in der Schweiz, der CapRise Holding AG.

Die GRÜNE Landtagsabgeordnete Nadyne Saint-Cast, aus dem Wahlkreis Freiburg, hat zusammen mit ihrem Parteikollegen Timothy Simms aus dem Freiburger Gemeinderat, kürzlich einen Protestbrief an die Schweizer Firma geschickt.

Darin fordern sie die Immoblienfirma auf, unverzüglich die rechtlich und menschlich nicht hinnehmbaren Mängel zu beheben. Sie erinnern an die Verpflichtung der Eigentümerin „Sicherheit, Hygiene und Funktionsfähigkeit der grundlegenden Einrichtungen“ des Mietobjekts zu gewährleisten.

Im RDL-Morgenradio sprach über all das mit der Grünen-Abgeordneten über den konkreten Fall, aber auch darüber, was sich strukturell ändern muss Bereich Wohungsbau und Invesor:innen.

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Volkshochschule sagt Workshop wegen Beteiligung der Amadeu-Antonio-Stiftung ab!

Auch in der südbadischen Provinz zeigt die Hetze von AfD & CDU und anderen rechten Akteur:innen gegen die Amadeu-Antonio-Stiftung ihre Wirkung. Kurzfristig wurde ein Workshop der sich mit Desinformation beschäftigen sollte, abgesagt. Im vorderster Reihe die CDU-Bürgermeisterin und Vorstandsvorsitzende der vhs, Fränzi Kleeb.

Die Volkshochschule (vhs) kündigt erst einen Kurs gegen Desinformation an

Stolz teilte das vhs-Team Dreisamtal in ihrem Programmheft auf Seite 3 mit: „Für alle, die ins Studium starten möchten, bieten wir in Kooperation mit der Universität Freiburg eine Studienberatung an. Und mit dem neuen Programm „faktenstark“ lernen Sie, Desinformationen sicher zu erkennen und ihnen selbstbewusst zu begegnen“.

Was ist „faktenstark“? Nach eigenen Angaben, ist es eine Initiative der Amadeu Antonio Stiftung und codetekt e.V., die von der Bertelsmann Stiftung unterstützt wird. Ihr Ziel sei es, die Nachrichtenkompetenz von Bürger:innen zu stärken und ihnen Strategien an die Hand zu geben, um Desinformationen zu erkennen und entgegenzutreten.

Im südbadischen Dreisamtal war für den 24.10.2025 ein entsprechender Workshop angesetzt.

Die Bürgermeisterin knickt vor rechten Trollen ein und sagt den Kurs gegen Desinformation ab

Wie in der Badischen Zeitung am 24.10.2025 nachzulesen war, wurde der Kurs kurzfristig abgesagt. Dazu Fränzi Kleeb, Bürgermeisterin von Stegen und Vorstandsvorsitzende der örtlichen vhs in der Lokalzeitung: „In diesem Fall war die geringe Resonanz auf die Ausschreibung ausschlaggebend. Aber auch kontroverse Diskussionen innerhalb und außerhalb der vhs über die Veranstaltung selbst und die ausrichtende Stiftung haben uns bewogen, von einer Durchführung abzusehen.“

Hintergrund war offenbar, dass in sozialen Netzwerken ein rechter Troll Stimmung gegen die Veranstaltung, und insbesondere die an dem Workshop beteiligte Amadeu Antonio Stiftung machte.

Exkurs: Amadeu Antonio Stiftung!?

Als eines der ersten Opfer rechten Terrors nach der Wiedervereinigung, wurde der aus Angola stammende Vertragsarbeiter Amadeu Antonio, am 06.12.1990 in Eberswalde ermordet! Nach ihm ist die Stiftung, die 1998 ins Leben gerufen wurde, benannt.

Seit längerem agitieren rechte Medienportale, wie z.B. nius, aber insbesondere die AfD, beispielhaft in Gestalt von MdB Stephan Brandner, Hand in Hand mit der CDU, gegen die Amadeu Antonio Stiftung, versuchen sie systematisch zu diskreditieren.

Kritik an der Absage der vhs Veranstaltung im Dreisamtal

Der Verein Dreisamtal Gemeinsam hatte noch versucht, die Veranstaltung auszurichten, was aber wegen der Kurzfristigkeit der Absage nicht gelang. In einer Stellungnahme übte der Verein jedoch deutliche Kritik an der Absage und sieht eine besondere Ironie darin, dass „ausgerechnet ein Workshop, der helfen sollte, Desinformation zu erkennen, selbst Opfer erfolgreicher Desinformation und öffentlicher Stimmungsmache wurde“. Weiter heißt es in der Stellungnahme: „Dass eine einzelne, lautstarke Stimme ausreichen konnte, um die Durchführung des Workshops vorerst zu verhindern, zeigt, wie verletzlich der offene Diskurs geworden ist – und wie wichtig es ist, ihn zu schützen.“

Rechte Netzwerke bis in die Provinzen hinein wirksam

Die nicht nachlassenden Angriffe rechter Netzwerke, an welchen CDU und AfD beteiligt sind, zeigen immer wieder und immer öfter Wirkung. Gerade in ländlichen Regionen können sie dabei besonders wirksam werden, wie auch der Fall aus der badischen Provinz zeigt. Einer CDU-Bürgermeisterin, wie Fränzi Kleeb, fällt nichts anderes ein, als auf die Angriffe seitens eines rechten Trolls mit der Absage eines Workshops zu reagieren und damit den rechten Kräften weiter Raum zu gewähren. Ein weiteres Beispiel dafür, wie wichtig neben zivilgesellschaftlicher Aufklärung auch antifaschistischer Widerstand bleibt!

