Schlagwort-Archiv: OLG

„Nicht dauern dazwischen quatschen“- ein selbstgefälliger Antifa-Ost-Richter in Aktion!

Veröffentlicht am April 24, 2026 von breakdownthewalls

Da sitzt er, Joachim Kubista, im bayrischen Augsburg geboren, knapp 62 Jahre alt und erst seit einem halben Jahr Vorsitzender des Staatsschutzsenats am OLG Dresden- und dann gleich mit dem Großverfahren „Antifa-Ost-2“ betraut. Am 39. Verhandlungstag zeigte er sich erneut … Weiterlesen →

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„Macht alles keinen Sinn!“- Kronzeuge im Antifa-Prozess wird weiter befragt!

Veröffentlicht am April 24, 2026 von breakdownthewalls

Am mittlerweile 38. Prozesstag vor dem Oberlandesgericht Dresden, wurde heute der Kronzeuge der Anklage, Johannes Domhöver, weiter befragt, nachdem er schon an Prozesstagen zuvor zahlreiche Fragen zu beantworten hatte. Das Mammutverfahren Seit dem 25.11.2025 stehen in Dresden sieben Antifaschist:innen vor … Weiterlesen →

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Ein Neonazi und ein Erfurter Polizist beim Antifa-Prozess in Düsseldorf

Veröffentlicht am März 25, 2026 von breakdownthewalls

Es ist ein sonniger Märzmorgen, als mit etwas Verspätung der 16. Prozesstag gegen sechs junge Antifaschist:innen vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf beginnt. Die Bundesanwaltschaft beschuldigt sie, unter anderem in Erfurt Neonazis körperlich angegriffen zu haben. Rund 30 Unterstützer:innen sind heute … Weiterlesen →

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Antifaschistischer Selbstschutz ist notwendig! Die ersten Prozesstage im Antifa-Ost-Verfahren

Veröffentlicht am November 27, 2025 von breakdownthewalls

Ein frostiger Prozessbeginn, in einem Großverfahren gegen Antifaschist:innen. Es ist Dienstag, der 25. November 2025, es hat leicht geschneit, die Schilder, „Im Zweifel für die Antifa“ und andere Aufschriften, stehen in den Schneeresten an dem Fahrradständer vor dem bunkerartigen Prozessgebäude … Weiterlesen →

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Bundesgerichtshof verhandelt das Antifa-Ost Verfahren

Veröffentlicht am Februar 7, 2025 von breakdownthewalls

Es ist ein nass-kalter Februarmorgen. Von Ferne sind schon zahlreiche Polizeikräfte zu erkennen. Um überhaupt zum Eingang des Bundesgerichtshofs (BGH) zu gelangen, müssen Menschen sich ausweisen, stehen sie nicht auf irgendeiner der Listen die die Beamt:innen mit sich herum tragen, … Weiterlesen →

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OLG spricht Insassen Taschengeld bei Pfändung zu

Veröffentlicht am März 3, 2024 von breakdownthewalls

Arbeitende Sicherungsverwahrte die Pfändungen unterliegen, erhalten in der JVA Freiburg seit Jahren zu wenig Taschengeld. OLG beendet diese illegale Praxis. Weiterlesen →

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AfD Politiker Florian Jäger von Volks-verhetzung freigesprochen

Veröffentlicht am Januar 19, 2024 von breakdownthewalls

Das Bayrische Oberste Landesgericht stellt sich an die Seite des AfD Politikers Florian Jäger und spricht diese vom Vorwurf der Volksverhetzung frei! Die Vorgeschichte AfD-Politiker Jäger, der auch mal kurzzeitig im Bundestag saß, hatte 2021 auf seinem facebook-Konto ein Video … Weiterlesen →

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