Schlagwortarchiv: OLG

Die Stille nach dem Zusammenstoß- zur Situation von Henry aus dem Antifa-Ost-Verfahren

Veröffentlicht am September 9, 2026 von breakdownthewalls

Es war ein sonniger Dienstag im August, wir saßen zusammen, nach einem weiteren von über 50 Prozesstagen im Dresdner Antifa-Ost-Verfahren und Thema war auch Henry A. Er war an diesem Tag nicht zum Prozess erschienen, denn wegen akuter Suizidalität war … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Gerichtsreportage, Innen und Rechtspolitik | Verschlagwortet mit Antifa, Antifa Ost, Antifaschismus, Datenschutzbeauftragter, Dresden, Haft, Henry, Leipzig, mdr, Oberlandesgericht, OLG, S-Bahn, Sachsen, Stille, Strafvollzug, Suizid, Suizidversuch, Verfolung Unschuldiger | Kommentar hinterlassen

Budapest-Verfahren vor dem OLG Düsseldorf – Waren Tritte und Schläge lebensbedrohlich?

Veröffentlicht am August 18, 2026 von breakdownthewalls

Mittlerweile läuft das Verfahren gegen sechs jungen Antifaschist:innen vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf seit sieben Monaten, über 30 Verhandlungstage fanden statt. Am 18. August war erneut Professor Dr. Eisenmenger geladen seines Zeichens Rechtsmediziner. Er sollte zu möglichen Tatwerkzeugen sowie potentiellen Folgen … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Gerichtsreportage, Innen und Rechtspolitik, Strafvollzug | Verschlagwortet mit Antifa, Budapest, Düsseldorf, Eisenmenger, Flinta, Haft, Hanna, JVA, München, OLG, OLG Düsseldorf, OLG München, Strafvollzug, Ungarn | Kommentar hinterlassen

Antifa-Ost-Prozess Dresden: ein langer kurzer Prozesstag!

Veröffentlicht am August 11, 2026 von breakdownthewalls

Der Prozess vor dem OLG Dresden begann mit ein ein paar Minuten Verspätung. Es ist Dienstag, 09:45 Uhr als die Richter:innen den Saal betreten und feststellen, einer der Angeklagten fehlt. Vorsitzender Richter Joachim Kubista erzählt, dass der Angeklagte X. durch … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Gerichtsreportage, Innen und Rechtspolitik, Strafvollzug | Verschlagwortet mit Antifa, Antifa Ost Verfahren, Beugehaft, Dresden, Haftunfähig, JVA, Lina E., OLG, OLG Dresden, Psychiatrie, Strafvollzug | Kommentar hinterlassen

Eine Ehe um jeden Preis? Der BGH korrigiert einen skandalösen Beschluss.

Veröffentlicht am Juli 30, 2026 von breakdownthewalls

Es gibt Entscheidungen, bei denen man sich fragt, was Richterinnen und Richter eigentlich für eine Vorstellung von einer von Gewalt geprägte Ehe und mutmaßlichen sexuellen Übergriffen, auch auf das gemeinsame Kind,haben. Welchen Stellenwert messen Richter:innen der körperlichen Unversehrtheit von Frau … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Gerichtsreportage | Verschlagwortet mit BGH, Bundesgerichtshof, Ehe, Famlienrecht, Flinta, Frau, Freiburg, Kind, OLG, OLG Karlsruhe, Scheidung, sexualisierte Gewalt | Kommentar hinterlassen

Von Solidarität, Freiheit und dem Schweigen

Veröffentlicht am Juli 2, 2026 von breakdownthewalls

Kritik an der Roten Hilfe ist weder neu noch illegitim. Jede politische Organisation muss sich fragen lassen, ob ihre Strukturen demokratisch sind, ob Macht kontrolliert wird und ob Solidarität tatsächlich bei den Betroffenen ankommt. Eine Organisation wird nicht dadurch stärker, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Innen und Rechtspolitik | Verschlagwortet mit Anna und Arthur halten's Maul, Antifa, Aussage, Aussageverweigerung, Freiheit, Gericht, Haft, Kritik, OLG, Polizei, Rote Hilfe, Schweige, Solidarität, Strafvollzug, Verfassungsschutz, VS | Kommentar hinterlassen

„Nicht dauern dazwischen quatschen“- ein selbstgefälliger Antifa-Ost-Richter in Aktion!

Veröffentlicht am April 24, 2026 von breakdownthewalls

Da sitzt er, Joachim Kubista, im bayrischen Augsburg geboren, knapp 62 Jahre alt und erst seit einem halben Jahr Vorsitzender des Staatsschutzsenats am OLG Dresden- und dann gleich mit dem Großverfahren „Antifa-Ost-2“ betraut. Am 39. Verhandlungstag zeigte er sich erneut … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Gerichtsreportage, Strafvollzug | Verschlagwortet mit Antifa, Antifa Ost, Budapest, Combat 18, Domhöver, Frauenfeindlichkeit, Kubista, Leipzig, LKA, LKA Sachsen, MEK, MEK Sachsen, MEK Sachsesn, Nicole Schneiders, OLG, OLG Dresden, PKZ 50, Robin Schmiemann, Solidarität, Staatsschutz | Kommentar hinterlassen

„Macht alles keinen Sinn!“- Kronzeuge im Antifa-Prozess wird weiter befragt!

Veröffentlicht am April 24, 2026 von breakdownthewalls

Am mittlerweile 38. Prozesstag vor dem Oberlandesgericht Dresden, wurde heute der Kronzeuge der Anklage, Johannes Domhöver, weiter befragt, nachdem er schon an Prozesstagen zuvor zahlreiche Fragen zu beantworten hatte. Das Mammutverfahren Seit dem 25.11.2025 stehen in Dresden sieben Antifaschist:innen vor … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Gerichtsreportage | Verschlagwortet mit Antifa, Antifa Ost, Budapest, Domhöver, Dresden, Haft, Johannes Domhöver, JVA, Kronzeuge, OLG, OLG Dresden, Solidarität, Staatsschutzsenat | Kommentar hinterlassen

Ein Neonazi und ein Erfurter Polizist beim Antifa-Prozess in Düsseldorf

Veröffentlicht am März 25, 2026 von breakdownthewalls

Es ist ein sonniger Märzmorgen, als mit etwas Verspätung der 16. Prozesstag gegen sechs junge Antifaschist:innen vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf beginnt. Die Bundesanwaltschaft beschuldigt sie, unter anderem in Erfurt Neonazis körperlich angegriffen zu haben. Rund 30 Unterstützer:innen sind heute … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Allgemeines/Soziales/Krieg, Gerichtsreportage | Verschlagwortet mit Antifa, Budapest, Bundesanw, Düsseldorf, Erfurt, florian Rassbach, GBA, Haft, Neue Stärke, OLG, Rassbach, Strafvollzug | Kommentar hinterlassen