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Abgeschoben!Ausgrenzung und Perspektiven von Rom:nja in Serbien! Viel zu oft ganz auf sich allein gestellt – dennoch gibt es mitunter Hoffnung…

Kürzlich erschien ein Buch, das unbequeme Fragen stellt, aber auch genauer hinschaut, wo Europa und Deutschland wegsehen. „Abgeschoben. Ausgrenzung und Perspektiven von Roma. Deutschland — Serbien — EU“ ist das Ergebnis von vielen Jahren unabhängiger Recherchen, vor allem aber intensiven Kontakts mit den von der Abschiebung unmittelbar betroffenen Rom:nja.

Das Buch beleuchtet die Lebensrealitäten von Rom:nja, die aus Deutschland abgeschoben wurden, und zeigt, was diese Politik in der Praxis bedeutet: Armut, Perspektivlosigkeit, Krankheit — in letzter Konsequenz nichts anderes als die Fortsetzung einer jahrhundertealten Geschichte der Diskriminierung.

Rom:nja wurden im Nationalsozialismus verfolgt, entrechtet, ermordet — und doch hat es Jahrzehnte gedauert, bis ihr Leid überhaupt anerkannt wurde. Heute, im Europa des 21. Jahrhunderts, erleben viele Rom:nja erneut Ausgrenzung, Rassismus und Gewalt.

Über das Buch habe ich für RDL mit Maria Ulrich gesprochen. Sie ist Teil eines Rechercheteams, das sich mit den Langzeitfolgen der Abschiebungen von Rom:nja beschäftigt. Die Menschen in dem Team leben und arbeiten in unterschiedlichen Städten Deutschlands.

Das Buch hat auch einen Bezug zu Freiburg: Bajram D., heute 36, lebte knapp 30 Jahre ganz in der Nähe von Freiburg, bevor er vor fünf Jahren abgeschoben wurde. In dem Buch erzählt er davon, wie es ist, sich plötzlich in einem fremden Land wiederzufinden.

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Bibliografische Angaben

Hrsg: Recherchegruppe Doku+ – Allegra Schneider, Andrea Vogel, Anita Maria Ulrich, Patrick Schaefers
ISBN 978-3-943643-33-6210 Seiten, 180 Bilder
Preis: 15 Euro

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Die Badische Zeitung und ein antisemitischer Leserkommentar – Im Dialog mit dem Chefredakteur

Die Badische Zeitung (BZ) ist die auflagenstärkste Tageszeitung in der südbadischen Region rund um Freiburg. Immer wieder fragen sich Leser:innen, wie es um die Blattlinie bestellt ist. Den einen ist die BZ zu „links-grün“, anderen wiederum zu bürgerlich. Dann die Kommentarspalten der Online-Ausgabe der BZ: immer wieder finde ich dort rechte, mitunter auch antisemitische Bemerkungen von Leser:innen. Als ich versuchte, einem dieser Menschen etwas entgegen zu setzen, stellte ich fest, dass mein Kommentar nicht etwa umgehend freigeschaltet wurde, sondern ich bekam den lapidaren Hinweis, erst müssten sich menschliche Moderator:innen über den Inhalt dessen was ich da geschrieben habe, beugen. 

Das war letzlich der Ausgangspunkt für eine E-Mail an den Herausgeber der BZ, Wolfgang Poppen, der sich zwar nicht meldete, aber immerhin der Chefredakteur Stephan Schröter, der in einen Dialog treten wollte.

Im Vorfeld klärte ich mit Stephan Schröter, dass ich ihn ggf. zitieren würde, wenn wir miteinander telefonieren. Über das was wir dann in einem Telefonat sprachen, berichte ich hier im Rahmen eines Kommentars.

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5 Jahre Aufstand in Belarus – Ein Austellungsbesuch in Dresden

Am 9. August 2025 jährte sich zum fünften Mal der Aufstand in Belarus gegen das autoritäre Regime von Lukaschenko. Es war der größte Aufstand, den Belarus seit seiner Unabhängigkeit erlebt hatte. Alle Teile der Gesellschaft gingen auf die Straße. Seitdem werden Menschen in Belarus wegen ihrer Teilnahme an den Protesten verfolgt und in Gefängnisse und Strafkolonien geschickt. Die Unterdrückung dauert bis heute an.

Unter dem Titel „Against Fatherland – 5 Jahre Aufstand in Belarus“, wurde in Dresden im Rahmen einer Ausstellung an den Jahrestag des Aufstandes und die damaligen Proteste erinnert. Zu sehen war die Ausstellung 10 Tage lang in der „Hole of Fame“.

Im letzten Jahr wurde die Ausstellung in Warschau gezeigt, organisiert von Aktivist*innen, die in Belarus an dem Aufstand selbst beteiligt waren.

Anarchist:innen aus Dresden, von Anarchist Black Cross, hatten die aktivistische Ausstellung in die sächsische Hauptstadt geholt und stellten Photos aus, die den Aufstand dokumentieren.

Für Radio Dreyeckland war ich in Dresden. Dort habe ich mit Nina, einer Person aus der Orga der Ausstellung, über verschiedene sozialen Gruppen die den Aufstand in Belarus getragen haben gesprochen. Insbesondere die Rolle von Flinta*-Personen und von Anarchist*innen.

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